Abo
  • Services:

DVB-T-Förderung in Berlin-Brandenburg war rechtswidrig

Kabelanbieter frohlocken

Die EU-Kommission hat die Beihilfen für die Einführung des digitalen terrestrischen Fernsehens (DVB-T) in Berlin-Brandenburg als rechtswidrig erklärt und dabei gleichzeitig erläutert, wie sie sich die Förderung von digitalem Fernsehen vorstellt.

Artikel veröffentlicht am ,

Insgesamt geht es um rund 4 Millionen Euro, die kommerziellen Rundfunkanbietern, insbesondere RTL und ProSiebenSat1, für die Nutzung des digitalen terrestrischen Sendernetzes (DVB-T) in Berlin-Brandenburg gewährt wurden. Diese Subvention verstoße aber gegen die Beihilfevorschriften des EG-Vertrags (Artikel 87 Absatz 1), da sie zu einer Wettbewerbsverzerrung führen könnte. Beschwert hatten sich die Kabelnetzbetreiber.

Stellenmarkt
  1. Zurich Gruppe Deutschland, Köln
  2. Bosch Sicherheitssysteme GmbH, Grasbrunn

Die bereits ausgezahlten Beihilfen müssen nun zurückgezahlt werden. Dies mache ungefähr die Hälfte - also 2 Millionen Euro - aus. Gegen die Einführung von digitalem Rundfunk stellt sich die Kommission damit aber nicht: Die Mitgliedsstaaten hätten "zahlreiche Möglichkeiten, um den digitalen Übergang in einer Weise zu unterstützen, die mit den Beihilferegeln des EG-Vertrags vereinbar [sind]".

Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes zeigte einige Eckpunkte auf: "Die Kommission ist fest entschlossen, den Übergang zum digitalen Fernsehen zu unterstützen, da sich für Verbraucher und in Bezug auf Innovation zahlreiche Vorteile ergeben. Allerdings muss die staatliche Unterstützung auf objektiven Kriterien beruhen, spezifische Probleme angehen, für die der Markt keine Lösungen bereithält und Wettbewerbsverzerrungen vor allem zwischen Terrestrik, Kabel und Satellit vermeiden".

Wohlwollend stünde die Kommission Beihilfen für den Netzausbau in Gebieten mit unzureichender Flächendeckung gegenüber. Auch ein finanzieller Ausgleich für öffentliche Rundfunkanstalten für die Übertragungskosten über sämtliche Plattformen ist genehm, um die gesamte Bevölkerung zu erreichen. Eine Subventionierung von Digitaldekodern für Verbraucher wäre ebenfalls ok, solange die Unterstützung technologisch neutral ist.

Die Gegenseite, insbesondere der Fachverband Rundfunkempfangs- und Kabelanlagen, ist naturgemäß froh über die Entscheidung: "Die EU-Entscheidung ist eine schallende Ohrfeige für die Subventionsförderer in den Landesmedienanstalten und stärkt die Position der mittelständischen Kabelnetzbetreiber, die immerhin fast 60 Prozent der Kabelhaushalte und über 45 Prozent der bundesdeutschen Fernsehhaushalte mit TV- und Radiosignalen sowie Internet und immer häufiger auch mit Telefonie versorgen", so Heinz-Peter Labonte, Vorstandssprecher des FRK - Fachverband Rundfunkempfangs- und Kabelanlagen.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (2 Monate Sky Ticket für nur 4,99€)
  2. 4,99€
  3. (u. a. Der Marsianer, Spaceballs, Titanic, Batman v Superman)

bytewarrior 17. Nov 2005

So muss es sein, besser gehts nur noch auf die "Florida"-Methode : Ich fühle mich durch...

erwin 10. Nov 2005

Naja, 10 Jahre können aber auch verdammt schnell rum sein. Versuch mal, dann noch 'nen...


Folgen Sie uns
       


Lenovo Ideapad 720S - Test (AMD vs. Intel)

Wir vergleichen Lenovos Ideapad 720S mit AMDs Ryzen 7 und Intels Core i5.

Lenovo Ideapad 720S - Test (AMD vs. Intel) Video aufrufen
P20 Pro im Kameratest: Huaweis Dreifach-Kamera schlägt die Konkurrenz
P20 Pro im Kameratest
Huaweis Dreifach-Kamera schlägt die Konkurrenz

Mit dem P20 Pro will Huawei sich an die Spitze der Smartphone-Kameras katapultieren. Im Vergleich mit der aktuellen Konkurrenz zeigt sich, dass das P20 Pro tatsächlich über eine sehr gute Kamera verfügt: Die KI-Funktionen können unerfahrenen Nutzern zudem das Fotografieren erleichtern.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Android Huawei präsentiert drei neue Smartphones ab 120 Euro
  2. Wie Samsung Huawei soll noch für dieses Jahr faltbares Smartphone planen
  3. Porsche Design Mate RS Huawei bringt 512-GByte-Smartphone für 2.100 Euro

Physik: Maserlicht aus Diamant
Physik
Maserlicht aus Diamant

Ein Stickstoff-Fehlstellen-basierter Maser liefert kontinuierliche und kohärente Mikrowellenstrahlung bei Raumtemperatur. Eine mögliche Anwendung ist die Kommunikation mit Satelliten.
Von Dirk Eidemüller

  1. Colorfab 3D-gedruckte Objekte erhalten neue Farbgestaltung
  2. Umwelt China baut 100-Meter-Turm für die Luftreinigung
  3. Crayfis Smartphones sollen kosmische Strahlung erfassen

NUC8i7HVK (Hades Canyon) im Test: Intels Monster-Mini mit Radeon-Grafikeinheit
NUC8i7HVK (Hades Canyon) im Test
Intels Monster-Mini mit Radeon-Grafikeinheit

Unter dem leuchtenden Schädel steckt der bisher schnellste NUC: Der buchgroße Hades Canyon kombiniert einen Intel-Quadcore mit AMDs Vega-GPU und strotzt förmlich vor Anschlüssen. Obendrein ist er recht leise und eignet sich für VR - selten hat uns ein System so gut gefallen.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. NUC7CJYS und NUC7PJYH Intel bringt Atom-betriebene Mini-PCs
  2. NUC8 Intels Mini-PC hat mächtig viel Leistung
  3. Hades Canyon Intel bringt NUC mit dedizierter GPU

    •  /