• IT-Karriere:
  • Services:

Identitätsklau: eBay scheitert erneut vor Gericht

OLG Brandenburg weist Berufung zurück, Revision beim BGH zugelassen

EBay darf es nicht zulassen, dass Teilnehmer unter fremder und damit falscher Identität handeln, entschied das Amtsgericht Potsdam im Dezember 2004. Nun entschied auch die Berufungsinstanz gegen das Online-Auktionshaus.

Artikel veröffentlicht am ,

Das Urteil des Amtgerichts Potsdam (Aktenzeichen 22 C 225/04) untersagt es eBay, andere Teilnehmer als den Kläger unter seinem Namen zum Internethandel auf seiner Auktionsplattform zu registrieren und zum Handel zuzulassen sowie insbesondere einen Decknamen für die Teilnahme am Internethandel zu vergeben. Bereits im Februar 2004 war in diesem Fall eine einstweilige Verfügung gegen eBay ergangen.

Stellenmarkt
  1. Deutsche Rentenversicherung Bund, Berlin
  2. über duerenhoff GmbH, München

Der Kläger war zwar selbst bei eBay registriert, wurde aber mit seinem Namen als Verkäufer in Online-Auktionen bei eBay verwickelt, obwohl er selbst tatsächlich nichts angeboten hatte. Die Käufer reklamierten erhaltene Ware als mangelhaft oder mahnten Lieferung gegenüber dem Kläger an, nachdem sie selbst bereits Vorauszahlung geleistet hatten. Eine unbekannte Person hatte Namen und Anschrift des Klägers als Verkäufer in der Auktion genutzt.

Trotz mehrfacher Aufforderungen, den Identitätsmissbrauch zu unterbinden, habe eBay keine wirksamen Maßnahmen diesbezüglich unternommen, erklärt Hans Peter Habich im Dezember 2004, der den Kläger anwaltlich vertritt.

Gegen das Urteil vom 3. Dezember 2004 hatte eBay Berufung beim Brandenburgischen Oberlandesgericht eingelegt, dieses wies die Berufung aber mit einem Urteil vom 16. November 2005 zurück. Das OLG stellte klar, dass die in §11 TDG verankerte Haftungseinschränkung nicht anwendbar sei. Die Haftung des Internetdiensteanbieters richte sich vielmehr nach allgemeinen Gesetzen. Durch den von eBay zugelassenen Identitätsklau sei das Namensrecht des Klägers verletzt. EBay hafte daher als Störerin auf Unterlassung zukünftiger Rechtsverletzungen, weil eBay die ihr obliegenden Prüfungspflichten verletze.

Besondere Umstände, welche eine Wiederholung der Persönlichkeitsverletzung ausschließen würden, seien von eBay nicht vorgetragen worden. Die Frage, ob sich der Unterlassungsanspruch schon aus dem mit der Registrierung des Klägers abgeschlossenen Rahmenvertrag über Maklerdienstleistungen ergebe, hat das OLG offen gelassen, weil es darauf im Ergebnis nicht mehr ankam, heißt es von Seiten der Kanzlei Habich Zipfel, die den Kläger vertritt.

Allerdings hat das Oberlandesgericht die Revision zum Bundesgerichtshof wegen grundsätzlicher Bedeutung der Sache zugelassen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 15,00€
  2. (-72%) 16,99€
  3. (-20%) 47,99€
  4. 9,49€

Der gefickte... 23. Mai 2008

EBAY EBAY EBAY - Grösster Drecksladen in Deutschland !! EBAY EBAY EBAY Mit der Tatsache...

Der von Ebay... 23. Mai 2008

EBAY EBAY EBAY - Grösster Drecksladen in Deutschland !!! Mit der Tatsache das Ebay...

Bibabuzzelmann 01. Dez 2005

Nein, die hatten doch die Dinogrippe *g Vieleicht kamen auch die Aliens und haben die...

Bloody Mary 01. Dez 2005

Ein Unternehmen, dass mit "Wir glauben an das Gute im Menschen" wirbt, ist schon...

LL77 01. Dez 2005

unter meinem Namen hat jemand ne digitalkamera verkauft... Ich bin wg. Betrugs verklagt...


Folgen Sie uns
       


Microsoft Surface Laptop 3 (15 Zoll) - Hands on

Der Surface Laptop 3 ist eine kleine, aber feine Verbesserung zum Vorgänger. Er bekommt ein größeres Trackpad, eine bessere Tastatur und ein größeres 15-Zoll-Display. Es bleiben die wenigen Anschlüsse.

Microsoft Surface Laptop 3 (15 Zoll) - Hands on Video aufrufen
SpaceX: Der Weg in den Weltraum ist frei
SpaceX
Der Weg in den Weltraum ist frei

Das Raumschiff hob noch ohne Besatzung ab, aber der Testflug war ein voller Erfolg. Der Crew Dragon von SpaceX hat damit seine letzte große Bewährungsprobe bestanden, bevor die Astronauten auch mitfliegen dürfen.
Ein Bericht von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Raumfahrt SpaceX macht Sicherheitstest bei höchster Belastung
  2. Raumfahrt SpaceX testet dunkleren Starlink-Satelliten
  3. SpaceX Starship platzt bei Tanktest

IT-Gehälter: Je nach Branche bis zu 1.000 Euro mehr
IT-Gehälter
Je nach Branche bis zu 1.000 Euro mehr

Wechselt ein ITler in eine andere Branche, sind auf dem gleichen Posten bis zu 1.000 Euro pro Monat mehr drin. Welche Industrien die höchsten und welche die niedrigsten Gehälter zahlen: Wir haben die Antworten auf diese Fragen - auch darauf, wie sich die Einkommen 2020 entwickeln werden.
Von Peter Ilg

  1. Softwareentwickler Der Fachkräftemangel zeigt sich nicht an den Gehältern

Kailh-Box-Switches im Test: Besser und lauter geht ein klickender Switch kaum
Kailh-Box-Switches im Test
Besser und lauter geht ein klickender Switch kaum

Wer klickende Tastatur-Switches mag, wird die dunkelblauen Kailh-Box-Schalter lieben: Eine eingebaute Stahlfeder sorgt für zwei satte Klicks pro Anschlag. Im Test merken unsere Finger aber schnell den hohen taktilen Widerstand.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Keychron K6 Kompakte drahtlose Tastatur mit austauschbaren Switches
  2. Charachorder Schneller tippen als die Tastatur erlaubt
  3. Brydge+ iPad-Tastatur mit Multi-Touch-Trackpad

    •  /