Abo
  • Services:
Anzeige

Heise-Urteil: Abgemahnter bläst zum Gegenangriff

Negative Feststellungsklage wegen Abmahnung eingereicht

Martin Geuß betreibt das "Supernature-Forum" und wurde in diesem Zusammenhang unter Verweis auf ein nicht rechtskräftiges Urteil gegen den Heise-Verlag abgemahnt. Die Abmahnung wurde mittlerweile zurückgezogen, doch Geuß will es damit nicht auf sich beruhen lassen. Unterstützt durch Spenden strengt er eine negative Feststellungsklage gegen den Abmahner an.

Geuß sollte eine mit 10.000 Euro strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben und Anwaltskosten in Höhe von 1.843,24 Euro zahlen, da in seinem Forum angeblich geschäftsschädigende Inhalte veröffentlicht wurden. Unter Verweis auf das so genannte "Heise-Urteil" (LG Hamburg Az. 324 O 721/05) schrieb der Abmahnende ihm die Verantwortung der Beiträge zu, unabhängig davon, ob er von diesen Inhalten Kenntnis hatte. Zum Zeitpunkt der Abmahnung war das Urteil noch nicht einmal schriftlich begründet, rechtskräftig ist es bis heute nicht.

Anzeige

Der Abmahnung wurde sowohl durch den Betroffenen selbst als auch durch dessen Anwalt umgehend widersprochen. Daraufhin zog die abmahnende Partei ihre Ansprüche unter Vorbehalt zurück. Um für sich selbst und andere, von ähnlichen Fällen betroffene Forenbetreiber eine rechtssichere Klärung der Angelegenheit zu ermöglichen, entschloss sich Geuß, eine negative Feststellungsklage anzustrengen. Um den Rechtsstreit zu finanzieren, rief er zu Spenden auf und bekam in kurzer Zeit über 16.000 Euro zusammen.

Mit der negativen Feststellungsklage will Geuß nun feststellen lassen, dass die Inhalte weder geschäftsschädigend sind noch der Forenbetreiber dafür verantwortlich gemacht werden kann. Zudem sei die Abmahnung selbst rechtsmissbräuchlich, weil durch einen überhöhten Streitwert zu Unrecht angesetzte "erhöhte Geschäftsgebühren" sowie die Berechnung der Mehrwertsteuer künstlich erhöhte Kosten erzeugt wurden. Nicht zuletzt sei der Bezug auf das so genannte Heise-Urteil unzulässig, das Urteil sei sehr eng gefasst und allenfalls auf offizielle Pressepublikationen anzuwenden, nicht jedoch auf "normale" Internetforen.

Den Rechtsstreit dokumentiert Geuß unter supernature-forum.de.


eye home zur Startseite
Youssarian 04. Mai 2006

Ein Anwalt nimmt sich nicht einer solchen Sache an, er erhält einen Auftrag...

Desmodena 03. Mai 2006

Lieber stimmt, das klingt aber schon wieder etwas "eingeimpft" - nicht das ich dich in...

Michael - alt 03. Mai 2006

Du wirst lachen, ich nutze dieses Forum hauptsächlich, um das Maß eines möglichen...

Melanchtor 03. Mai 2006

Moment, anderer Fall! Nich Gästebücher mit Foren durcheinander bringen und auf etwas...

Melanchtor 03. Mai 2006

Nich mehr. Heimkehrer wurde dann doch endlich mal gesperrt. Seine Homepage bei t-online...


hirnrinde.de - was in unseren Köpfen herumspukt... / 02. Mai 2006

Heise-Urteil: Erste Nutzniesser der vermuteten Forenhaftung (Update)



Anzeige

Stellenmarkt
  1. operational services GmbH & Co. KG, Chemnitz, Zwickau, Dresden
  2. PRÜFTECHNIK AG, Ismaning
  3. afb Application Services AG, München
  4. DFS Aviation Services GmbH, Langen


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Stephen Kings Es 8,97€, Serpico 8,97€, Annabelle 8,84€)

Folgen Sie uns
       


  1. Drei Modelle vorgestellt

    Elektrokleinwagen e.Go erhöht die Spannung

  2. Apple iOS 11 im Test

    Alte Apps weg, Daten weg, aber sonst alles gut

  3. Bitkom

    Ausbau mit Glasfaser kann noch 20 Jahre dauern

  4. Elektroauto

    Nikolas E-Trucks bekommen einen Antrieb von Bosch

  5. HHVM

    Facebook konzentriert sich künftig auf Hack statt PHP

  6. EU-Datenschutzreform

    Bitkom warnt Firmen vor Millionen-Bußgeldern

  7. Keybase Teams

    Opensource-Teamchat verschlüsselt Gesprächsverläufe

  8. Elektromobilität

    In Norwegen fehlen Ladesäulen

  9. Metroid Samus Returns im Kurztest

    Rückkehr der gelenkigen Kopfgeldjägerin

  10. Encrypted Media Extensions

    Web-DRM ist ein Standard für Nutzer



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Banana Pi M2 Berry: Per SATA wird der Raspberry Pi attackiert
Banana Pi M2 Berry
Per SATA wird der Raspberry Pi attackiert
  1. Die Woche im Video Mäßige IT-Gehälter und lausige Wahlsoftware
  2. Orange Pi 2G IoT ausprobiert Wir bauen uns ein 20-Euro-Smartphone

Inspiron 5675 im Test: Dells Ryzen-Gaming-PC reicht mindestens bis 2020
Inspiron 5675 im Test
Dells Ryzen-Gaming-PC reicht mindestens bis 2020
  1. Android 8.0 im Test Fertig oder nicht fertig, das ist hier die Frage
  2. Logitech Powerplay im Test Die niemals leere Funk-Maus
  3. Polar vs. Fitbit Duell der Schlafexperten

Mini-Smartphone Jelly im Test: Winzig, gewöhnungsbedürftig, nutzbar
Mini-Smartphone Jelly im Test
Winzig, gewöhnungsbedürftig, nutzbar
  1. Leia RED verrät Details zum Holo-Display seines Smartphones
  2. Smartphones Absatz in Deutschland stagniert, Umsatz steigt leicht
  3. Wavy Klarna-App bietet kostenlose Überweisungen zwischen Freunden

  1. Re: AI gibt es nicht.

    Danse Macabre | 08:03

  2. Ich muß mal eine Lanze für Apple brechen

    deefens | 08:02

  3. Re: Als Android-Nutzer beneide ich euch

    TTX | 08:02

  4. Re: Mit Sensor erkennen ob Stecker drin steckt?!

    gadthrawn | 08:02

  5. Re: Seit Monaten bekannt.

    FreiGeistler | 08:00


  1. 07:00

  2. 19:04

  3. 18:51

  4. 18:41

  5. 17:01

  6. 16:46

  7. 16:41

  8. 16:28


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel