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Neuer Richter im Verfahren EU gegen Microsoft

Ob das Gericht die Kommissionsentscheidung am Ende aufrechterhalten werde, sei allerdings alles andere als sicher. "Bei der Verpflichtung, die Schnittstellen offen zu legen, hat die Kommission gute Chancen", sagt Neumann. "Bei der Frage des Entbündelns von Media Player und Betriebssystem kann man sich nicht so sicher sein."

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Das Gericht der ersten Instanz hatte erst kürzlich an Bedeutung gewonnen. In drei Fällen hatte es Kommissionsentscheidungen kassiert; in dem einzigen Fall, in dem gegen diese Entscheidung Berufung eingelegt worden war, hatte der Europäische Gerichtshof schließlich das Urteil des Gerichts aufrechterhalten.

Die Begeisterung Legals für die Kompetenz der Kommission kann Wettbewerbsrechtler Neumann denn auch nicht ganz nachvollziehen. "In seiner Entscheidung hat Legal ausdrücklich nicht angedeutet, dass die Entscheidung der Kommission rechtmäßig gewesen ist", sagt Neumann. Vielmehr habe er zahlreiche Punkte aufgezeigt, in denen die Entscheidung der Kommission zumindest auf den ersten Blick nicht ohne weiteres mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes übereinstimme, so dass insoweit erheblicher Prüfungsbedarf bestehe: "Eigentlich gehe ich davon aus, dass das Gericht in der Hauptsache den 'freien Markt', also Microsoft, schützen wird."

Vor allem aber seien Legals Äußerungen während eines laufenden Verfahrens zumindest erstaunlich, findet Neumann: "Man kann davon ausgehen, dass das Verfahren Schaden genommen hätte, wenn es nun nicht einem anderen Richter übertragen worden wäre." [von Matthias Spielkamp]

 Neuer Richter im Verfahren EU gegen Microsoft
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Nicht-Debian... 12. Jul 2005

Soweit ich weis, ist Elster in Delphi geschrieben. Mit einer Mac Portierung sieht es da...

V. Delay 12. Jul 2005

Hehe, lässt Dich Deine Alte nicht mehr ran oder warum spüre ich bei Deinen Beiträgen so...

tnzs 12. Jul 2005

das hat dann wohl nichts mehr mit "Legal" zu tun :-)

Billy 12. Jul 2005

<°))))>< DAS ist ca. so aussagekräftig wie das von Dir :-) Aber jetzt mal ganz ohne...

sleipnir 12. Jul 2005

Der Markt (_Consumer_ bereich) ist geradezu ABHÄNGIG von Microsoft. Das widerspricht...


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