• IT-Karriere:
  • Services:

Regierung will geistiges Eigentum besser schützen

Zudem soll für Rechteinhaber ein Auskunftsanspruch gegenüber Dritten eingeführt werden. Zwar gibt es bereits heute einen zivilrechtlichen Auskunftsanspruch des Rechtsinhabers gegen denjenigen, der geistiges Eigentum verletzt (z.B. § 101a UrhG). Sehr häufig liegen die Informationen, die erforderlich sind, um den Rechtsverletzer zu identifizieren, jedoch bei Dritten (wie z.B. Internet Providern oder Spediteuren), die selbst nicht Rechtsverletzer sind.

Stellenmarkt
  1. Matthews Kodiersysteme GmbH, Estenfeld
  2. Vodafone GmbH, Düsseldorf

Künftig sollen Rechtsinhaber unter bestimmten Voraussetzungen auch gegen diese Dritten einen Auskunftsanspruch haben, so dass Musikfirmen selbst bei einem Provider die Adresse eines Nutzers zu einer IP-Adresse anfordern können. Bislang führt der Weg über ein Strafverfahren und die Staatsanwaltschaft, die die Daten ermittelt, sowie die anschließende Einsicht in die Aktien durch den Rechteinhaber.

Künftig sollen Rechteinhaber bei einer Klage vor dem Zivilgericht auf Unterlassung oder Schadensersatz beantragen können, dass dem Provider eine Auskunftsbefugnis erteilt wird. Dazu muss der Kläger gegenüber dem Gericht lediglich glaubhaft machen, dass er Inhaber des Urheberrechts ist, das in gewerbsmäßiger Weise unter einer bestimmten IP-Adresse verletzt wurde.

Als Beispiel für das gewerbsmäßige Anbieten nennt das Bundesjustizministerium den Fall, wenn jemand mehrere komplette Musikalben im Internet zum Download anbietet.

Nach dem Entwurf sind Auskunftsansprüche gegen Dritte zudem nicht nur dann vorgesehen, wenn bereits ein gerichtliches Verfahren eingeleitet ist. Auch im Vorfeld, wenn eine Rechtsverletzung offensichtlich ist, sollen Rechteinhaber künftig einen Auskunftsanspruch erhalten. So könne derjenige, dessen Rechte verletzt werden, leichter herausfinden, gegen wen er überhaupt gerichtlich vorgehen muss, heißt es zur Begründung aus dem Ministerium.

Darüber hinaus soll es in Sachen Schadensersatz eine Klarstellung geben: Im Einklang mit der bisherigen Rechtsprechung soll nach Wahl des Verletzten neben dem konkret entstandenen Schaden auch der Gewinn des Verletzers oder eine angemessene fiktive Lizenzgebühr - also das Entgelt, das für die rechtmäßige Nutzung des Rechts zu zahlen gewesen wäre - als Grundlage für die Berechnung des Schadensersatzes dienen können.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
 Regierung will geistiges Eigentum besser schützen
  1.  
  2. 1
  3. 2


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. Gigabyte GeForce RTX 3090 VISION OC 24G für 1.849€)
  2. 499,99€

frozen 25. Jan 2007

solange er das Gegenteil nicht beweisen kann, ist jeder Buerger in Deutschland für die...

Core²Duo 25. Jan 2007

Schön wäre es, denn wenn es so weiter geht sehe ich schwarz für fast alles Leben auf...

Captain 25. Jan 2007

Wenn ich diesen geistigen Tiefflugsmüll lese, geht mir die Hutschnur hoch, am besten...

asfdsfsafa 25. Jan 2007

Wir snd alle Verbrecher. Wenn einer Regierung ihr Volk nicht passt und es als pervers...

Zypries muss weg! 25. Jan 2007

NIX wird sich ändern, und ich denke, daß es sich auch für Privatpersonen nicht...


Folgen Sie uns
       


Energy Robotics: Ein kopfloser Hund für 74.500 US-Dollar
Energy Robotics
Ein kopfloser Hund für 74.500 US-Dollar

Als eines der ersten deutschen Unternehmen setzt Energy Robotics den Roboterhund Spot ein. Sein Vorteil: Er ist vollautomatisch und langweilt sich nie.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Kickstarter Nibble ist ein vierbeiniger Laufroboter im Mini-Format
  2. Boston Dynamics Roboterhunde scannen ein Werk von Ford
  3. Robotik Laborroboter forscht selbstständig

Energie- und Verkehrswende: Klimaneutrales Fliegen in weiter Ferne
Energie- und Verkehrswende
Klimaneutrales Fliegen in weiter Ferne

Wasserstoff-Flugzeuge und E-Fuels könnten den Flugverkehr klimafreundlicher machen, sie werden aber gigantische Mengen Strom benötigen.
Eine Recherche von Hanno Böck

  1. Luftfahrt Neuer Flughafen in Berlin ist eröffnet
  2. Luftfahrt Booms Überschallprototyp wird im Oktober enthüllt
  3. Flugzeuge CO2-neutral zu fliegen, reicht nicht

Boothole: Kein Plan, keine Sicherheit
Boothole
Kein Plan, keine Sicherheit

Völlig vorhersehbare Fehler mit UEFI Secure Boot führen vermutlich noch auf Jahre zu Problemen. Vertrauen in die Technik weckt das nicht.
Ein IMHO von Sebastian Grüner


      •  /