Abo
  • Services:
Anzeige

Urheberrecht: Wissenschaftsschranken und Privatkopie

Gegen weitere Beschränkungen der Privatkopieregelung sprachen sich auch Jürgen Becker von der GEMA und Wolfgang Schimmel als Vertreter der "Initiative Urheberrecht" aus. Die Initiative repräsentiert verschiedene Urheberverbände (unter anderem den Deutschen Journalisten Verband, den Deutschen Komponistenverband und den Verband deutscher Schriftsteller). Die Urheber - so Schimmel - würden unter Einschränkungen der Privatkopieregelung nur leiden, weil damit auch die für private Kopien erzielten Pauschalvergütungen sinken würden.

Anzeige

"Durchsetzbarkeit" der Privatkopieregelung gegen Kopierschutz-Mechanismen

Aus Sicht der Urheber könne man sich laut Schimmel durchaus auch eine begrenzte Durchsetzbarkeit der Privatkopie gegenüber technischen Schutzmaßnahmen vorstellen. Die Nutzer sollten zumindest in solchen Fällen auf die Möglichkeit einer Privatkopie bestehen können, in denen sie ein eigenes Original besitzen. Eine derartige Stärkung der Verbraucherbelange forderte auch Patrick von Braunmühl, denn die gegenwärtige Rechtslage bedeute eine faktische Abschaffung der Privatkopie.

Wenig begeistert zeigten sich dagegen die Vertreter der Unterhaltungsindustrie von einer durchsetzungsstarken Privatkopieregelung. Immerhin wären sie in einem solchen Fall verpflichtet, es Käufern von CDs oder DVDs zu ermöglichen, dass diese Kopien trotz Kopierschutzmaßnahmen herstellen könnten. Uneinig waren sich in diesem Punkt auch der Rechtswissenschaftler Haimo Schack von der Universität Kiel und der Richter am Bundesgerichtshof Joachim Bornkamm. Während Schack meinte, es sei dauerhaft kaum haltbar, die Nutzerinteressen derart zu benachteiligen, war Bundesrichter Bornkamm der Ansicht, dass es durchaus angemessen sei, die Nutzer auf den Erwerb eines zweiten Originals zu verweisen.

Bagatellklausel

Wenig Zuspruch erntete schließlich der noch im ersten Gesetzesentwurf enthaltene, zwischenzeitlich aber gestrichene Vorschlag, Urheberrechtsverletzungen im Bagatellbereich von der Strafbarkeit auszunehmen. "Die Bagatellklausel wäre ein völlig falsches Signal", waren sich Peter Zombik (IFPI) und Matthias Schwarz (Filmverband SPIO) einig. Dem schloss sich Rechtswissenschaftler Schack mit der Bemerkung an, dass schließlich auch niemand ernsthaft in Erwägung zöge, kleine Ladendiebstähle straflos zu stellen. Den Einwand von Till Kreutzer und Patrick von Braunmühl vom vzbv, dass es unangemessen sei, Millionen Bürger zu kriminalisieren, wollte keiner der anderen Sachverständigen teilen.

Am heutigen 29. November wird es eine weitere Anhörung vor dem Rechtsausschuss geben, die das umstrittene Thema "unbekannte Nutzungsarten" zum Gegenstand hat. Danach müssen sich Rechtsausschuss und die anderen beteiligten Ausschüsse auf eine Beschlussempfehlung an den Bundestag einigen. Dieser hat dann abschließend über den zweiten Korb zu entscheiden. [von Till Kreutzer und Philipp Otto]

 Urheberrecht: Wissenschaftsschranken und Privatkopie

eye home zur Startseite
Moses 03. Dez 2006

LAND in Sicht!!!! .... im meer verblödeter politiker.... Mal im Ernst... Schauts es euch...

Anonymer Nutzer 30. Nov 2006

Ok, diese Naturgesetzpartei mit ihren hoppelnden "Yogischen Fliegern" macht auch mich...

