Abo
  • Services:

EU-Kommission: Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung

Telefondaten sollen ein Jahr gespeichert werden, Internetdaten sechs Monate

Die Europäische Kommission hat einen Richtlinienvorschlag zur Speicherung von Vorratsdaten von Verbindungsdaten vorgelegt. Festnetz- und Mobilfunkanbieter sollen EU-weit einheitlich ihre Verbindungsdaten künftig ein Jahr speichern, Internetanbieter sechs Monate. Auf die übertragenen Inhalte soll die Richtlinie ausdrücklich nicht angewendet werden.

Artikel veröffentlicht am ,

Franco Frattini, EU-Kommissar für Justizangelegenheiten, sieht in dem Richtlinienvorschlag eine ausgewogene, konstruktive Vorlage, die Sicherheitsaspekte und die Bedürfnisse von Behörden wie auch den Schutz der Privatsphäre bzw. persönlicher Daten berücksichtige. Die Richtlinie bedarf noch der Zustimmung von EU-Parlament und dem Europäischen Rat.

Stellenmarkt
  1. Bundesanzeiger Verlag GmbH, Köln
  2. Erlanger Stadtwerke AG, Erlangen

Alternativ sei bei der Kommission derzeit ein zweiter Text in der Diskussion, der die Aufbewahrung der Daten über eine Zeit von bis zu drei Jahren erlaube und allein durch die Kommission umgesetzt werden könne, macht Frattini seinen Standpunkt vor allem gegenüber dem EU-Parlament klar. Er sei bereit, mit allen EU-Institutionen zusammenzuarbeiten, vorausgesetzt, man kämpfe gemeinsam gegen Terror und organisierte Kriminalität. Frattini betont weiter, der Rückgriff auf die entsprechenden Daten sei für die Aufklärung wie die Bombenanschläge in Madrid im März 2004 oder in London im Juli 2005 notwendig.

Bürgerrechtler und Datenschützer haben sich wiederholt gegen die Pläne von Frattini und der EU-Kommission ausgesprochen, so auch Thilo Weichert, Leiter des unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein: "Die umfassende Verbindungsdatenerfassung ist ebenso wie die längerfristige Speicherung dieser Daten nach deutschem Recht verfassungswidrig. Es würde sich um eine Rundumüberwachung ins Blaue hinein handeln. Diese kann nicht damit gerechtfertigt werden, dass im Glücksfall hierdurch vielleicht einmal ein Terroranschlag aufgeklärt werden kann. Selbst das Ziel der Bekämpfung schrecklicher Verbrechen kann es nicht rechtfertigen, das Kommunikationsverhalten der europäischen Bevölkerung zu 100 Prozent elektronisch zu erfassen und zur Rasterung bereitzuhalten."

Die Provider, die die Daten letztendlich speichern und vorhalten sollen, will Frattini entschädigen.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Game Night 5,98€, Maze Runner 6,98€, Coco 5,98€)
  2. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)

Freiheit 23. Sep 2005

Freiheit ist eine Illusion. Die, die Freiheit wollen, müssen dafür kämpfen. Gefangen vom...

Nath 22. Sep 2005

Klar, solange bis Du dann mal mit jemandem telefoniert hast, der mit jemandem...

Blog42 22. Sep 2005

Sehr wahr. Nun rückt das ganze noch weiter in die Politikecke. Und die meisten werden...

Mitai 22. Sep 2005

Ich sehe das sehr zwiespältig. Contra: Es lässt sich kinderleicht umgehen da es nur...


Folgen Sie uns
       


Hallo Magenta - Präsentation auf der Ifa 2018

Auf der Ifa 2018 hat die Deutsche Telekom ihren eigenen smarten Assistenten gezeigt. Er läuft auf einem ebenfalls selbst entwickelten smarten Lautsprecher und soll zunächst trainiert werden. Telekom-Kunden können an einem Test teilnehmen und erhalten dafür den Lautsprecher kostenlos.

Hallo Magenta - Präsentation auf der Ifa 2018 Video aufrufen
Pixel 3 und Pixel 3 XL im Hands on: Googles Smartphones mit verbesserten Kamerafunktionen
Pixel 3 und Pixel 3 XL im Hands on
Googles Smartphones mit verbesserten Kamerafunktionen

Google hat das Pixel 3 und das Pixel 3 XL vorgestellt. Bei beiden neuen Smartphones legt das Unternehmen besonders hohen Wert auf die Kamerafunktionen. Mit viel Software-Raffinessen sollen gute Bilder auch unter widrigen Umständen entstehen. Die ersten Eindrücke sind vielversprechend.
Ein Hands on von Ingo Pakalski

  1. BQ Aquaris X2 Pro im Hands on Ein gelungenes Gesamtpaket mit Highend-Funktionen

HP Elitebook 840 und Toshiba Tecra X40: Es kann nur eines geben
HP Elitebook 840 und Toshiba Tecra X40
Es kann nur eines geben

Nicht nur Lenovo baut gute Business-Notebooks, auch HP und Toshiba haben Produkte, die vergleichbar sind. Wir stellen je ein Modell der beiden Hersteller mit ähnlicher Hardware gegenüber: das eine leichter, das andere mit überlegenem Akku - ein knapper Gewinner nach Punkten.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Portégé X20W-D-145 Toshiba stellt alte Hardware im flexiblen Chassis vor
  2. Tecra X40-E-10W Toshibas 14-Zoll-Thinkpad-Pendant kommt mit LTE
  3. Dell, HP, Lenovo AMDs Ryzen Pro Mobile landet in allen Business-Notebooks

Shine 3: Neuer Tolino-Reader bringt mehr Lesekomfort
Shine 3
Neuer Tolino-Reader bringt mehr Lesekomfort

Die Tolino-Allianz bringt das Nachfolgemodell des Shine 2 HD auf den Markt. Das Shine 3 erhält mehr Ausstattungsdetails aus der E-Book-Reader-Oberklasse. Vor allem beim Lesen macht sich das positiv bemerkbar.
Ein Hands on von Ingo Pakalski

  1. E-Book-Reader Update macht Tolino-Geräte unbrauchbar

    •  /