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Ungenaue Arbeitslosenstatistik dank Softwareproblemen

Auswirkungen des SGB II auf die Statistik über Arbeitslosigkeit

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wehrt sich gegen Vorwürfe, die nach dem Sozialgesetzbuch II anzufertigende Arbeitslosenstatistik sei ungenau und gebe den Stand der Arbeitslosigkeit in Deutschland nicht korrekt wieder. Per Gesetz sind die Träger der Leistungen verpflichtet, bestimmte Daten an die BA zu liefern.

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Im Bereich der Arbeitsgemeinschaften aus Agenturen für Arbeit und Kommunen sowie in den Kreisen, in denen die Agenturen weiterhin allein für die Vermittlung der Arbeitslosengeld-II-Empfänger zuständig sind, werden die bisherigen Computersysteme der BA weiter genutzt. Dadurch sei hier eine automatisierte Datenlieferung gesichert, während die 69 so genannten Optionskommunen, die an Stelle der Agenturen für Arbeit die Betreuung der Arbeitslosengeld-II-Empfänger in kommunaler Regie erproben, diese Computersysteme nicht verwenden. Sie müssen die erforderlichen Daten auf anderem Wege an die BA übermitteln. Die BA bereitet die Daten der verschiedenen Träger zu einer einheitlichen Statistik auf.

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Die BA hat die erforderlichen Daten definiert und einen technischen Standard für den Datenaustausch beschrieben und entwickelt. Um die gelieferten Daten nutzen zu können, müssen diese technisch richtig vorbereitet und vollständig sein sowie den Regeln des vereinbarten Datenstandards entsprechen. Die BA gab nun an, dass dies "für die Leistungsstatistik der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Daten über Bedarfsgemeinschaften und Empfänger von Arbeitslosengeld II)" zunehmend der Fall sei. Im Mai 2005 konnten dafür die Daten aus 35 Optionskommunen verwendet werden. Für die Statistik über Arbeitslosigkeit läuft die Datenlieferung verzögert an. Im Mai 2005 haben nur 31 Optionskommunen überhaupt Daten geliefert. In praktisch allen Fällen ist die Datenlieferung noch unvollständig und kann noch nicht als Grundlage für die Statistik der Arbeitslosigkeit dienen.

Hintergrund für diese Entwicklung ist laut BA, dass die Optionskommunen bisher überwiegend noch keine IT-Verfahren hatten, um die vermittlerische und beraterische Betreuung der Arbeitslosen zu organisieren. Sie müssen nun die Fälle aus der bisherigen Zuständigkeit der Agenturen übernehmen, eine geeignete Vermittlungssoftware einsetzen und alle Daten darin erfassen. Das erfordert eine gewisse Anlaufzeit. Für Kommunen geeignete Softwarelösungen sind inzwischen auf dem Markt, ebenso Module für den Datentransfer an die Statistik der BA.

Die BA bereitet deshalb zurzeit die Statistik über registrierte Arbeitslosigkeit noch ausschließlich aus den Informationen der eigenen IT- Systeme auf. Grundsätzlich sind deshalb in der Arbeitslosenstatistik alle Arbeitslosen enthalten, die zwar im Bereich der Optionskommunen wohnen, aber als Anspruchsberechtigte nach dem SGB III weiter von den Agenturen für Arbeit betreut werden.

Weiterhin zählt die BA-Statistik jene bisher bei den Agenturen gemeldeten Arbeitslosen mit, die nun Ansprüche auf Leistungen nach dem SGB II haben und vor Ort bereits zu den optierenden Kommunen gewechselt sind. Die Zahl der weiter mitgeführten, eigentlich an Optionskommunen abgegebenen Fälle betrug im April 2005 bundesweit ca. 286.000.

Durch diese Vorgehensweise sollen auch im Mai 2005 noch fast alle Arbeitslosen in Deutschland erfasst werden. Zusätzlich gibt es in den Optionskommunen eine nicht genau bekannte Anzahl von Arbeitslosen, über die in den Agenturen keine Informationen vorhanden sind. Dabei handelt es sich hauptsächlich um ehemalige erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger, die bisher nicht bei einer Agentur arbeitslos gemeldet waren. Diese Personengruppe wird über ein von der BA entwickeltes und monatlich aktualisiertes Schätzmodell in die Statistik einbezogen.

Für den Mai 2005 wurde die Zahl der noch nicht an die Statistik der BA gemeldeten Fälle auf 81.000 geschätzt. Das heißt, dass die auswertbaren Arbeitslosenzahlen die Arbeitslosigkeit insgesamt in einer Größenordnung von ca. 81.000 Arbeitslosen in den Optionskommunen untererfassen. Insgesamt werden damit 1,7 Prozent der gesamten Arbeitslosigkeit nicht erfasst. Auf Kreis- und Agenturebene - so weit von optierenden Kommunen berührt - kann dieser Anteil allerdings deutlich größer sein, warnte die BA.



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GLH 03. Jun 2005

Und Deiner Meinung nach sind natürlich die tausenden von BA-Mitarbeiter Schuld an der...


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