Abo
  • Services:
Anzeige

Geplante Vorratsdatenspeicherung löst Proteste aus

Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) sieht durch die geplante Vorratsdatenspeicherung den Informantenschutz untergraben und damit die Pressefreiheit gefährdet: "Sollte die Richtlinie zur so genannten Vorratsdatenspeicherung wie geplant am 13. Dezember das EU-Parlament passieren, erhält der Staat Zugriff auf alle elektronischen Kontakte von und mit Journalisten jeweils für die vergangenen sechs Monate." Damit würden Informanten massiv abgeschreckt, denn sie müssten befürchten, enttarnt zu werden, wenn beispielsweise der Autor eines Insider-Beitrages - wie im Fall Cicero - ins Visier der Staatsanwälte gerät. "Versiegen die Quellen, ist die Presse blind. Die flächendeckende Vorratsdatenspeicherung träfe die Pressefreiheit in einem ihrer sensibelsten Punkte mit bislang ungeahnter Intensität", formuliert VDZ-Geschäftsführer Wolfgang Fürstner die Bedenken der Zeitschriftenverleger.

Anzeige

Der VATM hebt in erster Linie auf die Kostenverteilung ab, denn die im Richtlinienentwurf vorgesehene Möglichkeit einer angemessenen Entschädigung für die bei Unternehmen im Zuge der Vorratsdatenspeicherung entstehenden finanziellen Belastungen soll nach Auffassung des Ministerrates ersatzlos gestrichen werden: "Das Europäische Parlament hat in der Kostenfrage, die für die betroffenen Unternehmen von zentraler Bedeutung ist, die richtigen Weichen gestellt und die von der Kommission vorgesehene Kostentragungspflicht sogar noch erweitert", kommentiert Jürgen Grützner, Geschäftsführer des VATM, die Streichungsabsicht des Ministerrates.

Nach den bisher geltenden Rechtsgrundsätzen gelte, dass dem Staat die Kostentragungspflicht obliegt, wenn er bei der Erfüllung seiner Aufgaben private Personen oder Unternehmen mit heranziehe. Von diesen Grundsätzen könne und dürfe auch nicht vor dem Hintergrund knapper Staatskassen abgewichen werden: "Es ist daher geradezu absurd, wenn die staatlich geforderte extreme Ausweitung der Datenspeicherung, die bislang nach deutschem Recht sogar verboten war, nun seitens des Innenministers zur 'staatsbürgerlichen Pflicht' der Unternehmen erklärt wird, um die Kosten auf die Unternehmen abzuwälzen."

Vor allem kleine und mittelständische Unternehmen wären von einer staatlichen Verpflichtung zur Vorratsdatenspeicherung ohne Entschädigung unverhältnismäßig stark betroffen, fürchtet der Verband.

 Geplante Vorratsdatenspeicherung löst Proteste aus

eye home zur Startseite
ClassicCPU 14. Dez 2005

Wenn Du einen kennst der die Problematik besser darstellt dann nenn ihn uns doch einfach...

Anonymaus 13. Dez 2005

Gutes Argument. Fragt sich nun, ob das Datenaufkommen der Bevölkerung mit dem Moorschen...

ducati 12. Dez 2005

klasse idee, ob man die an die dhl's verkaufen kann ?

Rack to the boots 12. Dez 2005

Und das ISDN Telefon abklemmen, nur noch mit Bargeld statt mit EC und Master bezahlen...

Skuld 12. Dez 2005

...steht in diesem Golem Artikel: https://www.golem.de/0512/42144.html "Terroristen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Fraunhofer-Institut für Produktionstechnologie IPT, Aachen
  2. Karer Consulting AG, Weingarten, Göppingen (Home-Office möglich)
  3. diconium digital solutions GmbH, Stuttgart (Home-Office)
  4. über Hays AG, Stuttgart, München, Bad Homburg


Anzeige
Top-Angebote
  1. zusammen nur 3,99€
  2. 699,00€
  3. 37,49€

Folgen Sie uns
       


  1. Sipgate

    App Satellite hat Probleme mit dem Vodafone-Netz

  2. AMDs Embedded-Pläne

    Ein bisschen Wunschdenken, ein bisschen Wirklichkeit

  3. K-1 Mark II

    Pentax bietet Sensorwechsel für seine Vollformat-DSLR an

  4. Ohrhörer

    Neue Airpods sollen Hey Siri unterstützen

  5. Amazon Go

    Sechs weitere kassenlose Supermärkte geplant

  6. Elektromobilität

    UPS arbeitet an elektrischem Lieferwagen

  7. VBB Fahrcard

    E-Ticket-Kontrolle am Prüfgerät wird in Berlin zur Pflicht

  8. Glasfaser

    M-net schließt weitere 75.000 Haushalte an

  9. Pwned Passwords

    Troy Hunt veröffentlicht eine halbe Milliarde Passworthashes

  10. Smach Z

    PC-Handheld nutzt Ryzen V1000



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Age of Empires Definitive Edition Test: Trotz neuem Look zu rückständig
Age of Empires Definitive Edition Test
Trotz neuem Look zu rückständig
  1. Echtzeit-Strategie Definitive Edition von Age of Empires hat neuen Termin
  2. Matt Booty Mr. Minecraft wird neuer Spiele-Chef bei Microsoft
  3. Vorschau Spielejahr 2018 Zwischen Kuhstall und knallrümpfigen Krötern

Homepod im Test: Smarter Lautsprecher für den Apple-affinen Popfan
Homepod im Test
Smarter Lautsprecher für den Apple-affinen Popfan
  1. Rückstände Homepod macht weiße Ringe auf Holzmöbeln
  2. Smarter Lautsprecher Homepod schwer reparierbar
  3. Smarter Lautsprecher Homepod-Reparaturen kosten fast so viel wie ein neues Gerät

HP Omen X VR im Test: VR auf dem Rücken kann nur teils entzücken
HP Omen X VR im Test
VR auf dem Rücken kann nur teils entzücken
  1. 3D Rudder Blackhawk Mehr Frags mit Fußschlaufen
  2. Kreativ-Apps für VR-Headsets Austoben im VR-Atelier
  3. Apps und Games für VR-Headsets Der virtuelle Blade Runner und Sport mit Sparc

  1. Re: Wie oft eigentlich noch

    _2xs | 09:59

  2. Re: Offenlegung Hut ab vor soviel Scheid...

    daarkside | 09:58

  3. Re: Das funktioniert auf der ganzen Welt, nur im...

    LH | 09:58

  4. Re: Daumen hoch Pentax

    Horst Adapter | 09:57

  5. Re: Der Sinn dahinter ?

    blaub4r | 09:57


  1. 09:23

  2. 08:40

  3. 08:02

  4. 07:46

  5. 07:38

  6. 07:17

  7. 18:21

  8. 18:09


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel