Abo
  • Services:

Forenbetreiber unter Berufung auf Heise-Urteil abgemahnt

Betreiber wollen Abmahnungen nicht hinnehmen

Das noch nicht rechtskräftige Urteil des Landgerichts Hamburg, das den Heise Verlag anweist, Forenkommentare vorab zu kontrollieren, fällt offenbar auf fruchtbaren Boden. Eine Kanzlei mahnte jetzt Forenbetreiber unter Berufung auf das Urteil ab.

Artikel veröffentlicht am , nz

Betreiber von Internetforen müssen rechtlich bedenkliche Beiträge eigentlich erst dann löschen, wenn sie von ihnen Kenntnis erlangen, z.B. durch einen entsprechenden Hinweis. Nun wurden jedoch zwei Forenbetreiber von einer Kanzlei zu Unterlassungserklärungen aufgefordert - sie sollen künftig verhindern, dass strafrechtlich relevante Beiträge in ihren Foren geschrieben werden.

Stellenmarkt
  1. Dataport, verschiedene Einsatzorte (Home-Office möglich)
  2. operational services GmbH & Co. KG, Frankfurt, Braunschweig, Wolfsburg, Zwickau, Dresden

So wurde der Betreiber von "Cinefacts" aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben, weil Forenteilnehmer die Methoden eines deutschen Videorings dort kritisiert hatten. In dem Schreiben an "Cinefacts" berufen sich die Anwälte auf eine Entscheidung des Hamburger Landgerichts. Dieses hatte in einem anderen Fall gegen den Heise-Verlag geurteilt, dieser müsse künftig alle Forumsbeiträge schon im Vorhinein auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit prüfen (Az. 324 O 721/05).

Dieses Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Nach Informationen der Netzeitung liegt dem Heise-Verlag noch keine schriftliche Begründung vor. Der Verlag will auf jeden Fall Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen. Das Betreiben von Foren würde durch das Urteil quasi unmöglich gemacht, weil eine vorherige Prüfung von zehntausenden Beiträgen im Monat kaum möglich wäre.

Im zweiten Fall hat die gleiche Frankfurter Anwaltskanzlei das "Supernature Forum" abgemahnt, das Martin Geuß privat betreibt. Die Anwälte berufen sich gegenüber ihm ebenfalls auf das Urteil des Hamburger Landgerichts. Für den Fall setzen sie einen Streitwert von 50.000 Euro an und wollen für ihr Schreiben von Geuß 1.843,- Euro Anwaltsgebühren eintreiben.

Geuß kündigte gegenüber der Netzeitung an, er wolle die Unterlassungserklärung keinesfalls abgeben. "Wenn so etwas durchgeht, kann kein Forumsbetreiber mehr ruhig schlafen", sagte er. In seinem Forum werden nach seinen Angaben monatlich etwa 10.000 Beiträge veröffentlicht, eine nicht überschaubare Menge. Deren vorherige Überprüfung sei schlicht nicht möglich, so Geuß.

Auch Cinefacts will die Unterlassungserklärung nicht unterzeichnen. Der Netzeitung liegt ein Schreiben vor, in dem deren Anwälte die Vorwürfe zurückweisen. Ihrer Ansicht nach steht "die rechtliche Zulässigkeit" von Internetforen außer Frage. Eine vorherige Prüfung von Beiträgen halten sie weder für möglich noch durch die Rechtslage gefordert.



Anzeige
Blu-ray-Angebote

Jörn 21. Apr 2006

Was Sie hier schreiben Herr Gravenreuth, dient nur der Selbsterhaltung damit Sie und...

Orlando 16. Apr 2006

Das hielte ich zwar grundsätzlich für sinnvoll (das Internet ist schließlich kein...

Michael - alt 07. Mär 2006

Empfehle mal zur Lektüre Heinrich Böll und seine Katharina Blum....

Michael - alt 07. Mär 2006

Lieber Judge, wenn ich mich im Forum umschaue, dann war der Seitenhieb weswegen ich...

Günter Frhr... 06. Mär 2006

Halbrichtig - Der "finale Rettungschuss" auf den Ex-Minister Clement wurde z.B. trotz...


Folgen Sie uns
       


Tolino Shine 3 - Hands on

Der Shine 3 ist der neue E-Book-Reader der Tolino-Allianz. Das neue Modell bietet einen kapazitiven Touchscreen und erhält die Möglichkeit, die Farbtemperatur des Displaylichts zu verändern. Der Shine 3 ist für 120 Euro verfügbar.

Tolino Shine 3 - Hands on Video aufrufen
Dark Rock Pro TR4 im Test: Be Quiet macht den Threadripper still
Dark Rock Pro TR4 im Test
Be Quiet macht den Threadripper still

Mit dem Dark Rock Pro TR4 hat Be Quiet einen tiefschwarzen CPU-Kühler für AMDs Threadripper im Angebot. Er überzeugt durch Leistung und den leisen Betrieb, bei Montage und Speicherkompatiblität liegt die Konkurrenz vorne. Die ist aber optisch teils deutlich weniger zurückhaltend.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Dark Rock Pro TR4 Be Quiets schwarzer Doppelturm kühlt 32 Threadripper-Kerne

Flexibles Smartphone: Samsung verspielt die Smartphone-Führung
Flexibles Smartphone
Samsung verspielt die Smartphone-Führung

Jahrelang dominierte Samsung den Smartphone-Markt mit Innovationen, in den vergangenen Monaten verliert der südkoreanische Hersteller aber das Momentum. Krönung dieser Entwicklung ist das neue flexible Nicht-Smartphone - die Konkurrenz aus China dürfte feiern.
Eine Analyse von Tobias Költzsch

  1. Flexibles Display Samsungs faltbares Smartphone soll im März 2019 erscheinen
  2. Samsung Linux-on-Dex startet in privater Beta
  3. Infinity Flex Samsung zeigt statt Smartphone nur faltbares Display

15 Jahre Extreme Edition: Als Intel noch AMD zuvorkommen musste
15 Jahre Extreme Edition
Als Intel noch AMD zuvorkommen musste

Seit 2003 verkauft Intel seine CPU-Topmodelle für Spieler und Enthusiasten als Extreme Edition. Wir blicken zurück auf 15 Jahre voller zweckentfremdeter Xeon-Chips, Mainboards mit Totenschädeln und extremer Prozessoren, die mit Phasenkühlung demonstriert wurden.
Von Marc Sauter

  1. Quartalszahlen Intel legt 19-Milliarden-USD-Rekord vor
  2. Ryan Shrout US-Journalist wird Chief Performance Strategist bei Intel
  3. Iris GPU Intel baut neuen und schnelleren Grafiktreiber unter Linux

    •  /