Abo
  • Services:

vzbv: TKG-Entwurf schwächt Verbraucherschutz

Kritik vor allem an den Regelungen zum Mobilfunk

Der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) geht mit dem Entwurf des Bundeswirtschaftsministeriums für eine Neufassung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) hart ins Gericht: Der Entwurf schwäche die Rechte der Verbraucher deutlich, heißt es von Seiten der Verbraucherschützer. Im Koalitionsvertrag sei genau das Gegenteil vereinbart worden.

Artikel veröffentlicht am ,

Die Kritik des vzbv richtet sich auch gegen die Schwächung der Kompetenzen der Bundesnetzagentur beim Aufbau neuer Glasfasernetze, die von Seiten der Telekom-Konkurrenten angegriffen wurde. Der Gesetzentwurf konkretisiert eine im Koalitionsvertrag vereinbarte Regelung nach der die Deutsche Telekom beim Aufbau schneller Glasfasernetze weitgehend vom Wettbewerb ausgenommen werden soll. Der Telekom geht die geplante Regelung hingegen nicht weit genug.

Stellenmarkt
  1. Tecmata GmbH, Mannheim
  2. soft-nrg Development GmbH', Dornach

"Es ist erstaunlich, dass die Bundesregierung aus dem Desaster bei den Strom- und Gaspreisen offenbar nichts gelernt hat und jetzt schon wieder Sonderregeln für einen Monopolisten schaffen will", so vzbv-Vorstand Prof. Dr. Edda Müller.

Darüber hinaus mahnt der vzbv eine Schwächung der Verbraucherrechte in verschiedenen Punkten an: So gebe es für Verbraucher größere Risiken bei Premiumdiensten, denn die maximalen Minutenpreise für so genannte Premiumdienste (0900er-Nummern, Klingeltöne, Wetterdienste) sollen von zwei auf drei Euro heraufgesetzt werden. Bei einer nach Gesetz maximal möglichen Verbindungsdauer von 60 Minuten bis Zwangsabbruch durch den Netzbetreiber könnten so bis zu 180,- Euro pro Stunde bei einer einzigen Verbindung zustande kommen.

Zudem würden die Mobilfunkanbieter von wichtigen Kundenschutzregelungen ausgenommen, kritisiert der vzbv: Eine Preisobergrenze für Kurzwahldienste gebe es nicht und eine Preisansage sei erst ab drei Euro pro Minute vorgesehen. Dasselbe gelte für die Preisanzeige bei Premium-SMS, die nach dem Bundestagsbeschluss aus dem Juni 2005 schon ab einem Euro hätte erfolgen müssen. Außerdem bemängeln die Verbraucherschützer das Fehlen einer Pflicht zum Angebot einer unentgeltlichen Sperre teurer Premiumdienste.

Auch eine Pflicht, den Kunden auf Wunsch einen Einzelverbindungsnachweis zu geben, soll es für Mobilfunkanbieter nicht geben.

Entfallen ist auch die im Vorentwurf geforderte Preisansage für Call-by-Call-Diensteanbieter, die nach einer repräsentativen Forsa-Umfrage im Auftrag des vzbv 80 Prozent der Festnetznutzer für "wichtig" oder "sehr wichtig" halten. Für nicht akzeptabel halten die Verbraucherschützer außerdem, das telefonische Auskunftsdienste von der allgemeinen Preisansagepflicht faktisch ausgenommen werden.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)
  2. (u. a. John Wick, Sicario, Deepwater Horizon, Die große Asterix Edition, Die Tribute von Panem)
  3. (u. a. Game Night 5,98€, Maze Runner 6,98€, Coco 5,98€)

taranus 04. Feb 2006

Man sollte die entsprechenden Dienstleister auf eine öffentliche Pranger-Liste setzen. :-)


Folgen Sie uns
       


Amazons Echo Dot (2018) - Test

Echo Dot steht eigentlich für muffigen Klang. Das ändert sich grundlegend mit dem neuen Echo Dot. Amazons neuer Alexa-Lautsprecher ist damit durchaus zum Musikhören geeignet. Für einen 60 Euro teuren Lautsprecher bietet der neue Echo Dot eine gute Klangqualität.

Amazons Echo Dot (2018) - Test Video aufrufen
Gigabit: 5G-Planungen gehen völlig an den Nutzern vorbei
Gigabit
5G-Planungen gehen völlig an den Nutzern vorbei

Fast täglich hören wir Erklärungen aus der Telekommunikationsbranche, was 5G erfüllen müsse und warum sonst das Ende der Welt drohe. Wir haben die Konzerngruppen nach Interessenlage kartografiert.
Ein IMHO von Achim Sawall

  1. Fixed Wireless Access Nokia bringt mehrere 100 MBit/s mit LTE ins Festnetz
  2. Funklöcher Telekom bietet freiwillig hohe 5G-Netzabdeckung an
  3. 5G Telekom hat ihr Mobilfunknetz mit Glasfaser versorgt

Life is Strange 2 im Test: Interaktiver Road-Movie-Mystery-Thriller
Life is Strange 2 im Test
Interaktiver Road-Movie-Mystery-Thriller

Keine heile Teenagerwelt mit Partys und Liebeskummer: Allein in den USA der Trump-Ära müssen zwei Brüder mit mexikanischen Wurzeln in Life is Strange 2 nach einem mysteriösen Unfall überleben. Das Adventure ist bewegend und spannend - trotz eines grundsätzlichen Problems.
Von Peter Steinlechner

  1. Adventure Leisure Suit Larry landet im 21. Jahrhundert

Neuer Echo Dot im Test: Amazon kann doch gute Mini-Lautsprecher bauen
Neuer Echo Dot im Test
Amazon kann doch gute Mini-Lautsprecher bauen

Echo Dot steht bisher für muffigen, schlechten Klang. Mit dem neuen Modell zeigt Amazon, dass es doch gute smarte Mini-Lautsprecher mit dem Alexa-Sprachassistenten bauen kann, die sogar gegen die Konkurrenz von Google ankommen.
Ein Test von Ingo Pakalski


      •  /