Abo
  • Services:

Zypries: Bagatellklausel mit CDU/CSU nicht zu machen

Betroffene können sich allerdings in Zukunft nicht auf die Bagatellklausel berufen, die vorgegeben hätte, dass derartige Urheberrechtsverletzungen nicht geahndet werden sollten. Auf die Nachfrage, ob die Bagatellklausel nicht gerade zum Schutz von einzelnen Bürgern gedacht gewesen sei, die unbedacht oder in sehr geringem Ausmaß unerlaubte Kopien erstellen, sagte Zypries: "Die Industrie hat doch kein Interesse an der Verfolgung einzelner, die sich ein Musikstück aus dem Internet laden, sie will die gewerblichen Raubkopierer verfolgen." Auf den Einwurf, dass Rechteinhaber gerade mit Massenanzeigen gegen Privatanwender versuchten zu bewirken, dass diese verfolgt werden - wie jüngst geschehen im Fall von zwei Computerspiel-Herstellern in Karlsruhe -, sagte die Ministerin: "Dieser Fall ist mir nicht bekannt. Das ist dann eine interne Sache der Staatsanwaltschaft."

Stellenmarkt
  1. Hannover Rück SE, Hannover
  2. Helvetia Schweizerische Versicherungsgesellschaft AG, Frankfurt am Main

Die aus Verbrauchersicht wichtigsten Punkte sind - neben der Bagatellklausel - die Regelungen für private Kopien, Kopierschutz und Pauschalvergütungen.

Privatkopie weiter erlaubt - oder doch nicht?

Die Bundesregierung will es weiterhin gestatten, private Kopien auch von digitalen Werken zu machen. "Wie in der analogen Welt wären Verbote oder Beschränkungen der Privatkopie nicht durchsetzbar und damit sinnlos, weil Urheber und Verwerter diejenigen, die Privatkopien herstellen, auch in der digitalen Welt nicht umfassend überwachen könnten", schreibt das Ministerium dazu. Verbraucherschützer wie der Bundesverband der Verbraucherzentralen und die Initiative "Rettet die Privatkopie" hatten sich für den Erhalt der Privatkopie eingesetzt. Die deutsche Landesgruppe der phonographischen Industrie (IFPI) hatte dagegen gefordert, die so genannte Privatkopieschranke ersatzlos abzuschaffen.

Weiterhin will das BMJ verbieten, urheberrechtlich geschützte Inhalte ohne Erlaubnis der Rechteinhaber aus Tauschbörsen abzurufen. Bisher gehen viele Juristen - und auch das Ministerium - davon aus, dass es zwar verboten ist, derartige Werke in Tauschbörsen anzubieten, aber nicht, sie abzurufen. Denn verboten ist bisher lediglich, offensichtlich rechtswidrig hergestellte Vorlagen abzurufen. Dem normalen Nutzer ist es jedoch üblicherweise nicht offensichtlich, wie eine Vorlage hergestellt wurde.

Im "Zweiten Korb" soll nun festgelegt werden, dass Nutzer auch von offensichtlich rechtswidrig angebotenen Vorlagen keine Kopien machen dürfen. Die Bundesregierung geht davon aus, dass es in vielen Fällen offensichtlich ist, wenn eine Vorlage rechtswidrig angeboten wird - etwa wenn ein Kinofilm in einer Tauschbörse oder auf DVD gebrannt auf dem Flohmarkt auftaucht, bevor er im Kino angelaufen ist.

 Zypries: Bagatellklausel mit CDU/CSU nicht zu machenZypries: Bagatellklausel mit CDU/CSU nicht zu machen 
  1.  
  2. 1
  3. 2
  4. 3
  5. 4
  6.  


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. mit Gutschein: HARDWARE50 (nur für Neukunden, Warenwert 104 - 1.000 Euro)
  2. ab 349€
  3. 88,94€ + Versand

Der Gorf 11. Apr 2006

Nein, die Industrie hat unglücklicherweise SO viel Geld, die können jeden kaufen.

Der Gorf 11. Apr 2006

... Das war jetzt ironisch gemeint, oder? Ich meine das mit der GEZ... Die haben ja...

kleinesg 24. Mär 2006

Ich hatte für das Beispiel ausdrücklich identische Güte (= Beschaffenheit...

star1 24. Mär 2006

wenn sie umfassend überwachen können wirds zeit sie ein stück kürzer zu machen.

star3 24. Mär 2006

es soll schon leute gegeben haben die der ansicht sind wenns draufsteht ist es laut...


Folgen Sie uns
       


Siri auf Deutsch auf dem Homepod

Wir haben uns die deutsche Version von Siri auf dem Homepod angehört. Bei den Funktionen hinkt Siri der Konkurrenz von Alexa und Google Assistant hinterher. Und auch an der Aussprache gibt es noch einiges zu feilen. Apples erster smarter Lautsprecher kostet 350 Euro.

Siri auf Deutsch auf dem Homepod Video aufrufen
VR-Rundschau: Retten rockende Jedi-Ritter die virtuelle Realität?
VR-Rundschau
Retten rockende Jedi-Ritter die virtuelle Realität?

Der mediale Hype um VR ist zwar abgeflaut, spannende Inhalte dafür gibt es aber weiterhin - und das nicht nur im Games-Bereich. Mit dabei: das beliebteste Spiel bei Steam, Jedi-Ritter auf Speed und ägyptische Grabkammern.
Ein Test von Achim Fehrenbach

  1. Oculus Core 2.0 Windows 10 wird Minimalanforderung für Oculus Rift
  2. Virtual Reality BBC überträgt Fußball-WM in der virtuellen VIP-Loge
  3. VR-Brillen Google experimentiert mit Lichtfeldfotografie

Nasa-Teleskop: Überambitioniert, überteuert und in dieser Form überflüssig
Nasa-Teleskop
Überambitioniert, überteuert und in dieser Form überflüssig

Seit 1996 entwickelt die Nasa einen Nachfolger für das Hubble-Weltraumteleskop. Die Kosten dafür stiegen seit dem von 500 Millionen auf über 10 Milliarden US-Dollar. Bei Tests fiel das Prestigeprojekt zuletzt durch lockere Schrauben auf. Wie konnte es dazu kommen?
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Nasa Forscher entdecken Asteroiden, bevor er die Erde erreicht
  2. Nasa 2020 soll ein Helikopter zum Mars fliegen
  3. Raumfahrt Nasa startet neue Beobachtungssonde Tess

Samsung Flip im Test: Brainstorming mit Essstäbchen und nebenbei Powerpoint
Samsung Flip im Test
Brainstorming mit Essstäbchen und nebenbei Powerpoint

Ob mit dem Finger, dem Holzstift oder Essstäbchen: Vor dem Smartboard Samsung Flip sammeln sich in unserem Test schnell viele Mitarbeiter und schreiben darauf. Nebenbei läuft Microsoft Office auf einem drahtlos verbundenen Notebook. Manche Vorteile gehen jedoch auf Kosten der Bedienbarkeit.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Indien Samsung eröffnet weltgrößte Smartphone-Fabrik
  2. Foundry Samsung aktualisiert Node-Roadmap bis 3 nm
  3. Bug Samsungs Messenger-App verschickt ungewollt Fotos

    •  /