Abo
  • Services:

Regierung verteidigt Gesetzentwurf zur Computerkriminalität

Damit sei ausgeschlossen, dass Computerprogramme erfasst werden, die beispielsweise der Überprüfung der Sicherheit oder Forschung in diesem Bereich dienen. Vielmehr werden lediglich das Herstellen, Verschaffen und Verbreiten von Programmen unter Strafe gestellt, "denen die illegale Verwendung immanent ist, die also nach Art und Weise des Aufbaus oder ihrer Beschaffenheit auf die Begehung von Computerstraftaten angelegt sind". Bei Programmen, deren funktionaler Zweck nicht eindeutig ein krimineller sei und die erst durch ihre Anwendung zu einem Tatwerkzeug eines Kriminellen oder zu einem legitimen Werkzeug werden, sei der "objektive Tatbestand des § 202c StGB-E nicht erfüllt".

Stellenmarkt
  1. ETAS, Stuttgart
  2. BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG, Berlin

Die bloße Eignung von Software zur Begehung von Computerstraftaten sei vor diesem Hintergrund nicht ausreichend, so dass auch solche Programme aus dem Tatbestand herausfallen, die lediglich zur Begehung von Computerstraftaten missbraucht werden können, heißt es von Seiten der Bundesregierung. Zudem müsse die Tathandlung zur Vorbereitung einer Computerstraftat erfolgen.

Auch Computerprogramme, die ursprünglich nur zu kriminellen Zwecken hergestellt worden seien, sollen verbreitet werden dürfen, wenn dies ausschließlich zu nicht kriminellen Zwecken erfolgt und keine Anhaltspunkte für eine eigene oder fremde Computerstraftat bestehen.

In Bezug auf Phishing hält die Bundesregierung die bestehenden Gesetze für ausreichend, dies habe eine Befragung der Landesjustizverwaltungen ergeben. Es gebe derzeit keine Notwendigkeit für ergänzende strafrechtliche Regelungen zu diesem Thema.

 Regierung verteidigt Gesetzentwurf zur Computerkriminalität
  1.  
  2. 1
  3. 2
  4. 3


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. täglich neue Deals bei Alternate.de

Tritop 25. Mai 2007

http://www.ccc.de/updates/2007/paragraph-202c

Core²Duo 07. Dez 2006

Jau, das kommt ja auch noch dazu. War selbst mal betroffen und musste nach einiger...

e-user 07. Dez 2006

Ein Bleistift kann, situationsabhängig, effektiver zu einem erfolgreichen Mord...

BKA 07. Dez 2006

Www.eschlonz.de muss sofort sperren und Dainel Goerse (Düsseldorf) muß ins Gefängnis...

oni 07. Dez 2006

Ja. Mir aber auch egal. Ich habe auch letztens einem Freund, der sein WLAN nur mit WEP...


Folgen Sie uns
       


Square Enix E3 2018 Pressekonferenz - Live

Lara Croft steht kurz vor ihrer Metamorphose, Dragon Quest 11 und Final Fantasy 14 erblühen in Europa und zwei ganz neue Spieleserien hat Square Enix auch noch vorgestellt. Wie fanden wir das?

Square Enix E3 2018 Pressekonferenz - Live Video aufrufen
Volocopter 2X: Das Flugtaxi, das noch nicht abheben darf
Volocopter 2X
Das Flugtaxi, das noch nicht abheben darf

Cebit 2018 Der Volocopter ist fertig - bleibt in Hannover aber noch am Boden. Im zweisitzigen Fluggerät stecken jede Menge Ideen, die autonomes Fliegen als Ergänzung zu anderen Nahverkehrsmitteln möglich machen soll. Golem.de hat Platz genommen und mit den Entwicklern gesprochen.
Von Nico Ernst

  1. Ingolstadt Flugtaxis sollen in Deutschland erprobt werden
  2. Urban Air Mobility Airbus gründet neuen Geschäftsbereich für Lufttaxis
  3. Cityairbus Mit Siemens soll das Lufttaxi abheben

Kreuzschifffahrt: Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen
Kreuzschifffahrt
Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen

Die Schifffahrtsbranche ist nicht gerade umweltfreundlich: Auf hoher See werden die Maschinen der großen Schiffe mit Schweröl befeuert, im Hafen verschmutzen Dieselabgase die Luft. Das sollen Brennstoffzellen ändern - wenigstens in der Kreuzschifffahrt.
Von Werner Pluta

  1. Hyseas III Schottische Werft baut Hochseefähre mit Brennstoffzelle
  2. Roboat MIT-Forscher drucken autonom fahrende Boote
  3. Elektromobilität Norwegen baut mehr Elektrofähren

Elektroautos: Ladesäulen und die Tücken des Eichrechts
Elektroautos
Ladesäulen und die Tücken des Eichrechts

Wenn Betreiber von Ladestationen das Wort "eichrechtskonform" hören, stöhnen sie genervt auf. Doch demnächst soll es mehr Lösungen geben, die die Elektromobilität mit dem strengen deutschen Eichrecht in Einklang bringen. Davon profitieren Anbieter und Fahrer gleichermaßen.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. WE Solutions Günstige Elektroautos aus dem 3D-Drucker
  2. Ladesäulen Chademo drängt auf 400-kW-Ladeprotokoll für E-Autos
  3. Elektromobiltät UPS kauft 1.000 Elektrolieferwagen von Workhorse

    •  /