Abo
  • Services:
Anzeige

RIM freut sich über Zurückweisung von NTP-Patenten

US-Patent- und Markenamt soll alle Ansprüche von NTP zurückgewiesen haben

Das US-Patent- und Markenamt (USPTO) hat eines der Patente von NTP zurückgewiesen, mit dem das Unternehmen gegen den BlackBerry-Hersteller Research In Motion (RIM) zu Felde zieht. Das Patent ist Bestandteil von RIMs Berufungsantrag im Rechtsstreit mit NTP.

Wie RIM mitteilt, hat das US-Patent- und Markenamt das US-Patent Nr. 6,317,592 in all seinen 665 Punkten für ungültig erklärt. Dafür wurden verschiedene Gründe angeführt, darunter auch "Prior Art" von TeleNor, worauf RIM verwiesen hatte. Auch ein Patent von RIM zur Mailbox-Integration wurde angeführt.

Anzeige

Das USPTO habe zudem erste Vorabentscheidungen für alle den Rechtsstreit zwischen NTP und RIM betreffenden Patente vorgelegt, so RIM weiter. Dabei seien alle 1.921 angeführten Punkte zurückgewiesen worden, auch die gegenüber RIM geltend gemachten. Noch stehen hier aber die endgültigen Entscheidungen aus.


eye home zur Startseite



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Radeberger Gruppe KG, Frankfurt am Main
  2. IT Services mpsna GmbH, Herten
  3. ETAS GmbH & Co. KG, Stuttgart
  4. BG-Phoenics GmbH, München


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. 699€
  3. 399€ + 3,99€ Versand

Folgen Sie uns
       


  1. UAV

    Matternet startet Drohnenlieferdienst in der Schweiz

  2. Joint Venture

    Microsoft und Facebook verlegen Seekabel mit 160 Terabit/s

  3. Remote Forensics

    BKA kann eigenen Staatstrojaner nicht einsetzen

  4. Datenbank

    Börsengang von MongoDB soll 100 Millionen US-Dollar bringen

  5. NH-L9a-AM4 und NH-L12S

    Noctua bringt Mini-ITX-Kühler für Ryzen

  6. Wegen Lieferproblemen

    Spekulationen über Aus für Opels Elektroauto Ampera-E

  7. Minix

    Fehler in Intel ME ermöglicht Codeausführung

  8. Oracle

    Java SE 9 und Java EE 8 gehen live

  9. Störerhaftung abgeschafft

    Bundesrat stimmt für WLAN-Gesetz mit Netzsperrenanspruch

  10. Streaming

    Update für Fire TV bringt Lupenfunktion



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Apples iPhone X in der Analyse: Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
Apples iPhone X in der Analyse
Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
  1. Smartphone Apple könnte iPhone X verspätet ausliefern
  2. Face ID Apple erlaubt nur ein Gesicht pro iPhone X
  3. iPhone X Apples iPhone mit randlosem OLED-Display kostet 1.150 Euro

Metroid Samus Returns im Kurztest: Rückkehr der gelenkigen Kopfgeldjägerin
Metroid Samus Returns im Kurztest
Rückkehr der gelenkigen Kopfgeldjägerin
  1. Doom, Wolfenstein, Minecraft Nintendo kriegt große Namen
  2. Nintendo Das NES Classic Mini kommt 2018 noch einmal auf den Markt
  3. Nintendo Mario verlegt keine Rohre mehr

Galaxy Note 8 im Test: Samsungs teure Dual-Kamera-Premiere
Galaxy Note 8 im Test
Samsungs teure Dual-Kamera-Premiere
  1. Galaxy S8 und Note 8 Bixby-Button lässt sich teilweise deaktivieren
  2. Videos Youtube bringt HDR auf Smartphones
  3. Galaxy Note 8 im Hands on Auch das Galaxy Note sieht jetzt doppelt - für 1.000 Euro

  1. Re: Bits und Byte

    sofries | 00:37

  2. Re: Wie konnte die Menschheit nur solange Überleben

    Hotohori | 00:29

  3. Frage

    flow77 | 00:27

  4. Re: Sinnfrage

    sneaker | 00:19

  5. Re: Wozu?

    Hotohori | 00:18


  1. 17:43

  2. 17:25

  3. 16:55

  4. 16:39

  5. 16:12

  6. 15:30

  7. 15:06

  8. 14:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel