Abo
  • Services:
Anzeige

TKG-Änderungen für mehr Verbraucherschutz gescheitert

SPD macht Blockadepolitik der Union verantwortlich

Die von der rot-grünen Regierungskoalition geplanten Änderungen am Verbraucherschutzrecht im Telekommunikationsbereich sind vorerst vom Tisch. Die SPD macht die Verweigerungshaltung der CDU/CSU dafür verantwortlich.

Man habe vor allem "Verträgen aus Versehen" einen Riegel vorschieben wollen, so Klaus Brandner, Sprecher für Telekommunikationspolitik in der SPD-Bundestagsfraktion. Gemeint sind Verträge, bei denen der Verbraucher die Folgen seines Handelns kaum abschätzen kann bzw. eher versehentlich auf den falschen Knopf am Handy drückt.

Anzeige

Geplant waren zwingende Preisangaben bei der Werbung für entsprechende Dienste. Diese sollen nach dem Willen der SPD klar lesbar und genau so lange dargestellt werden wie die Werbung. Besonders deutlich sollte auf Abo-Verträge hingewiesen werden müssen.

Auch wollte Rot-Grün mehr Preistransparenz durch Preisansagen bei Premiumdiensten, Call-by-Call und Auskunftsdiensten (ab zwei Euro). Zudem war ein Preishinweis bei SMS-Diensten ab einem Euro vorgesehen. Abos, die mehr als 20 Euro im Monat kosten sollen, sollten mit speziellen Warnhinweisen ausgestattet werden.

Bei Beanstandungen zur Rechnung sollte den Verbrauchern zudem zwei Monate Zeit eingeräumt werden. Weiterhin sollten automatische Rückrufbitten zu Mehrwertdiensten verboten werden.

"Das alles geht der Union zu weit. Wir haben Kompromisse angeboten. Auch wenn sich die Fachpolitik weitestgehend einig ist, Frau Merkel will keinen Kompromiss mit der Koalition vor der Wahl", kritisiert Brandner die Kanzlerkandidatin der Union scharf.

Der Gesetzentwurf ist in dieser Woche im Vermittlungsausschuss gescheitert, die Opposition hatte einzelne Punkte grundsätzlich abgelehnt, beispielsweise die Vorab-Preisangabepflicht für Call-by-Call-Anbieter oder eine doppelte Absicherung bei Bestellung einzelner Handy-Klingeltöne: "Wer nur einen Ton, der mehr als einen Euro kostet, haben will, muss zwei SMS schicken, so dass die Bestellung allein im ungünstigsten Fall mehr als ein Drittel des eigentlichen Bestellwerts ausmacht", kritisierte unter anderem die Internet-Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Martina Krogmann, im Mai 2005 nach einer Expertenanhörung zu dem Thema.


eye home zur Startseite
brusch 07. Sep 2005

Kinder sollten überhaupt keine Handies in die Hand bekommen, bzw. keine, mit denen sie...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. RAUCH Landmaschinenfabrik GmbH, Sinzheim
  2. Continental AG, Frankfurt
  3. Robert Bosch GmbH, Reutlingen
  4. Bosch Engineering GmbH, Abstatt


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-82%) 7,99€
  2. 15,29€

Folgen Sie uns
       


  1. Geplante Obsoleszenz

    Italien ermittelt gegen Apple und Samsung

  2. Internet

    Unternehmen in Deutschland weiter mittelmäßig versorgt

  3. BeA

    Soldan will Anwälten das Internet ausdrucken

  4. Videospeicher

    Samsung liefert GDDR6 mit doppelter Kapazität

  5. Baywatch

    Drohne rettet zwei Schwimmer

  6. Flugzeuge

    Norwegen will Kurzstreckenflüge bis 2040 elektrifizieren

  7. Kabelnetz

    Vodafone setzt bereits Docsis 3.1 beim Endkunden ein

  8. Neuer Standort

    Amazon sucht das zweite Hauptquartier

  9. Matt Booty

    Mr. Minecraft wird neuer Spiele-Chef bei Microsoft

  10. Gerichtsurteil

    Internet- und Fernsehkunden müssen bei Umzug weiterzahlen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Nachbarschaftsnetzwerke: Nebenan statt mittendrin
Nachbarschaftsnetzwerke
Nebenan statt mittendrin
  1. Loki App zeigt Inhalte je nach Stimmung des Nutzers an
  2. Nextdoor Das soziale Netzwerk für den Blockwart
  3. Hasskommentare Neuer Eco-Chef Süme will nicht mit AfD reden

Sgnl im Hands on: Sieht blöd aus, funktioniert aber
Sgnl im Hands on
Sieht blöd aus, funktioniert aber
  1. NGSFF alias M.3 Adata zeigt seine erste SSD mit breiterer Platine
  2. Displaytechnik Samsung soll faltbares Smartphone auf CES gezeigt haben
  3. Vuzix Blade im Hands on Neue Datenbrille mit einem scharfen und hellen Bild

EU-Urheberrechtsreform: Abmahnungen treffen "nur die Dummen"
EU-Urheberrechtsreform
Abmahnungen treffen "nur die Dummen"
  1. Leistungsschutzrecht EU-Kommission hält kritische Studie zurück
  2. Leistungsschutzrecht EU-Staaten uneins bei Urheberrechtsreform

  1. Re: Fehlurteil

    Aki-San | 10:40

  2. Re: Briefpost? Warum nicht etwas hochmodernes...

    quineloe | 10:39

  3. Re: Grüner Populisten Bullshit

    M.P. | 10:38

  4. Re: Wofür so viel VRAM?

    ms (Golem.de) | 10:38

  5. Re: Warum werden kleine Firmen vernachlässigt?

    Nogul | 10:37


  1. 09:36

  2. 09:08

  3. 08:52

  4. 07:49

  5. 07:35

  6. 07:18

  7. 19:09

  8. 16:57


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel