Abo
  • Services:

Urheberrecht: Wissenschaftsschranken und Privatkopie

Gegen weitere Beschränkungen der Privatkopieregelung sprachen sich auch Jürgen Becker von der GEMA und Wolfgang Schimmel als Vertreter der "Initiative Urheberrecht" aus. Die Initiative repräsentiert verschiedene Urheberverbände (unter anderem den Deutschen Journalisten Verband, den Deutschen Komponistenverband und den Verband deutscher Schriftsteller). Die Urheber - so Schimmel - würden unter Einschränkungen der Privatkopieregelung nur leiden, weil damit auch die für private Kopien erzielten Pauschalvergütungen sinken würden.

"Durchsetzbarkeit" der Privatkopieregelung gegen Kopierschutz-Mechanismen

Stellenmarkt
  1. Bezirk Oberbayern, Bruckmühl bei München
  2. M-net Telekommunikations GmbH, München

Aus Sicht der Urheber könne man sich laut Schimmel durchaus auch eine begrenzte Durchsetzbarkeit der Privatkopie gegenüber technischen Schutzmaßnahmen vorstellen. Die Nutzer sollten zumindest in solchen Fällen auf die Möglichkeit einer Privatkopie bestehen können, in denen sie ein eigenes Original besitzen. Eine derartige Stärkung der Verbraucherbelange forderte auch Patrick von Braunmühl, denn die gegenwärtige Rechtslage bedeute eine faktische Abschaffung der Privatkopie.

Wenig begeistert zeigten sich dagegen die Vertreter der Unterhaltungsindustrie von einer durchsetzungsstarken Privatkopieregelung. Immerhin wären sie in einem solchen Fall verpflichtet, es Käufern von CDs oder DVDs zu ermöglichen, dass diese Kopien trotz Kopierschutzmaßnahmen herstellen könnten. Uneinig waren sich in diesem Punkt auch der Rechtswissenschaftler Haimo Schack von der Universität Kiel und der Richter am Bundesgerichtshof Joachim Bornkamm. Während Schack meinte, es sei dauerhaft kaum haltbar, die Nutzerinteressen derart zu benachteiligen, war Bundesrichter Bornkamm der Ansicht, dass es durchaus angemessen sei, die Nutzer auf den Erwerb eines zweiten Originals zu verweisen.

Bagatellklausel

Wenig Zuspruch erntete schließlich der noch im ersten Gesetzesentwurf enthaltene, zwischenzeitlich aber gestrichene Vorschlag, Urheberrechtsverletzungen im Bagatellbereich von der Strafbarkeit auszunehmen. "Die Bagatellklausel wäre ein völlig falsches Signal", waren sich Peter Zombik (IFPI) und Matthias Schwarz (Filmverband SPIO) einig. Dem schloss sich Rechtswissenschaftler Schack mit der Bemerkung an, dass schließlich auch niemand ernsthaft in Erwägung zöge, kleine Ladendiebstähle straflos zu stellen. Den Einwand von Till Kreutzer und Patrick von Braunmühl vom vzbv, dass es unangemessen sei, Millionen Bürger zu kriminalisieren, wollte keiner der anderen Sachverständigen teilen.

Am heutigen 29. November wird es eine weitere Anhörung vor dem Rechtsausschuss geben, die das umstrittene Thema "unbekannte Nutzungsarten" zum Gegenstand hat. Danach müssen sich Rechtsausschuss und die anderen beteiligten Ausschüsse auf eine Beschlussempfehlung an den Bundestag einigen. Dieser hat dann abschließend über den zweiten Korb zu entscheiden. [von Till Kreutzer und Philipp Otto]

 Urheberrecht: Wissenschaftsschranken und Privatkopie
  1.  
  2. 1
  3. 2
  4. 3
  5. 4
  6. 5


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-81%) 5,75€
  2. 19,95€
  3. 2,49€
  4. 4,99€

Moses 03. Dez 2006

LAND in Sicht!!!! .... im meer verblödeter politiker.... Mal im Ernst... Schauts es euch...

Anonymer Nutzer 30. Nov 2006

Ok, diese Naturgesetzpartei mit ihren hoppelnden "Yogischen Fliegern" macht auch mich...

Anonymer Nutzer 30. Nov 2006

Viva la Revolucion ! Nein, ganz neue Idee für den dritten Korb der...

Anonymer Nutzer 30. Nov 2006

"Dem schloss sich Rechtswissenschaftler Schack mit der Bemerkung an, dass man schließlich...

Reisebüro 30. Nov 2006

Für sparsame Bürger ist es durchaus angemessen, Produkte, die zuviel Gängelei mit sich...


Folgen Sie uns
       


Probefahrt mit dem Audi E-Tron - Bericht

Golem.de hat den neuen Audi E-Tron auf einem Ausflug in die Wüste von Abu Dhabi getestet.

Probefahrt mit dem Audi E-Tron - Bericht Video aufrufen
Red Dead Online angespielt: Schweigsam auf der Schindmähre
Red Dead Online angespielt
Schweigsam auf der Schindmähre

Der Multiplayermodus von Red Dead Redemption 2 schickt uns als ehemaligen Strafgefangenen in den offenen Wilden Westen. Golem.de hat den handlungsgetriebenen Einstieg angespielt - und einen ersten Onlineüberfall gemeinsam mit anderen Banditen unternommen.

  1. Spielbalance Updates für Red Dead Online und Battlefield 5 angekündigt
  2. Rockstar Games Red Dead Redemption 2 geht schrittweise online
  3. Games US-Spielemarkt erreicht Rekordumsätze

Requiem zur Cebit: Es war einmal die beste Messe
Requiem zur Cebit
Es war einmal die beste Messe

Nach 33 Jahren ist Schluss mit der Cebit und das ist mehr als schade. Wir waren dabei, als sie noch nicht nur die größte, sondern auch die beste Messe der Welt war - und haben dann erlebt, wie Trends verschlafen wurden. Ein Nachruf.
Von Nico Ernst

  1. IT-Messe Die Cebit wird eingestellt

Autonome Schiffe: Und abends geht der Kapitän nach Hause
Autonome Schiffe
Und abends geht der Kapitän nach Hause

Weite Reisen in ferne Länder, eine Braut in jedem Hafen: Klischees über die Seefahrt täuschen darüber hinweg, dass diese ein Knochenjob ist. Doch in wenigen Jahren werden Schiffe ohne Besatzung fahren, überwacht von Steuerleuten, die nach dem Dienst zur Familie zurückkehren. Daran arbeitet etwa Rolls Royce.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Elektromobilität San Francisco soll ein Brennstoffzellenschiff bekommen
  2. Yara Birkeland Autonome Schiffe sind eine neue Art von Transportsystem
  3. Power Pac Strom aus dem Container für Ozeanriesen

    •  /