Grüne: Keine Rundfunkgebühren für PCs ab 2007

Mediengebühr pro Haushalt statt Abgaben auf einzelne Geräte

Ginge es nach dem Willen der Grünen, würden auch über den 1. Januar 2007 hinaus für internetfähige PCs keine Rundfunkgebühren anfallen. Sie fordern die Ministerpräsidenten auf, sich bei den Verhandlungen über die Änderungen am Rundfunkstaatsvertrag auf eine Aussetzung der Abgaben für zwei Jahre zu verständigen. Denn weder die bisherigen technischen Empfangsmöglichkeiten noch das vorhandene Angebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Internet rechtfertige eine Gebühr für internetfähige PCs.

Artikel veröffentlicht am ,

Es müsse klar zwischen Internetfähigkeit und Rundfunk-Empfangstauglichkeit unterschieden werden, fordern die Grünen-Landtagsabgeordneten Ulrike Grote (Bayern), Oliver Keymis (NRW), Farid Müller (Hamburg), Anja Stahmann (Bremen) und Alice Ströver (Berlin) sowie Grietje Bettin, medienpolitische Sprecherin der Bündnis-90/Die-Grünen-Bundestagsfraktion.

Stellenmarkt
  1. Mitarbeiter/in Projektmanagement (m/w/d)
    Hochschule Furtwangen, Tuttlingen
  2. Softwareentwickler*in für Radardatenverarbeitung (w/m/d)
    Hensoldt, Ulm
Detailsuche

Außerdem sei es paradox, einerseits eine Rundfunkgebühr für internetfähige Computer einzuführen, andererseits den Öffentlich-Rechtlichen nicht zu gestatten, eine "Online-Grundversorgung" anzubieten. Auch werde eine Rundfunkgebühr, die sich an einzelnen Geräten orientiert, der technischen Entwicklung nicht gerecht.

Die Grünen möchten die gerätegebundene Rundfunkgebühr durch eine allgemeine Mediengebühr pro Haushalt ersetzen. Dies würde immer neue Debatten um eine Gebührenpflicht für einzelne Geräte wie Handy oder PC ausschließen. Der Ansatz schließe auch die Unsicherheiten bei der Erfassung von Zweitgeräten aus und Befreiungen sollen wie auch bisher möglich bleiben.

Mit Blick auf die Debatte um Springers gescheiterte Übernahme von ProSiebenSat.1 drängen die Grünen zudem auf eine Zusammenlegung der Landesmedienanstalten und eine bessere Kooperation von KEK, Kartellamt und Bundesnetzagentur: "Wir brauchen klare Regelungen, wann vorherrschende Meinungsmacht gegeben ist. Alle Angebote, die relevant für die Meinungsbildung sind, müssen dabei berücksichtigt werden", heißt es in einer Erklärung der Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen.

Golem Karrierewelt
  1. ITIL 4® Foundation: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    18./19.07.2022, virtuell
  2. Azure und AWS Cloudnutzung absichern: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    22./23.09.2022, virtuell
Weitere IT-Trainings

Am Donnerstag, dem 22. Juni 2006, ist eine Beratung der Ministerpräsidenten zu Änderungen am Rundfunkstaatsvertrag angesetzt.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Gary7 25. Jun 2006

Boone schrieb in full quotes: Sag mal boone, solltest Du nicht erst mal Deine Kenntisse...

mauk 22. Jun 2006

...du irrst dich

testuser 22. Jun 2006

Da sitzen die Raubkopierer, bzw. daher kommen sie ;)

GodsBoss 22. Jun 2006

Angeblich soll doch extra eine Klausel vorhanden sein, damit für PCs nur ein einziges Mal...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
SFConservancy
Open-Source-Entwickler sollen Github wegen Copilot verlassen

Ähnlich wie schon vor Jahrzehnten mit Sourceforge sollen Open-Source-Projekte nun auch Github verlassen.

SFConservancy: Open-Source-Entwickler sollen Github wegen Copilot verlassen
Artikel
  1. Softwareupdate: Teslas können Schlaglöcher erkennen und Federung anpassen
    Softwareupdate
    Teslas können Schlaglöcher erkennen und Federung anpassen

    Durch ein Softwareupdate können Teslas nach Schlaglöchern suchen und bei Bedarf die adaptive Federung ändern.

  2. Wärmeversorgung: Berlin baut Thermoskanne gegen Gasnotstand
    Wärmeversorgung
    Berlin baut Thermoskanne gegen Gasnotstand

    Der Versorger Vattenfall baut in Berlin einen riesigen Warmwasserspeicher, um Häuser im Winter heizen zu können. Das könnte beim möglichen Gasnotstand helfen.

  3. Bundeskartellamt: VW und Bosch dürfen an automatisiertem Fahren forschen
    Bundeskartellamt
    VW und Bosch dürfen an automatisiertem Fahren forschen

    Das Bundeskartellamt erlaubt es VW und Bosch, gemeinsam an der Fortentwicklung des automatisierten Fahrens zu arbeiten.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • MSI RTX 3080 12GB günstig wie nie: 949€ • AMD Ryzen 7 günstig wie nie: 259€ • Der beste 2.000€-Gaming-PC • Cooler Master 34" UWQHD 144 Hz günstig wie nie: 467,85€ • Asus RX 6900 XT OC günstig wie nie: 1.049€ • Mindstar (Gigabyte RTX 3060 399€) • Galaxy Watch3 45 mm 119€ [Werbung]
    •  /