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Ist der "Gebrauchthandel" mit Nutzungsrechten erlaubt?

Kurzum: Nach Meinung des Landgerichts Hamburg soll für den immer wichtiger werdenden Handel mit Nutzungsrechten das Gleiche gelten wie für den Produkthandel. Weder können die Hersteller den Gebrauchthandel durch ihre Nutzungs- und Lizenzbestimmungen verbieten noch ergibt sich ein solches Verbot aus dem geltenden Urheberrecht. In München sieht man die Sache anders.

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Das letzte Wort ist über das Thema längst nicht gesprochen. Noch ist über die Frage nicht rechtskräftig entschieden worden, im Zweifel wird der Bundesgerichtshof urteilen müssen. Ob es dann um gebrauchte Software oder Musikstücke, um Filme oder anderen digitalen Content geht, bleibt abzuwarten. So hat etwa der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) im Juli 2006 Apples iTunes unter anderem wegen einer Klausel in den Lizenzbestimmungen abgemahnt, die besagt, dass die in dem Musicstore erworbenen Musikdateien nicht weiterverkauft werden dürfen. Ob Apple dem nachkommt oder ob auch dieser Fall von den Gerichten entschieden wird, ist derzeit noch unklar.

Für Verbraucher wie Unternehmen wäre eine baldige Klärung wünschenswert. Denn solange in dieser Sache keine Rechtssicherheit hergestellt ist, ist das Eigentum an Dateien im Zweifel weniger wert als das an Produkten. [von Till Kreutzer]

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Michael - alt 01. Nov 2006

Glaubst Du ernsthaft, ich bin so dämlich, die Anlässe hier preiszugeben? Aber gehe davon...

Michael - alt 01. Nov 2006

In Abwandlung ist das aus meiner Sicht der Ansatz von DRM.

Michael - alt 01. Nov 2006

Ich weiß nicht ganz, worauf Du Dich da beziehst. Aber ich weiß, daß sich Software...

ZDragon 31. Okt 2006

Nein, leider nicht. Und ich wette auch, dass es nicht wirklich rechtmäßig ist... Naja...

Lionel H. 31. Okt 2006

Da hilft ja nur ein Spruch des BGH bei zwei divergierenden Entscheidungen in zwei...


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