Grüne wollen Spam zur Ordnungswidrigkeit machen

Verbraucherschutz soll beim Telemediengesetz berücksichtigt werden

Bündnis 90/Die Grünen verlangen von der Bundesregierung, auch Verbraucherschutz-Interessen beim geplanten Telemediengesetz zu berücksichtigen. Zwar werde die Zusammenführung der Regelwerke für Tele- und Mediendienste zu mehr Einheitlichkeit und besserer Übersichtlichkeit führen, doch solle die Verfolgung von Spam-Untaten verbessert werden.

Artikel veröffentlicht am ,

Die einschlägigen Vorschriften setzten einen Eigentumsschaden voraus, der bei einzelnen Spam-Mails nur schwer nachweisbar sei. Der Schaden trete erst durch die Flut verschiedener Spam-Mails auf. Die Verbraucher könnten jedoch immer nur gegen einzelne Absender vorgehen.

Stellenmarkt
  1. Technical System Owner (m/w/d) Mobile Applications
    Wacker Neuson SE, München, Linz
  2. Systemadministrator (m/w/d)
    Wentronic GmbH, Braunschweig
Detailsuche

Die Grünen wollen, dass die Zusendung kommerzieller Werbung, die vom Empfänger nicht ausdrücklich verlangt wurde, als Ordnungswidrigkeit geahndet wird - unabhängig davon, ob der Absender oder der kommerzielle Charakter verschleiert wurden oder nicht.

Die Verfolgung der Ordnungswidrigkeiten solle die Bundesnetzagentur übernehmen. Diensten, die nur mit der Preisgabe persönlicher Daten und einer Zustimmung zur Zusendung von Werbe-Mails genutzt werden können, sollten verboten werden. Anders formuliert solle man die Dienste nutzen dürfen, ohne persönliche Daten preisgeben oder einem "Spamming" zustimmen zu müssen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


@ 28. Nov 2006

Damit meine ich reguläre Versuche, Kundenbeziehungen im normalen Geachäftsverkehr in D...

Michael - alt 27. Nov 2006

Dann bleibt die Frage nach der Schadensbegrenzung beim Schutz der Spam Empfänger davor...

Andi111 26. Nov 2006

Die sollten ruhig eins auf den Deckel kriegen. Wer ein Auto fährt, muss die...

Rainer Zufall 24. Nov 2006

Wer hat bloß das Gerücht in Umlauf gesetzt dass ausländische Spammer das Problem seien...

Rainer Zufall 24. Nov 2006

Mit welcher Intention wird hier eigentlich immer wieder und wieder versucht die deutschen...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
iPhone 13
Neue Benchmark-Ergebnisse für Apples A15 Bionic

Ergebnisse des Geekbench-Benchmarks zeigen, dass das iPhone 13 Pro wie erwartet im GPU-Bereich deutlich zugelegt hat.

iPhone 13: Neue Benchmark-Ergebnisse für Apples A15 Bionic
Artikel
  1. Zum Tod von Sir Clive Sinclair: Der ewige Optimist
    Zum Tod von Sir Clive Sinclair
    Der ewige Optimist

    Mit Clive Sinclair ist einer der IT-Pioniere Europas gestorben. Der Brite war viel mehr als nur der Unternehmer, der mit den preiswerten ZX-Heimrechnern die Mikrocomputer-Revolution vorantrieb.
    Ein Nachruf von Martin Wolf

  2. Chiphersteller: Infineon eröffnet automatisierte Chipfabrik in Österreich
    Chiphersteller
    Infineon eröffnet automatisierte Chipfabrik in Österreich

    Der deutsche Konzern Infineon wird viel Geld in die Forschung von 300-mm-Thin-Wafern stecken. Das Werk in Villach ist das größte im Land.

  3. Bürosuite: Kaufversion von Microsoft Office 2021 kommt im Oktober
    Bürosuite
    Kaufversion von Microsoft Office 2021 kommt im Oktober

    Wer Office nicht abonnieren, sondern kaufen will, kann ab 5. Oktober 2021 die neue Version Office 2021 erwerben.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • MM Breaking Deals mit Club-Rabatten (u. a. Samsung 65" QLED 1.189,15€) • WD Black SN750 1TB 96,99€ • Amazon Exklusives in 4K-UHD (u. a. Zombieland 1 & 2 29,99€) • Alternate (u. a. Netgear-Repeater 26,90€) • iPhone 12 Pro 256GB 989€ • GP Anniversary Sale: History & War [Werbung]
    •  /