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USA wollen XXX-Sites an die Kandare nehmen

Warnhinweise und Verbot von Suchmaschinen-Spamming. Das US-Justizministerium hat eine Gesetzesinitiative vorgestellt, die zur Bekämpfung der Kinderpornografie und zur Verbesserung des Jugendschutzes in den USA eingeführt werden soll.
/ Andreas Donath
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In einer Rede(öffnet im neuen Fenster) am National Center for Missing and Exploited Children (NCMEC) in Virginia teilte Bundesgeneralstaatsanwalt Alberto R. Gonzales an, dass man eine Reihe von Maßnahmen zur Bekämpfung der Kinderpornografie plant.

Dazu gehört unter anderem, die Internet Provider mehr als bisher in die Pflicht zu nehmen, wenn es um die Meldung von derartigem Material geht. Zudem will man die Anwender besser schützen, damit sie nicht unabsichtlich auf kinderpornografisches Material stoßen.

Um die Internet Provider stärker in die Pflicht zu nehmen, sollen die Strafen verdreifacht werden, die ihnen bei Duldung derartigen Materials und Nichtanzeige drohen. Dadurch sollen Geldbußen von bis zu 300.000 US-Dollar verhängt werden können. Darüber hinaus fordert Gonzales, dass zur Beweissicherung bei den Internet Providern die Verbindungsdaten für eine "angemessene Zeit" aufbewahrt werden, was bislang nicht immer der Fall sei. Eine gesetzliche Verpflichtung dazu wurde jedoch nicht explizit erwähnt, vielmehr wolle man mit den Internet Service Providern reden, um Lösungen zu finden.

Zudem sollen Sex-Site-Betreiber verpflichtet werden, vor ihrem Angebot Warnhinweise zu hinterlegen, die vor dem Material warnen. Jugendgefährdendes Material soll auch nicht mehr auf der Homepage des Angebots gezeigt werden dürfen, bevor nicht eine weitere User-Interaktion erfolgt ist.

Außerdem soll die Praxis verboten werden, die Suchmaschinennutzer mit "unschuldigen" Stichwörtern auf die Seiten locken, die eigentlich nach ganz anderen Angeboten Ausschau hielten.


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