Anonymer Nutzer 30. Nov 2006

Viva la Revolucion ! Nein, ganz neue Idee für den dritten Korb der...

Anonymer Nutzer 30. Nov 2006

"Dem schloss sich Rechtswissenschaftler Schack mit der Bemerkung an, dass man schließlich...

Reisebüro 30. Nov 2006

Für sparsame Bürger ist es durchaus angemessen, Produkte, die zuviel Gängelei mit sich...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ETAS GmbH, Stuttgart
  2. Technische Universität Hamburg, Hamburg
  3. NOWIS GmbH, Oldenburg
  4. Melitta Professional Coffee Solutions GmbH & Co. KG, Minden-Dützen


Anzeige
Top-Angebote
  1. 499€ inkl. Abzug (Preis wird im Warenkorb angezeigt)
  2. (heute u. a. Medion 49"-UHD-TV für 384,99€)
  3. 15%-Gutschein für Ebay-Plus-Mitglieder

Folgen Sie uns
       


  1. Siri-Lautsprecher

    Apple versemmelt den Homepod-Start

  2. Open Routing

    Facebook gibt interne Plattform für Backbone-Routing frei

  3. Übernahme

    Vivendi lässt Ubisoft ein halbes Jahr in Ruhe

  4. Boston Dynamics

    Humanoider Roboter Atlas macht Salto rückwärts

  5. Projekthoster

    Github zeigt Sicherheitswarnungen für Projektabhängigkeiten

  6. Sicherheitslücke bei Amazon Key

    Amazons Heimlieferanten können Cloud Cam abschalten

  7. Luftfahrt

    China plant Super-Windkanal für Hyperschallflugzeuge

  8. Quad9

    IBM startet sicheren und datenschutzfreundlichen DNS-Dienst

  9. Intel

    Ice-Lake-Xeon ersetzt Xeon Phi Knights Hill

  10. Star Wars Jedi Challenges im Test

    Lichtschwertwirbeln im Wohnzimmer



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
iPhone X im Test: Es braucht schon Zwillinge, um Face ID zu überlisten
iPhone X im Test
Es braucht schon Zwillinge, um Face ID zu überlisten
  1. Homebutton ade 2018 sollen nur noch rahmenlose iPhones erscheinen
  2. Apple-Smartphone iPhone X knackt und summt - manchmal
  3. iPhone X Sicherheitsunternehmen will Face ID ausgetrickst haben

Smartphone-Speicherkapazität: Wie groß der Speicher eines iPhones sein sollte
Smartphone-Speicherkapazität
Wie groß der Speicher eines iPhones sein sollte
  1. iPhone Apple soll auf Qualcomm-Modems verzichten
  2. iPhone iOS 11 bekommt Schutz gegen unerwünschte Memory-Dumps
  3. Handy am Steuer Gericht bestätigt Apples Unschuld an tödlichem Autounfall

Rubberdome-Tastaturen im Test: Das Gummi ist nicht dein Feind
Rubberdome-Tastaturen im Test
Das Gummi ist nicht dein Feind
  1. Surbook Mini Chuwi mischt Netbook mit dem Surface Pro
  2. Asus Rog GL503 und GL703 Auf 15 und 17 Zoll für vergleichsweise wenig Geld spielen
  3. Xbox One Spielentwickler sollen über Maus und Tastatur entscheiden

  1. Re: So viel zu der Behauptung, VW sei E- und...

    countzero | 06:00

  2. Re: Witzig. Wieder ein E-Auto bericht von Leuten...

    countzero | 05:49

  3. Re: uPlay

    Neonen | 05:45

  4. Re: "Versemmelt"

    Flogs | 05:42

  5. Re: Bei PHP ..

    Gamma Ray Burst | 05:21


  1. 19:05

  2. 17:08

  3. 16:30

  4. 16:17

  5. 15:49

  6. 15:20

  7. 15:00

  8. 14:40


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel