Abo
  • Services:
Anzeige

WIPO-Vertrag bedroht Urheberrecht und Meinungsfreiheit

Die Autorin der Studie kritisiert bereits zu Beginn die mangelnde Genauigkeit im Wortlaut des Vertragsentwurfs. Dort würden Exklusivrechte für die Sender von "Signalen" festgelegt, ohne dass genau definiert sei, was denn genau gemeint ist - nur das "Signal" oder auch der Inhalt der Sendung. Verschiedene Bestimmungen ließen sich überhaupt nur auf Inhalte von Sendungen anwenden, stellt Akester fest. Insgesamt sei der Vertragsentwurf in dieser Hinsicht widersprüchlich und bedürfe dringend der Klarstellung.

Anzeige

Zusammenfassend hält Akester vier Punkte für besonders kritikwürdig: Der Vertrag würde Sendeunternehmen und anderen Begünstigten weitergehende Rechte als bisher einräumen; er würde den Zugang zu frei zugänglichen Wissensressourcen einschränken; der vorgeschlagene Schutz technischer Schutzmaßnahmen würde Ausnahmen im Urheberrecht unterlaufen; die vorgesehene Schutzdauer von 50 Jahren nach der "Sendung" geht zu weit und ist nicht mit einem Investitionsschutz zu begründen.

So, wie er derzeit auf dem Tisch liegt, gewährt der Vertragsentwurf den begünstigten Sendeunternehmen exklusive Rechte, die in direktem Konflikt mit den meisten nationalen Urheberrechtsbestimmungen stehen und dort vorgesehene Ausnahmebestimmungen aushebeln, kritisiert die Studie. Diese dienten aber auch zum Schutz der Meinungsfreiheit, wie er in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert ist. Dort heißt es in Artikel 10: "Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben." Akester vertritt die Auffassung, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte "die aus der Umsetzung des Vertragsentwurfes resultierende Einschränkung der Meinungsfreiheit für in einer demokratischen Gesellschaft unnötig" befinden könnte. In der Folge würden die Vertragsparteien gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen. In vergleichbaren Fällen hat das Gericht schon mehrfach zu Gunsten der Menschenrechte entschieden.

Zur Lösung der Konflikte unterbreitet die Autorin vier Vorschläge. Denen zufolge sollte der vorgesehene Schutzumfang eingeschränkt und Ausnahmen im Sinne der nationalen Urheberrechte vorgesehen werden. Die vorgesehene Schutzdauer sollte verkürzt und insbesondere sollte ausgeschlossen werden, dass Begünstigte durch einfaches Wiederholen einer Sendung die Schutzfrist wieder "auffrischen" können. Schließlich sollte der Schutz für technische Schutzmaßnahmen sehr eng gefasst und das Verbot "auf solche Geräte beschränkt werden, deren einziger oder hauptsächlicher Zweck die Umgehung solcher Maßnahmen ist." [von Robert A. Gehring]

 WIPO-Vertrag bedroht Urheberrecht und Meinungsfreiheit

eye home zur Startseite
Kritiker 24. Jul 2006

Genial der Junge ;) Entweder ein wunderbar ironischer Text oder ein sehr guter...

core2 21. Jul 2006

Aha, diesmal gibts kein Buhmann USA, im Gegenteil. Diesmal sinds die anderen, die sich...

Consumer 21. Jul 2006

Pfff - oh man. Wegen jedem Zeug aufregen! "Hilfe Menschenrechte werden verletzt...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWIG), Köln
  2. Güntner Group Europe GmbH, Fürstenfeldbruck Raum München
  3. OSRAM GmbH, München, Garching bei München, Berlin
  4. Max Bögl Bauservice GmbH & Co. KG, Sengenthal bei Neumarkt i.d.Opf.


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 24,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)
  3. 79,98€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Open Access

    Konkurrenten wollen FTTH-Ausbau mit der Telekom

  2. Waipu TV

    Produkte aus Werbeblock direkt bei Amazon bestellen

  3. Darpa

    US-Militär will Pflanzen als Schadstoffsensoren einsetzen

  4. Snpr External Graphics Enclosure

    KFA2s Grafikbox samt Geforce GTX 1060 kostet 500 Euro

  5. IOS 11 und iPhone X

    Das Super-Retina-Display braucht nur wenige Anpassungen

  6. Polyphony Digital

    GT Sport bekommt Einzelspielerliga

  7. Smartphone-Tarife

    Congstar wertet Prepaid-Pakete auf

  8. Rauschgifthandel

    BKA nimmt "Top-Verkäufer" aus dem Darknet fest

  9. Toyota

    Roboter T-HR3 meldet sich zum Arbeitseinsatz

  10. FixFifa

    Fans von Fifa 18 drohen mit Boykott



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Doom-Brettspiel-Neuauflage im Test: Action am Wohnzimmertisch
Doom-Brettspiel-Neuauflage im Test
Action am Wohnzimmertisch
  1. Doom, Wolfenstein, Minecraft Nintendo kriegt große Namen
  2. Gamedesign Der letzte Lebenspunkt hält länger

Cubesats: Startup steuert riesigen Satellitenschwarm von Berlin aus
Cubesats
Startup steuert riesigen Satellitenschwarm von Berlin aus
  1. SAEx Internet-Seekabel für Südatlantikinsel St. Helena
  2. The Cabin Satelliten-Internet statt 1 Million Euro an die Telekom
  3. Sputnik Piep, piep, kleiner Satellit

Coffee Lake vs. Ryzen: Was CPU-Multitasking mit Spielen macht
Coffee Lake vs. Ryzen
Was CPU-Multitasking mit Spielen macht
  1. Custom Foundry Intel will 10-nm-Smartphone-SoCs ab 2018 produzieren
  2. ARM-Prozessoren Macom verkauft Applied Micro
  3. Apple A11 Bionic KI-Hardware ist so groß wie mehrere CPU-Kerne

  1. Re: Der Erpressung wurde Tür und Tor geöffnet...

    Siltas | 16:23

  2. Re: Gegenüberstellung?

    Dwalinn | 16:23

  3. Re: FireHD 10 und der Amazon App Store

    Lapje | 16:22

  4. Re: Rauschgift?

    der_wahre_hannes | 16:22

  5. Re: Fahrrad-Hochstraßen

    Der Spatz | 16:22


  1. 14:39

  2. 14:24

  3. 12:56

  4. 12:30

  5. 11:59

  6. 11:51

  7. 11:45

  8. 11:30


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel