Abo
  • Services:

Datenschützer: Informationelle Selbstbestimmung gestärkt

Peter Schaar lobt Urteil des Verfassungsgerichts zu Telekommunikationsdaten

Der Datenschutzbeauftragte hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Beschlagnahme von Telekommunikationsdaten gelobt. Zwar würden Verkehrsdaten der Telekommunikation, die ein Teilnehmer auf seinem Computer gespeichert hat, künftig nicht mehr unter das Fernmeldegeheimnis fallen, die Rechte der Bürger auf informationelle Selbstbestimmung seien aber gestärkt worden.

Artikel veröffentlicht am , nz

Die Richter hätten in dem Urteil deutlich gemacht, dass Fernmeldedaten eine erhöhte Schutzwürdigkeit besitzen. Zwar sei der besondere Schutz von Telekommunikationsdaten nach dem Urteil des Karlsruher Gerichts nun nicht mehr auf das Fernmeldegeheimnis gestützt. Jedoch fordere das Urteil deutlich, dass bei der Prüfung der Verhältnismäßigkeit eines staatlichen Zugriffs die erhöhte Schutzwürdigkeit dieser Daten besonders zu berücksichtigen sei.

Stellenmarkt
  1. MediaMarktSaturn Deutschland, Ingolstadt
  2. ETAS GmbH, Stuttgart

Schaar sagte, "damit setzt das Bundesverfassungsgericht in erfreulicher Weise seine Rechtsprechung zur Stärkung der Persönlichkeitsrechte fort".

Das Gericht hatte der Verfassungsbeschwerde einer Richterin stattgegeben, deren PC-Daten bei einer Durchsuchung beschlagnahmt worden waren. In dem Fall hatte die Staatsanwaltschaft wegen einer möglichen Verletzung des Dienstgeheimnisses ermittelt. Ein solcher Verdacht reicht nach Ansicht der Karlsruher Richter aber nicht aus, um Daten zu beschlagnahmen. Lediglich bei schweren Verbrechen ist die Verletzung der informationelle Selbstbestimmung zulässig, urteilten sie.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 4,25€

Onkelele 04. Mär 2006

Wahrscheinlich brauchen sie neue PCs um sie bei Ebay zu verhökern. Darf natürlich keiner...

Onkelele 04. Mär 2006

zunächst einmal lese bitte die Rückseite eines Steuerbescheids oder -schätzung. Du...

yrthy 04. Mär 2006

tjo genau das ist ja auch die gesetzteslage, nur ist logischerweise die schwelle für ein...

cef 03. Mär 2006

Und wer verschlüsselt, hat was zu verstecken, oder? Daten verschlüsseln zu müssen, damit...


Folgen Sie uns
       


Street Fighter 30th Anniversary Collection - Live

Die Spezialmanöver Ha-Do-Ken und Sho-Ryu-Ken sind tief in den Gehirnen von Beat'em-up-Fans verankert. Im Livestream holt sie Golem.de-Redakteur Michael Wieczorek hervor und wird versuchen, sie mit dem neuen Arcade Stick von Lioncast für die Konsole umzusetzen.

Street Fighter 30th Anniversary Collection - Live Video aufrufen
Urheberrrecht: Etappensieg für Leistungsschutzrecht und Uploadfilter
Urheberrrecht
Etappensieg für Leistungsschutzrecht und Uploadfilter

Trotz aller Proteste: Der Rechtsausschuss des Europaparlaments votiert für ein Leistungsschutzrecht und Uploadfilter. Nun könnte das Plenum sich noch dagegenstellen.

  1. Leistungsschutzrecht Nur Einschränkungen oder auch Chancen?
  2. Vor Abstimmung 100 EU-Abgeordnete lehnen Leistungsschutzrecht ab
  3. Urheberrecht EU-Staaten für Leistungsschutzrecht und Uploadfilter

Hacker: Was ist eigentlich ein Exploit?
Hacker
Was ist eigentlich ein Exploit?

In Hollywoodfilmen haben Hacker mit Sturmmasken ein ganzes Arsenal von Zero-Day-Exploits, und auch sonst scheinen die kleinen Programme mehr und mehr als zentraler Begriff der IT-Sicherheit verstanden zu werden. Der Hacker Thomas Dullien hingegen versucht sich an einem theoretischen Modell eines Exploits.
Von Hauke Gierow

  1. IoT Foscam beseitigt Exploit-Kette in Kameras
  2. Project Capillary Google verschlüsselt Pushbenachrichtigungen Ende-zu-Ende
  3. My Heritage DNA-Dienst bestätigt Datenleck von 92 Millionen Accounts

Business-Festival: Cebit verliert 70.000 Besucher und ist hochzufrieden
Business-Festival
Cebit verliert 70.000 Besucher und ist hochzufrieden

Cebit 2018 Zur ersten neuen Cebit sind deutlich weniger Besucher als im Vorjahr gekommen. Dennoch feiern Messe AG, Bitkom und Aussteller den Relaunch der Veranstaltung als Erfolg. Die Cebit 2019 wird erneut etwas verlegt.

  1. Festival statt Technikmesse "Die neue Cebit ist ein Proof of Concept"

    •  /