EU-Kommission will mehr Flexibilität bei Frequenznutzung

Deregulierung soll für mehr Wirtschaftswachstum sorgen

Die Europäische Kommission will die Nutzung des Funkfrequenzspektrums innerhalb der EU verbessern und damit das Wachstum von Diensten voranbringen, die diese Strukturen dann effizienter nutzen könnten, wenn EU-weit einheitlichere Maßstäbe bei der Frequenznutzung gelten würden.

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Zurzeit ist die Frequenznutzung in den 25 Mitgliedsstaaten noch weitgehend national aufgesplittert. Eine Außnahme bildet beispielsweise die WLAN-Frequenzverwaltung. Die EU-Kommission will die Entwicklung gemeinsamer EU-Vorschriften für viel versprechende Anwendungen für den Massenmarkt, darunter Ultrabreitband und Technologien des drahtlosen Breitbandzugangs, sowie für Funketiketten (RFIDs) voranbringen.

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"Funkfrequenzen werden rasch zum Rückgrat der Informationsgesellschaft, ob man nun ein Mobiltelefon benutzt oder eine Fernsehsendung anschaut", erklärte die für Informationsgesellschaft und Medien zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding. "Wirtschaftszweige, die Funkfrequenzen nutzen, leisten bereits heute einen beträchtlichen unmittelbaren wirtschaftlichen Beitrag, zwischen 1 und 2 Prozent des nationalen BIP in der EU, doch dieser Beitrag könnte noch enorm steigen, wenn sich die nationalen Regulierungsbehörden und alle Interessengruppen auf ein gemeinsames EU-Konzept zur Schaffung eines Binnenmarktes für Geräte und Dienste unter Nutzung des Funkspektrums stützen könnten."

Die geplante Frequenzreformstrategie beinhaltet auch, ausschließliche Nutzungsrechte für wesentliche Teile des Frequenzspektrums bis 2010 nach gemeinsamen EU-Regeln verhandelbar zu machen.

Wie die EU-Kommission bei der Deregulierung verfahren will, ist derzeit nicht klar - schließlich ist derzeit eine recht starre Verwaltung der Frequenzen durch die jeweiligen Nationen vorherrschend.

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