Bundesnetzagentur prüft Vorgehen gegen Handy-Payment

Rechtliche Prüfung zum Thema Handy-Payment läuft bei der Bundesnetzagentur

Die Bundesnetzagentur prüft derzeit, ob sie rechtlich gegen Missbrauch durch Handy-Payment vorgehen kann, berichtet die Webseite Dialerschutz.de. Unter anderem haben missverständliche Preisauszeichnungen oder eine mangelhafte Kostentransparenz die Bezahlmethode per Handy in den vergangenen Wochen immer wieder für Wirbel gesorgt.

Artikel veröffentlicht am 16. September 2005, 11:46 Uhr, Ingo Pakalski

Wie Dialerschutz.de weiter mitteilt, laufen bei der Bundesnetzagentur derzeit interne Prüfungen, ob die Behörde auch für das Bezahlsystem Handy-Payment zuständig ist. Die Premium-SMS-Dienste werden über die Netze der Mobilfunkbetreiber abgewickelt, so dass die Möglichkeit besteht, dass die Bundesnetzagentur auch dafür zuständig ist.

Anfang des Jahres wurden Regelungen von der Bundesnetzagentur erlassen, wonach Dialer verbraucherfreundlicher sein müssen, um Missbrauch durch Dialer zu unterbinden. Mit Erfolg sind seitdem Missbrauchsfälle mit Dialern in Deutschland deutlich zurückgegangen. Nach Beobachtung von Dialerschutz.de sind viele frühere Dialer-Anbieter auf das Bezahlsystem Handy-Payment umgestiegen. Hier fehlen bislang zu Dialern vergleichbare Regelungen, was Kostentransparenz und Preisauszeichnung betrifft.

Bei der Bundesnetzagentur prüfen Juristen derzeit, ob und wie die Behörde gegen den Missbrauch im Bereich Handy-Payment vorgehen kann. Gegenüber Dialerschutz.de betonte ein Sprecher der Bundesnetzagentur, dass Beschwerden zum Thema Handy-Payment an die E-Mail-Adresse [e-mail] gemeldet werden können. Das würde der Behörde auch helfen, sich ein Bild von der Situation zu machen. Derzeit könne die Behörde diese Beschwerden aber nur sammeln, da die Prüfungen über ein mögliches Vorgehen noch nicht abgeschlossen sind.