Schlagabtausch um Handel mit gebrauchter Software

UsedSoft und Oracle streiten sich vor Gericht

Über die Frage ob der Verkauf gebrauchter Software erlaubt ist oder nicht, entschied in der letzten Woche das Oberlandesgericht München. UsedSoftware feierte die Entscheidung als Erfolg, das Gericht habe die Rechtmäßigkeit des Handels mit "gebrauchter" Software grundsätzlich bestätigt. Oracle sieht dies anders und erwirkte jetzt eine einstweilige Verfügung gegen die Darstellung von UsedSoftware.

Artikel veröffentlicht am ,

Der Gebrauchtsoftwarehändler UsedSoft dürfe nicht mehr behaupten, dass das OLG München die Rechtmäßigkeit des Handels mit Gebrauchtsoftware "grundsätzlich bestätigt" habe, entschied am 7. August 2006 das Landgericht München I (Az. 7 O 14055/06) auf Drängen von Oracle.

Stellenmarkt
  1. IT-Spezialist Operation Technology (w/m/d)
    Salzgitter Mannesmann Handel GmbH, Düsseldorf (später Mülheim an der Ruhr)
  2. Teamleiter (m/w/d) Informationsmanagement SAP BW & SAP Basis
    Radeberger Gruppe KG, Frankfurt am Main
Detailsuche

UsedSoft hatte die Entscheidung des OLG München vom 3. August 2006 (Az. 6 U 1818/06) in einer Pressemeldung getitelt: "OLG München bestätigt Handel mit Gebrauchtsoftware". Zwar räumt UsedSoftware ein, dass der Gebrauchthandel mit online übertragenen Oracle-Lizenzen nicht zulässig sei, deutete das Urteil aber dahingehend, das Oracle-Software, die per CD verkauft wurde, weiterhin "gebraucht" gehandelt dürfe.

"Damit wurde ein zukunftsweisendes Geschäftskonzept im Grundsatz bestätigt", betonte UsedSoft-Geschäftsführer Schneider damals. Unternehmen sollten aber in Zukunft darauf bestehen, "dass sie beim Software-Kauf eine CD erhalten, um sich das Eigentumsrecht an ihrer Software zu sichern. Sonst lassen sie sich enteignen", so Schneider in der von Oracle beanstandeten Pressemitteilung.

Diese Aussagen habe das Landgericht München I UsedSoft nun verboten, teilt Oracle mit. Die Behauptungen seien irreführend und würden damit gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verstoßen.

"Das Angebot und der Vertrieb von Datenträgern mit Software war nicht Gegenstand des Urteils des OLG München", betont Landgericht München I in seinem Beschluss. Allerdings hatte das OLG München mit seinem Urteil nur eine einstweilige Verfügung und somit eine vorläufige Regelung bestätigt. Beim Landgericht München I ist in gleicher Sache ein Hauptsacheverfahren anhängig (Az. 7 O 7061/06).

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Schule ist illegal 10. Aug 2006

aber wenn der Lehrer es aus dem Kopf aufs Papier oder an die Tafel malt oder schreibt...

kuK 10. Aug 2006

Wenn Du etwas erwirbst kannst Du es elbstverständlich auch verändern. Allerdings musst du...

M@geM@n 10. Aug 2006

der gag bei der sache ist, das es da einen wiederspruch in sich gibt^^ also: wenn ich...

Leggo 09. Aug 2006

Wer also etwas Gebrauchtes daheim hat bitte entworgen und selbst anzeigen ;)

Ede 09. Aug 2006

Die Autos ja gestohlen sein !!!!



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Truth Social
Trumps soziales Netz bekommt Probleme mit Hackern und Lizenz

Hacker starten in Trumps-Netzwerk einen "Online-Krieg gegen Hass" mit Memes. Der Code scheint illegal von Mastodon übernommen worden zu sein.

Truth Social: Trumps soziales Netz bekommt Probleme mit Hackern und Lizenz
Artikel
  1. Infiltration bei Apple TV+: Die Außerirdischen sind da!
    Infiltration bei Apple TV+
    Die Außerirdischen sind da!

    Nach Foundation wartet Apple innerhalb kürzester Zeit gleich mit der nächsten Science-Fiction-Großproduktion auf. Diesmal landen die Aliens auf der Erde.
    Eine Rezension von Peter Osteried

  2. Krypto: NRW versteigert beschlagnahmte Bitcoin
    Krypto
    NRW versteigert beschlagnahmte Bitcoin

    Nordrhein-Westfalen hat Bitcoin im achtstelligen Eurobereich beschlagnahmt und will diese jetzt loswerden - im Rahmen einer Auktion.

  3. Rust, Deepfake, Sony, Microsoft: Konsolen-Termin für Among Us, mehr Speicher für die Xbox
    Rust, Deepfake, Sony, Microsoft
    Konsolen-Termin für Among Us, mehr Speicher für die Xbox

    Sonst noch was? Was am 22. Oktober 2021 neben den großen Meldungen sonst noch passiert ist, in aller Kürze.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Seagate SSDs & HDD günstiger (u. a. ext. HDD 14TB 326,99) • Dualsense PS5-Controller Weiß 57,99€ • MacBook Pro 2021 jetzt vorbestellbar • World of Tanks jetzt mit Einsteigerparket • Docking-Station für Nintendo Switch 9,99€ • Alternate-Deals (u. a. iPhone 12 Pro 512GB 1.269€) [Werbung]
    •  /