Abo
  • Services:

Urheberrechtsnovelle - Mehrheit gegen die Bundesregierung

Während die Privatsender und die Betreiber der Netzwerke in der seit 1998 geltenden gesetzlichen Regelung über die Abgaben eine unzulässige "Doppelvergütung" sehen, setzen sich insbesondere eine Reihe von Verwertungsgesellschaften, darunter die GEMA, im Rahmen der "Münchner Gruppe" dafür ein, die bestehende Regelung beizubehalten.

Stellenmarkt
  1. über duerenhoff GmbH, Raum Wiesloch
  2. SWM Services GmbH, München

Nach geltendem Recht sieht Paragraf 20b des Urhebergesetzes vor, dass für die Übertragung von Sendungen in Kabelnetzen Abgaben an Verwertungsgesellschaften zu zahlen sind. Zugleich werden die Kabelunternehmen (Paragraph 20 Absatz 2) verpflichtet, den Urhebern zusätzlich "eine angemessene Vergütung für die Kabelweitersendung zu zahlen". Bei der Einführung dieses "doppelten Vergütungsanspruches" hatte sich der Gesetzgeber von der Einschätzung leiten lassen, dass die Sender den Urhebern nicht genug für die Nutzung ihrer Werke zahlen würden. Um das zu kompensieren, wurden zusätzlich die Kabelunternehmen zur Zahlung verpflichtet.

Die beiden zur Anhörung eingeladenen Rechtsprofessoren unterstützen in der Auseinandersetzung jeweils eine Seite. Während Georgios Gounalakis in der gesetzlich festgelegten Doppelvergütung eine "versteckte staatliche Subvention zu Gunsten der Urheber und Sendeunternehmen zum Nachteil der Verbraucher" sieht, befürwortete Thomas Dreier ihre Beibehaltung, "weil die Urheber sonst von den Sendern nichts erhalten".

Neben der Beibehaltung des Paragrafen 20b des Urhebergesetzes unterstützen die Verwertungsgesellschaften den Vorschlag des Bundesrates, den Gesetzestext dahingehend zu überarbeiten, dass sein Geltungsbereich "technologieneutral" formuliert wird. Nur so ließe sich mit der technologischen Entwicklung, insbesondere mit der Entwicklung "kabelloser Formen der Weitersendung" Schritt halten. Die gesetzliche Doppelvergütung würde sich somit in Zukunft automatisch auf alle Netzwerke erstrecken, über die sich Sendungen verbreiten ließen. [von Robert A. Gehring]

 Urheberrechtsnovelle - Mehrheit gegen die Bundesregierung
  1.  
  2. 1
  3. 2
  4. 3


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 31,99€
  2. 14,99€
  3. 47,99€
  4. 2,99€

ThadMiller 13. Nov 2006

Um den (unberechtigten) Eindruck zu vermitteln das man aktiv am Geschehen und der...

Komisch 13. Nov 2006

eine Urheberrechtsabgabe pro Gerät an jeden einzelnen "Softwareanbieter", wir z.B...

Roter Stern 10. Nov 2006

Du alter Kapitalist :=)


Folgen Sie uns
       


Nvidia Geforce RTX 2080 und 2080 Ti - Test

Nvidia hat mit der RTX 2080 und 2080 Ti die derzeit leistungsstärksten Grafikkarten am Markt. Wir haben sie getestet.

Nvidia Geforce RTX 2080 und 2080 Ti - Test Video aufrufen
Energietechnik: Die Verlockung der Lithium-Luft-Akkus
Energietechnik
Die Verlockung der Lithium-Luft-Akkus

Ein Akku mit der Energiekapazität eines Benzintanks würde viele Probleme lösen. In der Theorie ist das möglich. In der Praxis ist noch viel Arbeit nötig.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Elektroautos CDU will Bau von Akkuzellenfabriken subventionieren
  2. Brine4Power EWE will Strom unter der Erde speichern
  3. Forschung Akku für Elektroautos macht es sich im Winter warm

Oldtimer-Rakete: Ein Satellit noch - dann ist Schluss
Oldtimer-Rakete
Ein Satellit noch - dann ist Schluss

Ursprünglich sollte sie Atombomben auf Moskau schießen, dann kam sie in die Raumfahrt. Die Delta-II-Rakete hat am Samstag ihren letzten Flug.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Stratolaunch Riesenflugzeug bekommt eigene Raketen
  2. Chang'e 4 China stellt neuen Mondrover vor
  3. Raumfahrt Cubesats sollen unhackbar werden

Elektroroller-Verleih Coup: Zum Laden in den Keller gehen
Elektroroller-Verleih Coup
Zum Laden in den Keller gehen

Wie hält man eine Flotte mit 1.000 elektrischen Rollern am Laufen? Die Bosch-Tochter Coup hat in Berlin einen Blick hinter die Kulissen der Sharing-Wirtschaft gewährt.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Neue Technik Bosch verkündet Durchbruch für saubereren Diesel
  2. Halbleiterwerk Bosch beginnt Bau neuer 300-mm-Fab in Dresden
  3. Zu hohe Investionen Bosch baut keine eigenen Batteriezellen

    •  /