• IT-Karriere:
  • Services:

Datenschützer: Informationelle Selbstbestimmung gestärkt

Peter Schaar lobt Urteil des Verfassungsgerichts zu Telekommunikationsdaten

Der Datenschutzbeauftragte hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Beschlagnahme von Telekommunikationsdaten gelobt. Zwar würden Verkehrsdaten der Telekommunikation, die ein Teilnehmer auf seinem Computer gespeichert hat, künftig nicht mehr unter das Fernmeldegeheimnis fallen, die Rechte der Bürger auf informationelle Selbstbestimmung seien aber gestärkt worden.

Artikel veröffentlicht am , nz

Die Richter hätten in dem Urteil deutlich gemacht, dass Fernmeldedaten eine erhöhte Schutzwürdigkeit besitzen. Zwar sei der besondere Schutz von Telekommunikationsdaten nach dem Urteil des Karlsruher Gerichts nun nicht mehr auf das Fernmeldegeheimnis gestützt. Jedoch fordere das Urteil deutlich, dass bei der Prüfung der Verhältnismäßigkeit eines staatlichen Zugriffs die erhöhte Schutzwürdigkeit dieser Daten besonders zu berücksichtigen sei.

Stellenmarkt
  1. DR. JOHANNES HEIDENHAIN GmbH, Traunreut (Raum Rosenheim)
  2. Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR), Berlin

Schaar sagte, "damit setzt das Bundesverfassungsgericht in erfreulicher Weise seine Rechtsprechung zur Stärkung der Persönlichkeitsrechte fort".

Das Gericht hatte der Verfassungsbeschwerde einer Richterin stattgegeben, deren PC-Daten bei einer Durchsuchung beschlagnahmt worden waren. In dem Fall hatte die Staatsanwaltschaft wegen einer möglichen Verletzung des Dienstgeheimnisses ermittelt. Ein solcher Verdacht reicht nach Ansicht der Karlsruher Richter aber nicht aus, um Daten zu beschlagnahmen. Lediglich bei schweren Verbrechen ist die Verletzung der informationelle Selbstbestimmung zulässig, urteilten sie.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

Onkelele 04. Mär 2006

Wahrscheinlich brauchen sie neue PCs um sie bei Ebay zu verhökern. Darf natürlich keiner...

Onkelele 04. Mär 2006

zunächst einmal lese bitte die Rückseite eines Steuerbescheids oder -schätzung. Du...

yrthy 04. Mär 2006

tjo genau das ist ja auch die gesetzteslage, nur ist logischerweise die schwelle für ein...

cef 03. Mär 2006

Und wer verschlüsselt, hat was zu verstecken, oder? Daten verschlüsseln zu müssen, damit...


Folgen Sie uns
       


Nintendo Ring Fit Adventure angespielt

Mit Ring Fit Adventure können Spieler auf der Nintendo Switch einen Drachen bekämpfen - und dabei gleichzeitig Sport machen.

Nintendo Ring Fit Adventure angespielt Video aufrufen
ZFS erklärt: Ein Dateisystem, alle Funktionen
ZFS erklärt
Ein Dateisystem, alle Funktionen

Um für möglichst redundante und sichere Daten zu sorgen, ist längst keine teure Hardware mehr nötig. Ein Grund dafür ist das Dateisystem ZFS. Es bietet Snapshots, sichere Checksummen, eigene Raid-Level und andere sinnvolle Funktionen - kann aber zu Anfang überfordern.
Von Oliver Nickel

  1. Dateisystem OpenZFS soll einheitliches Repository bekommen
  2. Dateisystem ZFS on Linux unterstützt native Verschlüsselung

Need for Speed Heat im Test: Temporausch bei Tag und Nacht
Need for Speed Heat im Test
Temporausch bei Tag und Nacht

Extrem schnelle Verfolgungsjagden, eine offene Welt und viel Abwechslung dank Tag- und Nachtmodus: Mit dem Arcade-Rennspiel Heat hat Electronic Arts das beste Need for Speed seit langem veröffentlicht. Und das sogar ohne Mikrotransaktionen!
Von Peter Steinlechner

  1. Electronic Arts Need for Speed Heat saust durch Miami

DSGVO: Kommunen verschlüsseln fast nur mit De-Mail
DSGVO
Kommunen verschlüsseln fast nur mit De-Mail

Die Kommunen tun sich weiter schwer mit der Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung. Manche verstehen unter Daten-Verschlüsselung einen abschließbaren Raum für Datenträger.
Ein Bericht von Christiane Schulzki-Haddouti

  1. Datenschmuggel US-Gericht schränkt Durchsuchungen elektronischer Geräte ein
  2. Digitale Versorgung Viel Kritik an zentraler Sammlung von Patientendaten
  3. Datenschutz Zahl der Behördenzugriffe auf Konten steigt

    •  /