Neue EU-Fernsehrichtlinie kontra neue Medien?

Bitkom kritisiert drohende Doppelregulierung für neue Medien

Der Bitkom-Verband hat die geplante EU-Fernsehrichtline kritisiert, die der Verbandsmeinung nach neue Medien doppelt reguliert. Mit der Reform der Fernsehrichtlinie will die EU-Kommission einen neuen Medienrechtsrahmen schaffen.

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Von seinem Ziel, die europäische Medienindustrie voranzubringen, ist der Entwurf meilenweit entfernt", sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder.

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Derzeit wird über den Entwurf im Europäischen Parlament beraten. Der Branchenverband fürchtet vor allem die Ausweitung des Anwendungsbereichs der Fernsehrichtlinie - über Fernsehsender hinaus auch auf andere "audiovisuelle Medien". Das könnte auch Internetangebote mit bewegten Bildern betreffen. "Das ist nicht durchdacht und gefährdet einen sich gerade erst entwickelnden Markt", warnte Rohleder.

Beispielsweise wolle die EU vorschreiben, dass auch im Internet genügend europäische Inhalte zugänglich sind. Rohleder: "Es ist kaum ein Bereich vorstellbar, in dem es absurder wäre, kulturelle Vielfalt durch ein staatliches Dekret verordnen zu wollen."

Teilweise überschneide sich die E-Commerce-Richtlinie, die seit dem Jahr 2000 gültig ist, auch mit den neuen Regeln, was zu einer Doppelregulierung führen könnte. Bitkom fordert die Bundesregierung daher auf, eine Ausdehnung der Fernsehregeln auf neue Medien zu verhindern.

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