• IT-Karriere:
  • Services:

Schaar: Komplizierter Umgang mit Informationsfreiheitsgesetz

Hohe Gebühren und viele Ausnahmen kritisiert

Bis vor kurzem waren Behördenvorgänge für den Bürger in allen Fällen, bei denen er kein berechtigtes Interesse nachweisen konnte, uneinsehbar - es galt der Grundsatz der Amtsverschwiegenheit. Seit Januar 2006 sind Bundesämter zu ausführlichen Auskünften verpflichtet, auch wenn der Bürger dieses Interesse nicht nachweisen kann. Doch schon gibt es Kritik vom Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar, der den Umgang der Behörden mit dem neuen Informationsfreiheitsgesetz nach Beschwerden gegenüber dem Focus kritisierte.

Artikel veröffentlicht am ,

"Zum Teil ist das Gesetz noch gar nicht bekannt, zumindest den Mitarbeitern, die die Anfragen bearbeiten müssten", sagte Schaar in einem Interview mit dem Focus. Die rund 50 Beschwerden, die schon im Februar 2006 eingingen, richten sich vornehmlich gegen die hohen Gebühren, die die Behörden für Auskünfte verlangen. "Bei geringem Aufwand sollte überhaupt keine Gebühr anfallen", verlangte Schaar.

Stellenmarkt
  1. Stadtwerke München GmbH, München
  2. Vodafone GmbH, Düsseldorf

Generell seien die Behörden "auf Abschottung ausgerichtet gegenüber Leuten, die sich einfach so für die Verwaltung interessieren". Darüber hinaus sind im Gesetz zu viele Ausnahmen von der Auskunftspflicht eingewoben, meint Schaar. "Sobald mehr Erfahrungen mit dem Gesetz vorliegen, sollte man prüfen, ob Änderungen sinnvoll sind", so Schaar zu Focus. Der "Schutz von behördlichen Entscheidungsprozessen" sei beispielsweise "nicht sehr klar formuliert".

Schaar verlangt für die künftige Überwachung mehr Mitarbeiter.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. 27,99€ (ohne Prime oder unter 29€ zzgl. Versand)
  2. 27,99€ (ohne Prime oder unter 29€ zzgl. Versand)
  3. 91,99€
  4. 39,99€ (Bestpreis!)

Binky&Prain 06. Mär 2006

Ich glaube Du hast da was nicht so richtig verstanden ;-))

Tritop 06. Mär 2006

Schon die Zähigkeit, mit der das Gesetz in Deutschland überhaupt ins Rollen kam, dann...


Folgen Sie uns
       


Apple TV Plus ausprobiert

Wir haben uns Apple TV+ auf einem Apple TV angeschaut. Apples eigener Abostreamingdienst lässt viele Komfortfunktionen vermissen.

Apple TV Plus ausprobiert Video aufrufen
Macbook Pro 16 Zoll im Test: Ein Schritt zurück sind zwei Schritte nach vorn
Macbook Pro 16 Zoll im Test
Ein Schritt zurück sind zwei Schritte nach vorn

Keine Butterfly-Tastatur mehr, eine physische Escape-Taste, dünnere Displayränder: Es scheint, als habe Apple beim Macbook Pro 16 doch auf das Feedback der Nutzer gehört und ist einen Schritt zurückgegangen. Golem.de hat sich angeschaut, ob sich die Änderungen auch lohnen.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Audioprobleme Knackgeräusche beim neuen Macbook Pro 16 Zoll
  2. iFixit Kleber und Nieten im neuen Macbook Pro 16 Zoll
  3. Macbook Pro Apple gibt fehlerhafte Butterfly-Tastatur auf

Smarter Akku-Lautsprecher im Praxistest: Bose zeigt Sonos, wie es geht
Smarter Akku-Lautsprecher im Praxistest
Bose zeigt Sonos, wie es geht

Der Portable Home Speaker ist Boses erster smarter Lautsprecher mit Akkubetrieb. Aus dem kompakten Gehäuse wird ein toller Klang und eine lange Akkulaufzeit geholt. Er kann anders als der Sonos Move sinnvoll als smarter Lautsprecher verwendet werden. Ganz ohne Schwächen ist er aber nicht.
Ein Praxistest von Ingo Pakalski

  1. ANC-Kopfhörer Bose macht die Noise Cancelling Headphones 700 besser
  2. Anti-Schnarch-Kopfhörer Bose stellt Sleepbuds wegen Qualitätsmängeln ein
  3. Noise Cancelling Headphones 700 im Test Boses bester ANC-Kopfhörer sticht Sony vielfach aus

Videoüberwachung: Kameras sind überall, aber nicht überall erlaubt
Videoüberwachung
Kameras sind überall, aber nicht überall erlaubt

Dass Überwachungskameras nicht legal eingesetzt werden, ist keine Seltenheit. Ob aus Nichtwissen oder mit Absicht: Werden Privatsphäre oder Datenschutz verletzt, gehören die Kameras weg. Doch dazu müssen sie erst mal entdeckt, als legal oder illegal ausgemacht und gemeldet werden.
Von Harald Büring

  1. Nach Attentat Datenschutzbeauftragter kritisiert Hintertüren in Messengern
  2. Australien IT-Sicherheitskonferenz Cybercon lädt Sprecher aus
  3. Spionagesoftware Staatsanwaltschaft ermittelt nach Anzeige gegen Finfisher

    •  /