Abo
  • Services:
Anzeige

Urteil: Online-Protest ist weder Gewalt noch Nötigung

Das Team von Libertad sieht in dem OLG-Urteil "eine Ohrfeige für das Amtsgericht". Das OLG gehe dabei ausführlich auf den "ausufernden Gewaltbegriff" im Urteil der zuständigen Amtsrichterin ein und nehme es regelrecht auseinander. Libertad bezeichnet in seiner Pressemitteilung zum gerichtlichen Erfolg das aufgehobene Amtsgerichtsurteil als "haarsträubend". Darin wurde der Druck auf den Mausknopf mit dem Auslösen des Abzugs einer Waffe verglichen.

"Das OLG stellt fest, dass die Online-Demo auf die Meinungsbeeinflussung zielte", so Hans-Peter Kartenberg von Libertad, der die Initiative darin bestätigt sieht, dass auch das Internet ein Ort für Proteste und Demonstrationen ist. "Das hätten Polizei und Justiz tatsächlich einfacher haben können."

Anzeige

Stattdessen hätten schon vor der Online-Demo Bundesjustizministerium und Verfassungsschutz die Aktion für rechtswidrig erklärt und auch von Computersabotage gesprochen. Danach hätte vier Jahre lang der polizeiliche Staatsschutz ermittelt, Hausdurchsuchungen durchgeführt, dabei Rechner beschlagnahmt und die Arbeit der Initiative behindert. Libertad war aber nicht untätig und rief die Kampagne "free online protest" ins Leben und der Angeklagte legte die nun erfolgreich zum Abschluss gebrachte Sprungrevision ein.

Hart schießt Libertad auch gegen Lufthansa: "Das Internet ist trotz seiner Virtualität ein realer öffentlicher Raum. Wo schmutzige Geschäfte gemacht werden, dort kann und muss man auch dagegen protestieren", heißt es in der zugehörigen Pressemitteilung. Im Streit um die Meinungs- und Versammlungsfreiheit im Internet solle aber nicht das Ziel der damaligen Online-Demo vergessen werden. Es gebe weiterhin gewaltsame Abschiebungen aus Deutschland und eine menschenverachtende Festung-Europa-Politik, die nur durch die Anstrengung vieler Gruppen, Initiativen und Organisationen europaweit zurückgedrängt und gestoppt werden könne.

 Urteil: Online-Protest ist weder Gewalt noch Nötigung

eye home zur Startseite
Machurian 04. Jun 2006

Urteil lesen: http://www.libertad.de/service/downloads/pdf/olg220506.pdf Zitat: "Die...

Chris__ 02. Jun 2006

Genau! Wie die SA leute die durch Spontane Gewalt in ihren Demonstrationen damals dafür...

graf porno 01. Jun 2006

genau wie bei einer realen demonstration blockieren die demonstraten den zugang, bzw...

GodsBoss 01. Jun 2006

Was wäre passiert, wenn da nun ein Armer der Angeklagte gewesen wäre, der sich das Risiko...

^Andreas... 01. Jun 2006

Das Zeug das Du rauchst scheint ja ziemlich zu knallen.




Anzeige

Stellenmarkt
  1. medavis GmbH, Karlsruhe
  2. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  3. ING-DiBa AG, Frankfurt
  4. Continum AG, Freiburg


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

Folgen Sie uns
       


  1. Breko

    Waipu TV gibt es jetzt für alle Netzbetreiber

  2. Magento

    Kreditkartendaten von bis zu 40.000 Oneplus-Käufern kopiert

  3. Games

    US-Spielemarkt wächst 2017 zweistellig

  4. Boeing und SpaceX

    ISS bald ohne US-Astronauten?

  5. E-Mail-Konto

    90 Prozent der Gmail-Nutzer nutzen keinen zweiten Faktor

  6. USK

    Nintendo Labo landet fast im Altpapier

  7. ARM-SoC-Hersteller

    Qualcomm darf NXP übernehmen

  8. Windows-API-Nachbau

    Wine 3.0 bringt Direct3D 11 und eine Android-App

  9. Echtzeit-Strategie

    Definitive Edition von Age of Empires hat neuen Termin

  10. Ein Jahr Trump

    Der Cheerleader der deregulierten Wirtschaft



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Matthias Maurer: Ein Astronaut taucht unter
Matthias Maurer
Ein Astronaut taucht unter
  1. Planetologie Forscher finden große Eisvorkommen auf dem Mars
  2. SpaceX Geheimer Satellit der US-Regierung ist startklar
  3. Raumfahrt 2017 Wie SpaceX die Branche in Aufruhr versetzt

Nachbarschaftsnetzwerke: Nebenan statt mittendrin
Nachbarschaftsnetzwerke
Nebenan statt mittendrin
  1. Facebook Messenger Bug lässt iPhone-Nutzer nur wenige Wörter tippen
  2. Nextdoor Das soziale Netzwerk für den Blockwart
  3. Hasskommentare Neuer Eco-Chef Süme will nicht mit AfD reden

Sgnl im Hands on: Sieht blöd aus, funktioniert aber
Sgnl im Hands on
Sieht blöd aus, funktioniert aber
  1. NGSFF alias M.3 Adata zeigt seine erste SSD mit breiterer Platine
  2. Displaytechnik Samsung soll faltbares Smartphone auf CES gezeigt haben
  3. Vuzix Blade im Hands on Neue Datenbrille mit einem scharfen und hellen Bild

  1. Re: Wertschöpfung ??

    wire-less | 23:55

  2. Re: Wie funktioniert das mit der Anonymität?

    dudida | 23:54

  3. Re: Akkukiller

    TC | 23:52

  4. Re: Geht das überhaupt bei Thunderbird?

    dudida | 23:50

  5. Re: Bei der Telekom wohl eher weniger

    Sharra | 23:50


  1. 18:53

  2. 17:28

  3. 16:59

  4. 16:21

  5. 16:02

  6. 15:29

  7. 14:47

  8. 13:05


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel