Abo
  • Services:

DVB-T-Förderung in Berlin-Brandenburg war rechtswidrig

Kabelanbieter frohlocken

Die EU-Kommission hat die Beihilfen für die Einführung des digitalen terrestrischen Fernsehens (DVB-T) in Berlin-Brandenburg als rechtswidrig erklärt und dabei gleichzeitig erläutert, wie sie sich die Förderung von digitalem Fernsehen vorstellt.

Artikel veröffentlicht am ,

Insgesamt geht es um rund 4 Millionen Euro, die kommerziellen Rundfunkanbietern, insbesondere RTL und ProSiebenSat1, für die Nutzung des digitalen terrestrischen Sendernetzes (DVB-T) in Berlin-Brandenburg gewährt wurden. Diese Subvention verstoße aber gegen die Beihilfevorschriften des EG-Vertrags (Artikel 87 Absatz 1), da sie zu einer Wettbewerbsverzerrung führen könnte. Beschwert hatten sich die Kabelnetzbetreiber.

Stellenmarkt
  1. SCHOTT AG, Mainz
  2. Deutsche Leasing AG, Bad Homburg vor der Höhe

Die bereits ausgezahlten Beihilfen müssen nun zurückgezahlt werden. Dies mache ungefähr die Hälfte - also 2 Millionen Euro - aus. Gegen die Einführung von digitalem Rundfunk stellt sich die Kommission damit aber nicht: Die Mitgliedsstaaten hätten "zahlreiche Möglichkeiten, um den digitalen Übergang in einer Weise zu unterstützen, die mit den Beihilferegeln des EG-Vertrags vereinbar [sind]".

Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes zeigte einige Eckpunkte auf: "Die Kommission ist fest entschlossen, den Übergang zum digitalen Fernsehen zu unterstützen, da sich für Verbraucher und in Bezug auf Innovation zahlreiche Vorteile ergeben. Allerdings muss die staatliche Unterstützung auf objektiven Kriterien beruhen, spezifische Probleme angehen, für die der Markt keine Lösungen bereithält und Wettbewerbsverzerrungen vor allem zwischen Terrestrik, Kabel und Satellit vermeiden".

Wohlwollend stünde die Kommission Beihilfen für den Netzausbau in Gebieten mit unzureichender Flächendeckung gegenüber. Auch ein finanzieller Ausgleich für öffentliche Rundfunkanstalten für die Übertragungskosten über sämtliche Plattformen ist genehm, um die gesamte Bevölkerung zu erreichen. Eine Subventionierung von Digitaldekodern für Verbraucher wäre ebenfalls ok, solange die Unterstützung technologisch neutral ist.

Die Gegenseite, insbesondere der Fachverband Rundfunkempfangs- und Kabelanlagen, ist naturgemäß froh über die Entscheidung: "Die EU-Entscheidung ist eine schallende Ohrfeige für die Subventionsförderer in den Landesmedienanstalten und stärkt die Position der mittelständischen Kabelnetzbetreiber, die immerhin fast 60 Prozent der Kabelhaushalte und über 45 Prozent der bundesdeutschen Fernsehhaushalte mit TV- und Radiosignalen sowie Internet und immer häufiger auch mit Telefonie versorgen", so Heinz-Peter Labonte, Vorstandssprecher des FRK - Fachverband Rundfunkempfangs- und Kabelanlagen.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. 32 GB 6,98€, 128 GB 23,58€)
  2. 99,99€ (versandkostenfrei)
  3. 119,90€

bytewarrior 17. Nov 2005

So muss es sein, besser gehts nur noch auf die "Florida"-Methode : Ich fühle mich durch...

erwin 10. Nov 2005

Naja, 10 Jahre können aber auch verdammt schnell rum sein. Versuch mal, dann noch 'nen...


Folgen Sie uns
       


Cinebench R20 auf Threadripper 2950X ausprobiert

Cinebench R20 soll mit bis zu 256 Threads umgehen können.

Cinebench R20 auf Threadripper 2950X ausprobiert Video aufrufen
Mobile Bezahldienste: Wie sicher sind Apple Pay und Google Pay?
Mobile Bezahldienste
Wie sicher sind Apple Pay und Google Pay?

Die Zahlungsdienste Apple Pay und Google Pay sind nach Ansicht von Experten sicherer als klassische Kreditkarten. In der täglichen Praxis schneidet ein Dienst etwas besser ab. Einige Haftungsfragen sind aber noch juristisch ungeklärt.
Von Andreas Maisch

  1. Anzeige Was Drittanbieter beim Open Banking beachten müssen
  2. Finanzdienstleister Wirecard sieht kein Fehlverhalten
  3. Fintech Wirecard wird zur Smartphone-Bank

Display-Technik: So funktionieren Micro-LEDs
Display-Technik
So funktionieren Micro-LEDs

Nach Flüssigkristallanzeigen (LCD) mit Hintergrundbeleuchtung und OLED-Bildschirmen sind Micro-LEDs der nächste Schritt: Apple arbeitet daran für Smartwatches und Samsung hat bereits einen Fernseher vorgestellt. Die Technik hat viele Vorteile, ist aber aufwendig in der Fertigung.
Von Mike Wobker

  1. AU Optronics Apple soll Wechsel von OLEDs zu Micro-LEDs vorbereiten

Pauschallizenzen: CDU will ihre eigenen Uploadfilter verhindern
Pauschallizenzen
CDU will ihre eigenen Uploadfilter verhindern

Absurder Vorschlag aus der CDU: Anstatt die Urheberrechtsreform auf EU-Ebene zu verändern oder zu stoppen, soll nun der "Mist" von Axel Voss in Deutschland völlig umgekrempelt werden. Nur "pures Wahlkampfgetöse" vor den Europawahlen, wie die Opposition meint?
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Europawahlen Facebook will mit dpa Falschnachrichten bekämpfen
  2. Urheberrecht Europas IT-Firmen und Bibliotheken gegen Uploadfilter
  3. Uploadfilter Fast 5 Millionen Unterschriften gegen Urheberrechtsreform

    •  /