Bundesregierung: 6 Milliarden Euro für Zukunftstechnologien

Bundeskanzlerin Angela Merkel eröffnet die CeBIT 2006. Ein neues Regierungsprogramm für die Informationsgesellschaft und ein nationaler IT-Gipfel sollen die digitale Entwicklung in Deutschland beschleunigen. Das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwochabend bei der Eröffnung der Computermesse CeBIT in Hannover angekündigt. In die Förderung zukunftsträchtiger Schlüsseltechnologien sollen zusätzliche sechs Milliarden Euro fließen.

8. März 2006 um 23:43 Uhr / Jens Ihlenfeld

Ein Schwerpunkt des Programms soll der weitere Ausbau der digitalen Infrastruktur sein. Dabei richtet sich Bundeskanzlerin Merkel nicht nur an die Industrie, sondern knüpft sich auch die Europäische Kommission in Brüssel vor. Man müsse über "mögliche Zielkonflikte zwischen Wettbewerb und Innovationen [...] sachlich diskutieren", so Merkel.

Mit Blick auf die deutsche EU-Präsidentschaft im nächsten Jahr will Merkel die EU-Richtlinien zur Telekommunikation vorantreiben.

Um die Innovationskraft Deutschlands gezielt zu stärken, will die Bundesregierung Zukunftstechnologien gezielt mit einem Förderprogramm von sechs Milliarden Euro anschieben. Die neuen Maßnahmen sollen dabei in der "Hightech Strategie Deutschland" zusammengefasst und im Sommer 2006 vorgestellt werden. Vor allem Querschnitts- und Schlüsseltechnologien sollen gefördert werden.

Den von Merkel bereits wiederholt angekündigten "Rat für Innovation und Wachstum" soll der Ex-Siemens-Chef Dr. Heinrich von Pierer leiten – mit besonderem Augenmerk auf die Innovationsfähigkeit der mittelständischen Wirtschaft. Das Gremium soll unter anderem auf den Vorarbeiten der Initiative "Partner für Innovation" aufbauen.

Als großes Thema der CeBIT nennt Merkel "RFID", weist aber darauf hin, dass vorhandene Probleme im Bereich des Datenschutzes ernst zu nehmen und angemessen zu berücksichtigen sind.