Abo
  • Services:
Anzeige

Gericht schränkt Handel mit gebrauchter Software ein

Urteil erklärt Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen für unzulässig

In einem Urteil entschied das Landgericht München I, dass ein Anbieter von Software in seinen Lizenzbestimmungen festlegen kann, dass an einer überlassenen Software nur einfache, nicht weiter abtretbare Nutzungsrechte eingeräumt werden. Im Zuge dessen darf der Weiterverkauf einer Softwarelizenz untersagt werden, wie das Gericht in einem Rechtsstreit zwischen Oracle und dem Anbieter gebrauchter Software befand.

Die Einschränkung der Nutzungsrechte an einer Software stellt nach Auffassung des Gerichts eine zulässige, dinglich wirkende Beschränkung der eingeräumten Nutzungsbefugnis dar. Daher kann der Erwerber dieser Rechte die Softwarelizenz nicht an Dritte übertragen. Bereits am 19. Januar 2006 erging das nun veröffentlichte Urteil des Landgerichts München I, das UsedSoft, einem Anbieter gebrauchter Softwarelizenzen, verbietet, ihre Kunden zur Vervielfältigung von Oracle-Software zu veranlassen.

Anzeige

Die betreffende Oracle-Software sah einen Weiterverkauf der Lizenz nicht vor, was in den Nutzungsbedingungen untersagt wurde. UsedSoft hatte gebrauchte Lizenzen der Software angeboten, die andere Nutzer nicht mehr einsetzen. Im Zuge dessen habe UsedSoft seine Kunden aufgefordert, die betreffende Software zu kopieren oder von der Oracle-Homepage herunterzuladen.

Die für Urheberstreitsachen zuständige 7. Zivilkammer am Landgericht München I sah darin einen unzulässigen Eingriff in das allein Oracle zustehende Vervielfältigungsrecht an ihrer Software. Denn UsedSoft konnte ihren Kunden wegen der dinglich wirkenden Einschränkung in den Oracle-Lizenzbestimmungen keine zur Vervielfältigung berechtigenden Lizenzen verschaffen. Auch der so genannte "Erschöpfungsgedanke", dass also ein einmal mit dem Willen des Rechtsinhabers in Verkehr gebrachtes Produkt grundsätzlich weiterveräußert werden darf, führt nach den Ausführungen der Kammer zu keiner anderen Einschätzung. Denn es wurde nicht (z.B. auf CD-ROM) bereits von Oracle vervielfältigte Software weiterverbreitet, sondern zur Herstellung neuer (nicht von Oracle autorisierter) Vervielfältigungen aufgefordert.

Das Urteil des Landgerichts München I vom 19. Januar 2006, Az. 7 O 23237/05, ist noch nicht rechtskräftig. UsedSoft habe bereits Berufung beim Oberlandesgericht München eingereicht (Az. 6 U 1818/06).


eye home zur Startseite
silanea 06. Feb 2006

Ach ja? www.steampowered.com

hbjmk 04. Feb 2006

aus silicon.de Peter Guntz, Richter und Pressereferent des Landgerichts klargestellt: "Im...

Captain 02. Feb 2006

Firma Dell machts genauso, aus dem Grunde habe ich mir für mein Dell Notebook das XP...

sdf123 02. Feb 2006

und was meinst du dazu, wenn wie bei IBM üblich, keine CDs den NBs beiliegen, sondern auf...

.. 02. Feb 2006

das 'wurde' am satzende ist auch fehl am platz...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Wilken Neutrasoft GmbH, Greven bei Münster/Westfalen
  2. MAC Mode GmbH & Co. KGaA, Regensburg
  3. Daimler AG, Böblingen
  4. Robert Bosch GmbH, Abstatt


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-50%) 13,99€
  2. 25,99€
  3. 22,99€

Folgen Sie uns
       


  1. GTA 5

    Goldener Revolver für Red Dead Redemption 2 versteckt

  2. Geldwäsche

    EU will den Bitcoin weniger anonym machen

  3. Soziale Medien

    Facebook-Forscher finden Facebook problematisch

  4. Streit um Stream On

    Die Telekom spielt das Uber-Spiel

  5. US-Verteidigungsministerium

    Pentagon forschte jahrelang heimlich nach Ufos

  6. Age of Empires (1997)

    Mit sanftem "Wololo" durch die Antike

  7. Augmented Reality

    Google stellt Project Tango ein

  8. Uber vs. Waymo

    Uber spionierte Konkurrenten aus

  9. Die Woche im Video

    Amerika, Amerika, BVG, Amerika, Security

  10. HTTPS

    Fritzbox bekommt Let's Encrypt-Support und verrät Hostnamen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Twitch, Youtube Gaming und Mixer: Weltweites Aufmerksamkeitsdefizit
Twitch, Youtube Gaming und Mixer
Weltweites Aufmerksamkeitsdefizit
  1. Kiyo und Seiren X Razer bringt Ringlicht-Webcam für Streamer
  2. Roboter Megabots kündigt Video vom Roboterkampf an
  3. Free to Play World of Tanks bringt pro Nutzer und Monat 3,30 Dollar ein

Umrüstung: Wie der Elektromotor in den Diesel-Lkw kommt
Umrüstung
Wie der Elektromotor in den Diesel-Lkw kommt
  1. Uniti One Schwedisches Unternehmen Uniti stellt erstes Elektroauto vor
  2. LEVC London bekommt Elektrotaxis mit Range Extender
  3. Vehicle-to-Grid Honda macht Elektroautos zu Stromnetz-Puffern

Watch Series 3 im Praxistest: So hätte Apples erste Smartwatch sein müssen
Watch Series 3 im Praxistest
So hätte Apples erste Smartwatch sein müssen
  1. Apple Watch Apple veröffentlicht WatchOS 4.2
  2. Alivecor Kardiaband Uhrenarmband für Apple Watch zeichnet EKG auf
  3. Smartwatch Die Apple Watch lieber nicht nach dem Wetter fragen

  1. Re: Dringende Aufforderung, meine Beiträge auch...

    SchreibenderLeser | 18:55

  2. Re: Für wen wirbst du?

    cicero | 18:53

  3. Ich lach mich schlapp

    hmaier | 18:51

  4. Seit wann ist der PC eine Konsole?

    misterjack | 18:50

  5. Re: Drecksmarketing

    MarioWario | 18:50


  1. 14:17

  2. 13:34

  3. 12:33

  4. 11:38

  5. 10:34

  6. 08:00

  7. 12:47

  8. 11:39


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel