Abo
  • Services:

Gericht schränkt Handel mit gebrauchter Software ein

Urteil erklärt Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen für unzulässig

In einem Urteil entschied das Landgericht München I, dass ein Anbieter von Software in seinen Lizenzbestimmungen festlegen kann, dass an einer überlassenen Software nur einfache, nicht weiter abtretbare Nutzungsrechte eingeräumt werden. Im Zuge dessen darf der Weiterverkauf einer Softwarelizenz untersagt werden, wie das Gericht in einem Rechtsstreit zwischen Oracle und dem Anbieter gebrauchter Software befand.

Artikel veröffentlicht am ,

Die Einschränkung der Nutzungsrechte an einer Software stellt nach Auffassung des Gerichts eine zulässige, dinglich wirkende Beschränkung der eingeräumten Nutzungsbefugnis dar. Daher kann der Erwerber dieser Rechte die Softwarelizenz nicht an Dritte übertragen. Bereits am 19. Januar 2006 erging das nun veröffentlichte Urteil des Landgerichts München I, das UsedSoft, einem Anbieter gebrauchter Softwarelizenzen, verbietet, ihre Kunden zur Vervielfältigung von Oracle-Software zu veranlassen.

Stellenmarkt
  1. transact Elektronische Zahlungssysteme GmbH - epay, Martinsried, Föhren
  2. Garz & Fricke GmbH, Hamburg

Die betreffende Oracle-Software sah einen Weiterverkauf der Lizenz nicht vor, was in den Nutzungsbedingungen untersagt wurde. UsedSoft hatte gebrauchte Lizenzen der Software angeboten, die andere Nutzer nicht mehr einsetzen. Im Zuge dessen habe UsedSoft seine Kunden aufgefordert, die betreffende Software zu kopieren oder von der Oracle-Homepage herunterzuladen.

Die für Urheberstreitsachen zuständige 7. Zivilkammer am Landgericht München I sah darin einen unzulässigen Eingriff in das allein Oracle zustehende Vervielfältigungsrecht an ihrer Software. Denn UsedSoft konnte ihren Kunden wegen der dinglich wirkenden Einschränkung in den Oracle-Lizenzbestimmungen keine zur Vervielfältigung berechtigenden Lizenzen verschaffen. Auch der so genannte "Erschöpfungsgedanke", dass also ein einmal mit dem Willen des Rechtsinhabers in Verkehr gebrachtes Produkt grundsätzlich weiterveräußert werden darf, führt nach den Ausführungen der Kammer zu keiner anderen Einschätzung. Denn es wurde nicht (z.B. auf CD-ROM) bereits von Oracle vervielfältigte Software weiterverbreitet, sondern zur Herstellung neuer (nicht von Oracle autorisierter) Vervielfältigungen aufgefordert.

Das Urteil des Landgerichts München I vom 19. Januar 2006, Az. 7 O 23237/05, ist noch nicht rechtskräftig. UsedSoft habe bereits Berufung beim Oberlandesgericht München eingereicht (Az. 6 U 1818/06).



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (2 Monate Sky Ticket für nur 4,99€)

silanea 06. Feb 2006

Ach ja? www.steampowered.com

hbjmk 04. Feb 2006

aus silicon.de Peter Guntz, Richter und Pressereferent des Landgerichts klargestellt: "Im...

Captain 02. Feb 2006

Firma Dell machts genauso, aus dem Grunde habe ich mir für mein Dell Notebook das XP...

sdf123 02. Feb 2006

und was meinst du dazu, wenn wie bei IBM üblich, keine CDs den NBs beiliegen, sondern auf...

.. 02. Feb 2006

das 'wurde' am satzende ist auch fehl am platz...


Folgen Sie uns
       


Asus ROG Phone - Hands On auf der Computex 2018

Das ROG ist ein interessantes Konzept, das sich schon beim an Gamer gerichteten Design von anderen Telefonen unterscheidet. Außergewöhnlich sind die vielen Zubehörteile: darunter ein Handheld-Adapter, ein Desktop-Dock, ein Anstecklüfter und ein Controllermodul. Wir haben es uns angeschaut.

Asus ROG Phone - Hands On auf der Computex 2018 Video aufrufen
Garmin Fenix 5 Plus im Test: Mit Musik ins unbekannte Land
Garmin Fenix 5 Plus im Test
Mit Musik ins unbekannte Land

Kopfhörer ins Ohr und ab zum Joggen, Rad fahren oder zum nächsten Supermarkt spazieren - ohne Smartphone: Mit der Sport-Smartwatch Fenix 5 Plus von Garmin geht das. Beim Test haben wir uns zwar im Wegfindungsmodus verlaufen, sind von den sonstigen Navigationsoptionen aber begeistert.
Ein Test von Peter Steinlechner

  1. Garmin im Hands on Alle Fenix 5 Plus bieten Musik und Offlinenavigation

Samsung Flip im Test: Brainstorming mit Essstäbchen und nebenbei Powerpoint
Samsung Flip im Test
Brainstorming mit Essstäbchen und nebenbei Powerpoint

Ob mit dem Finger, dem Holzstift oder Essstäbchen: Vor dem Smartboard Samsung Flip sammeln sich in unserem Test schnell viele Mitarbeiter und schreiben darauf. Nebenbei läuft Microsoft Office auf einem drahtlos verbundenen Notebook. Manche Vorteile gehen jedoch auf Kosten der Bedienbarkeit.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Indien Samsung eröffnet weltgrößte Smartphone-Fabrik
  2. Foundry Samsung aktualisiert Node-Roadmap bis 3 nm
  3. Bug Samsungs Messenger-App verschickt ungewollt Fotos

Battlefield 5 Closed Alpha angespielt: Schneller sterben, länger tot
Battlefield 5 Closed Alpha angespielt
Schneller sterben, länger tot

Das neue Battlefield bekommt ein bisschen was von Fortnite und wird allgemein realistischer und dynamischer. Wir konnten in der Closed Alpha Eindrücke sammeln und erklären die Änderungen.
Von Michael Wieczorek

  1. Battlefield 5 Closed Alpha startet mit neuen Systemanforderungen
  2. Battlefield 5 Schatzkisten und Systemanforderungen
  3. Battlefield 5 Zweiter Weltkrieg mit Sprengkraft

    •  /