Abo
  • Services:
Anzeige

Werden Multifunktionsgeräte bald deutlich teurer?

Druckerhersteller unterliegen erneut im Streit um Urheberrechtsabgaben

Im Streit um Urheberrechtsabgaben auf ihre Geräte mussten die Druckerhersteller Brother, Canon, Epson, HP, Kyocera Mita, Lexmark und Xerox eine weitere Schlappe einstecken. Das Oberlandesgericht Stuttgart entschied jetzt in einer von der VG Wort angestrengten Klage über Urheberrechtsabgaben für Multifunktionsgeräte.

HP wurde stellvertretend für alle anderen Hersteller von der Verwertungsgesellschaft Wort auf Zahlung verklagt. Gefordert werden rückwirkend zum 1. April 2001 Abgaben auf Schwarz-Weiß-Geräte je nach Leistungsfähigkeit zwischen 38,35 Euro und 306,78 Euro, für Farbgeräte fällt der doppelte Betrag an.

Anzeige

Die Druckerhersteller halten diese Abgaben für zu hoch. Da Farb-Multifunktionsgeräte im Handel bereits für weniger als 100,- Euro angeboten werden, würden sich nach ihrer Ansicht durch die geforderte Abgabe von 76,70 Euro plus Mehrwertsteuer die Verkaufspreise entsprechender Geräte nahezu verdoppeln.

So zeigt sich HP-Geschäftsführerin Regine Stachelhaus denn auch über das Urteil enttäuscht: " Wir müssen uns fragen, ob in Deutschland noch Multifunktionsgeräte verkauft werden können. Mit dieser Entscheidung würden unsere Verbraucher, Händler und Hersteller extrem benachteiligt."

Die Hersteller halten die Abgaben ab 10,23 Euro auf Scanner und Telefaxe für angemessen: "Wir sind bereit, angemessene Abgaben für Multifunktionsgeräte zu zahlen. Dieses Urteil zeigt jedoch, wie eine veraltete Gesetzeslage und eine unzeitgemäße Interpretation einen ganzen Wirtschaftszweig ruinieren können. Wir werden in jedem Fall in die Revision gehen", so Stachelhaus weiter.

Der Rechtsstreit könnte in eine weitere Runde gehen, denn wie die Druckerhersteller ausdrücklich betonen, hat das OLG Stuttgart die Revision beim Bundesgerichtshof bereits zugelassen.


eye home zur Startseite
abc 29. Jul 2005

ich schließe mich a den vorigen Posts an. (Meinung gestärkt)

Apostel 20. Jul 2005

der Autor des vorangegangenen Kommentars und alle, die beim lesen des selben sich nicht...

:-) 10. Jul 2005

Mich würde schon interessieren wie diese "Rechtsgrundlage" überhaupt zustande gekommen...

:-)))) 08. Jul 2005

------------------------------------------------------- Ich bin auch ziemlich sprachlos...

Denker 08. Jul 2005

Gut dann fahr ich halt ins Ausland und bezahle keine Cent Steuern an Deutschland! Sehr...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. VeriTreff GmbH, Ruhrgebiet
  2. OEDIV KG, Bielefeld
  3. Bechtle Clouds GmbH, Frankfurt am Main
  4. Robert Bosch GmbH, Stuttgart


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 149,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Open Routing

    Facebook gibt interne Plattform für Backbone-Routing frei

  2. Übernahme

    Vivendi lässt Ubisoft ein halbes Jahr in Ruhe

  3. Boston Dynamics

    Humanoider Roboter Atlas macht Salto rückwärts

  4. Projekthoster

    Github zeigt Sicherheitswarnungen für Projektabhängigkeiten

  5. Sicherheitslücke bei Amazon Key

    Amazons Heimlieferanten können Cloud Cam abschalten

  6. Luftfahrt

    China plant Super-Windkanal für Hyperschallflugzeuge

  7. Quad9

    IBM startet sicheren und datenschutzfreundlichen DNS-Dienst

  8. Intel

    Ice-Lake-Xeon ersetzt Xeon Phi Knights Hill

  9. Star Wars Jedi Challenges im Test

    Lichtschwertwirbeln im Wohnzimmer

  10. Zertifikate

    Startcom gibt auf



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Universal Paperclips: Mit ein paar Sexdezillionen Büroklammern die Welt erobern
Universal Paperclips
Mit ein paar Sexdezillionen Büroklammern die Welt erobern
  1. Disney Marvel Heroes wird geschlossen
  2. Starcraft 2 Blizzard lästert über Pay-to-Win in Star Wars Battlefront 2
  3. Free to Play World of Tanks bringt pro Nutzer und Monat 3,30 Dollar ein

Star Wars Battlefront 2 im Test: Filmreife Sternenkrieger
Star Wars Battlefront 2 im Test
Filmreife Sternenkrieger
  1. Electronic Arts Community empört über freischaltbare Helden in Battlefront 2
  2. Star Wars Mächtiger Zusatzinhalt für Battlefront 2 angekündigt
  3. Star Wars Battlefront 2 angespielt Sammeln ihr sollt ...

Coffee Lake vs. Ryzen: Was CPU-Multitasking mit Spielen macht
Coffee Lake vs. Ryzen
Was CPU-Multitasking mit Spielen macht
  1. Custom Foundry Intel will 10-nm-Smartphone-SoCs ab 2018 produzieren
  2. ARM-Prozessoren Macom verkauft Applied Micro
  3. Apple A11 Bionic KI-Hardware ist so groß wie mehrere CPU-Kerne

  1. Re: Macht ruhig weiter, Vivendi

    Umaru | 18:46

  2. Re: Rücksichtnahme auf kommerziellen Einsatz

    dark_matter | 18:46

  3. Re: Frontantrieb...

    Eheran | 18:43

  4. Re: Vorsicht !

    motzerator | 18:43

  5. Re: Die Zeiten ändern sich

    x2k | 18:42


  1. 17:08

  2. 16:30

  3. 16:17

  4. 15:49

  5. 15:20

  6. 15:00

  7. 14:40

  8. 14:20


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel