Abo
  • Services:

Arbeitslosengeld II: Grüne monieren Datenschutzprobleme

40.000 Mitarbeiter der BA haben unbeschränkt Zugriff auf Daten

Der Datenschutz bei der Beantragung und dem Bezug des Arbeitslosengeldes II (Alg II) ist dem Bündnis90/Die Grünen ein Anliegen. Sie drängen darauf, die datenschutzrechtlichen Probleme zu beheben und haben in einer "Kleinen Anfrage" im Bundestag darauf hingewiesen, dass zwar inzwischen Vordrucke und Ausfüllhinweise erarbeitet worden seien, sie den Betroffenen jedoch nicht zur Verfügung gestellt werden.

Artikel veröffentlicht am ,

Bündnis90/Die Grünen wollen wissen, wann die neuen Formulare von Langzeitarbeitslosen genutzt werden können. Außerdem erkundigte man sich nach dem Schutz der gespeicherten Daten von Alg-II-Beziehern.

Stellenmarkt
  1. LEONI AG, Nürnberg
  2. über duerenhoff GmbH, Mannheim

Die riesigen Datenmengen seien nach wie vor von den rund 40.000 Mitarbeitern der Bundesanstalt für Arbeit "unkontrolliert" einsehbar. Zu den Daten gehören auch gesundheitliche und familiäre Daten von Hilfesuchenden, wie etwa Informationen über Drogensucht, Vorstrafen oder Eheprobleme.

Über diese Software werde ein riesiger Datenpool von allen, künftig annährend 3 Millionen Hilfeempfängern, geschaffen, auf den sämtliche Sachbearbeiter von Flensburg bis Konstanz zugreifen könnten. Bei der Installation dieses Programms sei nicht einmal ansatzweise der Schutz der zweifellos hochsensiblen Daten versucht worden. So sei etwa auf die "europarechtlich geforderte Vorabkontrolle" verzichtet worden, da ein Zugriffskonzept als zu kompliziert verworfen wurde, kritisierte schon Ende 2004 Dr. Thilo Weichert, der Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein und Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD).

Das angemahnte Berechtigungskonzept, das den Zugriff auf diese Daten nicht nur regelt, sondern auch protokollieren soll, wurde noch nicht implementiert und die Partei stellte an die Regierung die Frage, wann damit zu rechnen sei.

Außerdem wurde an die Bundesregierung eine Anfrage nach den datenschutzrechtlichen Regelungen bei den Telefonbefragungen der Alg-II-Empfänger gerichtet.



Anzeige
Top-Angebote

Peter123456788 27. Mär 2006

Also, ich finde das ganze von den Grünen wieder total übertrieben, bin selber Arbeitslos...

Deluxe23 20. Mär 2006

Hääääääh ?! Raff ich nich ... Was willst du konkret tun ?!

Rick 17. Mär 2006

Was für ein unsinniger Beitrag.. Die CSU ist eine der bedenkenlosesten Parteien die es...

Rick 17. Mär 2006

Ich vermute mal, das die Stammdatensätze erhalten bleiben "für denn fall der wieder...

Madafacka 17. Mär 2006

"....Das angemahnte Berechtigungskonzept, das den Zugriff auf diese Daten nicht nur...


Folgen Sie uns
       


Bethesda E3 2018 Pressekonferenz -Live

Fallout 76 wird Multiplayer bieten, Starfield und Elder Scrolls 6 werden angekündigt und Bethesda bringt mit Rage 2 und Doom Eternal jede Menge Action: Konnte uns das im nächtlichen Stream begeistern?

Bethesda E3 2018 Pressekonferenz -Live Video aufrufen
Esa: Sonnensystemforschung ohne Plutonium
Esa
Sonnensystemforschung ohne Plutonium

Forscher der Esa arbeiten an Radioisotopenbatterien, die ohne das knappe und aufwendig herzustellende Plutonium-238 auskommen. Stattdessen soll Americium-241 aus abgebrannten Brennstäben von Kernkraftwerken zum Einsatz kommen. Ein erster Prototyp ist bereits fertig.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Jaxa Japanische Sonde Hayabusa 2 erreicht den Asteroiden Ryugu
  2. Mission Horizons @Astro_Alex fliegt wieder
  3. Raumfahrt China lädt die Welt zur neuen Raumstation ein

Blackberry Key2 im Test: Ordentliches Tastatur-Smartphone mit zu vielen Schwächen
Blackberry Key2 im Test
Ordentliches Tastatur-Smartphone mit zu vielen Schwächen

Zwei Hauptkameras, 32 Tasten und viele Probleme: Beim Blackberry Key2 ist vieles besser als beim Keyone, unfertige Software macht dem neuen Tastatur-Smartphone aber zu schaffen. Im Testbericht verraten wir, was uns gut und was uns gar nicht gefallen hat.
Ein Test von Tobias Czullay

  1. Blackberry Key2 im Hands On Smartphone bringt verbesserte Tastatur und eine Dual-Kamera
  2. Blackberry Motion im Test Langläufer ohne Glanz

Hasskommentare: Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?
Hasskommentare
"Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?"

Hannes Ley hat vor rund anderthalb Jahren die Online-Initiative #ichbinhier gegründet. Die Facebook-Gruppe schreibt Erwiderungen auf Hasskommentare und hat mittlerweile knapp 40.000 Mitglieder. Im Interview mit Golem.de erklärt Ley, wie er die Idee aus dem Netz in die echte Welt bringen will.
Ein Interview von Jennifer Fraczek

  1. Nutzungsrechte Einbetten von Fotos muss nicht verhindert werden
  2. Bundesnetzagentur UKW-Abschaltung abgewendet
  3. Drupalgeddon 2 115.000 Webseiten mit Drupallücken übernommen

    •  /