Verwaltungsgerichte in Rheinland-Pfalz kommunizieren online

Start des elektronischen Rechtsverkehrs beim Verwaltungsgericht Neustadt

Ab 1. Juni 2005 fällt beim Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße der Startschuss für den elektronischen Rechtsverkehr; damit wird der letzte Schritt zur elektronischen Kommunikation mit allen Verwaltungsgerichten des Landes Rheinland-Pfalz vollzogen.

Artikel veröffentlicht am ,

Beim elektronischen Rechtsverkehr können die Prozessbeteiligten per E-Mail Klage erheben und sonstige Schriftsätze samt Anlagen an das Verwaltungsgericht versenden. Auch das Gericht schickt seine Schreiben, Beschlüsse und Urteile auf diesem Weg an die Behörden, Bürger und Rechtsanwälte. Sogar die Akteneinsicht ist über das Internet rund um die Uhr möglich. Damit die Sicherheit der Datenübermittlung gewährleistet ist, müssen alle im elektronischen Rechtsverkehr versandten Dokumente allerdings mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen sein.

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Bereits im Januar 2004 hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in einem Pilotprojekt mit dem elektronischen Rechtsverkehr begonnen. Nach den Verwaltungsgerichten in Koblenz, Mainz und Trier geht nun auch das Verwaltungsgericht Neustadt ab 1. Juni ans Netz. Der elektronische Rechtsverkehr ist danach nach Angaben der Beteiligten erstmalig in Deutschland in der gesamten Verwaltungsgerichtsbarkeit eines Landes möglich. Er bietet den Verfahrensbeteiligten - neben der herkömmlichen Art der Kommunikation per Post oder Telefax - einen zusätzlichen Service an, der das Gerichtsverfahren weiter vereinfachen und beschleunigen kann.

Für den elektronischen Rechtsverkehr wird beim Verwaltungsgericht ein zentrales Postfach eingerichtet.

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Engländer 31. Mai 2005

Ich wusste gar nicht, dass sich elektronen rechts einordnen können ... dann doch lieber...

Gandalf_the_Grey 31. Mai 2005

Ähm, wie kommt denn Otto Normal Bürger an eine solche Signatur heran? Die meisten wissen...



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