EU: Deutschland hinkt bei Breitband hinterher

Resoluteres Vorgehen des Regulierers gefordert

Der zunehmende Wettbewerb im Bereich der elektronischen Kommunikation kommt den Verbrauchern in Europa zugute, so das Fazit des Berichts "Elektronische Kommunikation in Europa - Regulierung und Märkte", den die Europäischen Kommission vorlegte. Deutschland wird aber weiter Nachholbedarf bescheinigt.

Ganz allgemein hätten die Mitgliedsstaaten gute Fortschritte bei der Umsetzung der gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften für den Telekom-Sektor aus dem Jahr 2002 erzielt, wodurch die Märkte zunehmend für neue Anbieter geöffnet werden. Der Bericht hebt besonders die rasche Einführung von Breitband-Internetanschlüssen hervor. Zudem schreite die Mobilfunkverbreitung vor allem in den neuen Mitgliedsstaaten weiter voran, während der Sprachtelefoniemarkt den Anzeichen nach zunehmende Reife erreicht. Weiterhin ist die Sprachtelefonie die größte Einnahmequelle für die Festnetzbetreiber, auch wenn die Umsätze weiter zurückgehen.

Rund 53 Millionen Breitbandanschlüsse zählt die Europäische Kommission in den Mitgliedsstaaten. Die Verbreitungsrate von Mobiltelefonen hat zwischenzeitlich nahezu 93 Prozent erreicht und übersteigt in acht Mitgliedsstaaten sogar 100 Prozent.

Auch in Deutschland hätten die Verbraucher von den Entwicklungen der letzten Jahre profitiert, vor allem durch fallende Preise für Mobilfunk und Breitband, so die Kommission. Die Kommission kritisiert aber den Regulierer: Ein resoluteres und rascheres Eingreifen des Regulierers vor allem beim Thema "Bitstream Access" wäre für die Verbraucher von Vorteil.

Die Breitband-Penetration liegt in Deutschland mit 11,49 Prozent nur knapp über dem EU-Durchschnitt von 11,45 Prozent auf dem 11. Platz. An der Spitze liegen hier die Niederlande mit 23,79 Prozent, gefolgt von Dänemark (22,52 Prozent), Finnland (20,33 Prozent), Schweden (19,31 Prozent), Belgien (17,98 Prozent), Großbritannien (14,9 Prozent) und Frankreich (14,77 Prozent). Das Breitband-Wachstum bei den fünf Spitzenreitern liegt über dem Niveau der USA und Japan.

Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) und auch der Bundesverband der regionalen und lokalen Telekommunikationsgesellschaften (BREKO) machen vor allem die starke Stellung der Telekom für die schlechte Stellung Deutschlands verantwortlich. Die beiden Verbände vertreten Konkurrenten der Telekom und wehren sich vor allem gegen den geplanten Regulierungsverzicht in Bezug auf das in Aussicht gestellte VDSL-Netz der Telekom.

"Die Drohung der Telekom, das Netz in Deutschland zukünftig nicht breitbandig weiter auszubauen, ist völlig unglaubwürdig. Mit ADSL2+ liegen die Wettbewerber in der Qualität heute klar vorne und die Deutsche Telekom muss ihre Netze nachrüsten, damit sie den Anschluss nicht verliert und um den Wettbewerbern standzuhalten. Wenn es ihr dabei gelingt, auch gleichzeitig die Wettbewerber regulatorisch abzuschütteln und ein befristetes Netzmonopol in Deutschland zu schaffen, dann schadet das dem Wettbewerb, den Kunden und unserem internationalen Ansehen", so VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner.