• IT-Karriere:
  • Services:

Bericht: Vorrang für elektronische Gerichtsverfahren geplant

Weiche Vorrangsregelung soll aber Ungleichbehandlung verhindern

Nach einem Bericht der Financial Times Deutschland (FTD) will die Bundesregierung eine Vorrangsklausel einführen, mit der papierlose Gerichtsverfahren gefördert werden sollen. Damit soll ein Anreiz geschaffen werden, diese Form zu wählen, so eine Sprecherin des Bundesjustizministeriums gegenüber der FTD.

Artikel veröffentlicht am ,

Der notwendige Gesetzentwurf soll schon in zwei Wochen zur Prüfung an Länder und Verbände geschickt werden, berichtet die FTD unter Berufung auf das Bundesjustizministerium. Die Regelung soll so weich gefasst werden, dass keine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes entsteht.

Stellenmarkt
  1. bib International College, Paderborn
  2. ARI-Armaturen Albert Richter GmbH & Co. KG, Schloß Holte-Stukenbrock

Es gibt allerdings nach Angaben der FTD schon kritische Stimmen, die die richterliche Unabhängigkeit als Gegenargument einführen. So würden Richter selbst entscheiden wollen, wann sie welchen Fall bearbeiten und sich nicht einer "Vorfahrtsregelung" beugen. Die Befürworter hingegen betonten, dass sich so Kanzleien mit leichtem Druck dazu bewegen lassen könnten auf den elektronischen Rechtsverkehr umzustellen.

Durch die weitere Verbreitung elektronischer Verfahren verspricht man sich eine höhere Effizienz der Justiz, um höhere Fallzahlen trotz Personalabbaus zu erzielen.

Derzeit gibt es schon viele Pilotprojekte, die den elektronischen Rechtsverkehr zum Thema haben. So hat beispielsweise das Sozialgericht Rheinland-Pfalz - bundesweit als erstes Sozialgericht - den E-Rechtsverkehr im Oktober 2005 gestartet. Bis Ende 2006 wollen auch die Sozialgerichte in Koblenz, Mainz, Speyer und Trier folgen.

Bereits Anfang 2005 startete der elektronischer Rechtsverkehr für die 1. Instanz am Verwaltungsgericht Koblenz. Auch in Niedersachsen sind entsprechende Projekte angestoßen worden.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. Zotac Gaming GeForce RTX 3090 Trinity für 1.787,33€)
  2. (u. a. Sony DualSense Wireless-Controller für 67,89€)

~The Judge~ 06. Feb 2006

Nein, dann würden ihre Mechanismen und Verfahrensweisen gemäß GPL offenliegen und jeder...

Technikfreak 04. Feb 2006

mein Rechner hat dich VERURTEILT ! - wegen zuvielen orthographischen Fehlern...

@ 03. Feb 2006

Ich glaube, Deine Frage geht irgendwie am Thema/Problem vorbei. Die schlichte Zahl der...


Folgen Sie uns
       


Geforce RTX 3070 - Test

Die Grafikkarte liegt etwa gleichauf mit der Geforce RTX 2080 Ti.

Geforce RTX 3070 - Test Video aufrufen
Futuristische Schwebebahn im Testbetrieb: Verkehrsmittel der Zukunft für die dritte Dimension
Futuristische Schwebebahn im Testbetrieb
Verkehrsmittel der Zukunft für die dritte Dimension

Eine Schwebebahn für die Stadt, die jeden Passagier zum Wunschziel bringt - bequem, grün, ohne Stau und vielleicht sogar kostenlos. Ist das realistisch?
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. ÖPNV Infraserv Höchst baut Wasserstofftankstelle für Züge

Radeon RX 6800 (XT) im Test: Die Rückkehr der Radeon-Ritter
Radeon RX 6800 (XT) im Test
Die Rückkehr der Radeon-Ritter

Lange hatte AMD bei Highend-Grafikkarten nichts zu melden, mit den Radeon RX 6800 (XT) kehrt die Gaming-Konkurrenz zurück.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Radeon RX 6800 (XT) Das Unboxing als Gelegenheit
  2. Radeon RX 6000 AMD sieht sich in Benchmarks vor Nvidia
  3. Big Navi (RDNA2) Radeon RX 6900 XT holt Geforce RTX 3090 ein

Astronomie: Arecibo wird abgerissen
Astronomie
Arecibo wird abgerissen

Das weltberühmte Radioteleskop ist nicht mehr zu retten. Reparaturarbeiten wären lebensgefährlich.

  1. Astronomie Zweites Kabel von Arecibo-Radioteleskop kaputt
  2. Die Zukunft des Universums Wie alles endet
  3. Astronomie Gibt es Leben auf der Venus?

    •  /