Qualcomm verklagt Nokia wegen GSM

GSM-, GPRS- und EDGE-Produkte sollen Patente verletzen

Qualcomm verklagt Nokia wegen der Verletzung von Patenten, die laut Qualcomm zum Teil Grundlage für die Herstellung von Geräten auf Basis der Mobilfunkstandards GSM, GPRS und EDGE sind. Quallcomm fordert Schadensersatz von Nokia und will dem finnischen Handy-Hersteller den Verkauf von GSM-Produkten in den USA untersagen.

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Man habe einige der Probleme mit Nokia seit geraumer Zeit diskutiert und Nokia auch darauf hingewiesen, dass Qualcomm über Patente verfügt, die für GSM essenziell sind, so Qualcomm-Vize-Präsident und -Justiziar Louis M. Lupin. Habe man bisher gedacht, man könne die Angelegenheit lösen, sei man mittlerweile zu der Erkenntnis gelangt, dass dies unwahrscheinlich ist und um voranzukommen, habe man nun Klage gegen Nokia eingereicht.

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Nach Ansicht von Qualcomm kommen bei GPRS und EDGE Techniken zum Einsatz, die Qualcomm einst zur Steigerung der Datenraten in CDMA-Systemen, Erhöhung der spektralen Effizienz, Verringerung der Störanfälligkeit und zum Zugriff auf paketvermittelnde Netze entwickelt hat. Produkte von Nokia, die den Standards GSM, GPRS und EDGE entsprechen, würden daher Patente von Qualcomm verletzen.

Auf sechs der nun gegen Nokia angeführten zwölf Patente hat Qualcomm bereits in seiner Klage gegen Broadcom vom 11. Juli 2005 verwiesen.

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