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EU-Kommission plant Regulierung fernsehähnlicher Dienste

Auch Handy- und Breitband-Internet-TV könnten wie Fernsehen behandelt werden

Die EU-Kommission hat Pläne für neue Regeln für Fernsehen und fernsehähnliche Dienste im Digitalzeitalter vorgeschlagen. Damit soll eine Neufassung der aus dem Jahr 1989 stammenden Richtlinie "Fernsehen ohne Grenzen" entstehen, die nicht nur das klassische Fernsehen, sondern auch europäische Anbieter fernsehähnlicher Dienste mit einschließen soll. Obwohl als Ziel ausdrücklich weniger Regulierung geplant ist, regt sich schon Protest.

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Der Vorschlag der EU-Kommission sieht Wettbewerbsbedingungen für alle Unternehmen vor, die fernsehähnliche Dienste anbieten, unabhängig von der genutzten Technik (z.B. Rundfunk, schnelles Breitband-Internet, Mobilfunk der 3. Generation). Außerdem sollen die einzelstaatlichen Vorschriften für den Jugendschutz, gegen die Aufstachelung zum Rassenhass und gegen Schleichwerbung durch EU-weit einheitliche Mindestnormen ersetzt werden.

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"Mein Ziel ist es, die weltweit modernsten und flexibelsten Rahmenbedingungen zu schaffen, um so das Wachstum der audiovisuellen Medien in Europa zu fördern", erklärte Viviane Reding, die für die Informationsgesellschaft und Medien zuständige EU-Kommissarin.

Um die derzeitigen EU-Vorschriften für künftige technologische Entwicklungen zu öffnen, wird in dem Vorschlag zwischen "linearen" Diensten (z.B. Sendungen über das traditionelle Fernsehen, das Internet oder den Mobilfunk, die den Zuschauer nach Programmplan laufend mit Inhalten versorgen) und "nicht linearen Diensten", d.h. dem Abruf von Filmen oder Nachrichten, die sich der Zuschauer selbst aus dem Netz holt, unterschieden. Für lineare Dienste würden die heutigen Fernsehvorschriften - in moderner, flexiblerer Form - weiter gelten. Für nicht lineare Dienste sollen dagegen nur minimale Grundvorschriften festgelegt werden, z.B. für den Jugendschutz und gegen die Aufstachelung zum Rassenhass und zur Verhinderung von Schleichwerbung.

Der Verband Bitkom hat den Entwurf scharf kritisiert: "Die Kommission will das strenge Recht für klassisches Fernsehen auch auf neue, innovative Dienste ausdehnen. Dieses Vorhaben gefährdet einen sich gerade erst entwickelnden Markt", warnte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. Während die Fernsehrichtlinie bisher nur für Fernsehsender bestimmte Regeln aufstellt, etwa für Werbung und kulturelle Vielfalt, will EU-Medienkommissarin Viviane Reding den Anwendungsbereich nun auf alle "audiovisuellen Medien" ausdehnen.

Damit wären nach Ansicht des Bitkom-Verbandes Internetangebote betroffen, die bewegte Bilder verbreiten. Hier wolle die EU zum Beispiel verordnen, dass genügend europäische Inhalte zugänglich seien. Das Internet sei aber der Inbegriff kultureller Vielfalt und einfacher globaler Verbreitungsmöglichkeiten, so Rohleder. "Es ist kaum ein Bereich vorstellbar, in dem es absurder wäre, kulturelle Vielfalt durch ein staatliches Dekret verordnen zu wollen."

Auch habe die EU bisher nicht dargelegt, warum plötzlich ein weiteres Regelwerk für neue Dienste nötig sei. Die E-Commerce-Richtlinie hat bereits im Jahre 2000 einen gut funktionierenden Rechtsrahmen für elektronische Dienste geschaffen. "Dieser überschneidet sich teilweise mit den nun vorgeschlagenen Regeln", sagte Rohleder und kritisierte das Vorhaben als Doppelregulierung.

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Hotohori 14. Dez 2005

Genau das Frage ich mich eben auch und wie sieht es mit Videostreams z.B. über WinAmp...


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