Hartz-IV-Software: Miserabel und unpraktikabel?

Bayerns Sozialministerin kritisiert unzulängliche Software

Als "miserabel und nicht praktikabel" bezeichnet Bayerns Sozialministerin Christa Stewens das Computerprogramm A2LL, das zur Berechnung des Arbeitslosengeldes II eingesetzt wird. Die Software stand schon zuvor wiederholt in der Kritik.

Artikel veröffentlicht am 23. Mai 2006, 8:57 Uhr, Jens Ihlenfeld

Immer wieder zeigte die Software Mängel - von Millionenschäden über Mängel, die sich zum Teil nicht kurzfristig abstellen lassen. Auch von falschen Storno-Meldungen war die Rede. Die Prosoz GmbH, welche die Software ursprünglich entwickelte, hat längst das Handtuch geworfen, der Partner T-Systems kümmert sich mittlerweile allein um die Software.

Christa Stewens, Sozialministerin in Bayern, geht mit der Software im Interview mit der Berliner Zeitung hart ins Gericht: "Dieses Computerprogramm ist in der Praxis für die Arbeitsgemeinschaften miserabel und nicht praktikabel. Und wir können nicht die Arbeitsgemeinschaften kritisieren und sie gleichzeitig mit einer völlig unzulänglichen Software ausstatten."

Darüber hinaus fordert sie im Interview mit dem Blatt eine stärkere Kontrolle und härtere Sanktionen gegen Arbeitsunwillige. Sie bemängelt eine fehlende Rechtssicherheit in diesem Bereich, da Gerichte Leistungskürzungen bis auf null bislang nicht zuließen. "Bei hartnäckiger Arbeitsverweigerung allerdings sollten auch Leistungskürzungen auf null möglich sein und Sanktionen sollten auf Sachleistungen wie Unterkunftskosten und Mietzahlungen ausgedehnt werden können", so Stewens.