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Streit um Subventionen für DSL-Ausbau

Ländliche Gemeinden sollen DSL-Netz der Telekom mitfinanzieren

Geht es nach T-Com-Chef Walter Raizner, sollen sich Kommunen und Gemeinden am Ausbau des DSL-Netzes beteiligen, um so schnelle Internetanschlüsse für Bürger und Unternehmen mitzufinanzieren, berichtet die WirtschaftsWoche. Der Bundesverband der regionalen und lokalen Telekommunikationsanbieter (BREKO) geht dagegen auf die Barrikaden.

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Die T-Com solle den DSL-Ausbau in strukturschwachen Regionen beschleunigen, wenn diese sich an der Finanzierung beteiligen, so die WirtschaftsWoche unter Berufung auf einen internen Mustervertrag, der der WirtschaftsWoche vorliege. Darin sollen sich die Bürgermeister verpflichten, den DSL-Ausbau durch Investitionskostenzuschüsse und Sachleistungen wie den Aushub von Kabelgräben finanziell zu fördern", heißt es in dem Bericht.

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Die Gemeinden und Kommunen sollen dabei in jeder neu erschlossene DSL-Region mindestens 250 Kunden für die T-Com akquirieren oder andernfalls entsprechende Gelder zuschießen. Vor allem in ländlichen Regionen sollen so rund zwei Millionen Haushalte DSL erhalten, bei denen ein Netzausbau "bisher wirtschaftlich nicht vertretbar war", zitiert die WirtschaftsWoche.

In Niedersachsen habe die Gemeinde Gorleben einen entsprechenden Vertrag bereits unterzeichnet, in Rheinland-Pfalz sollen sogar Landesmittel für Kommunen ohne Breitbandanschluss bereitgestellt werden, schließlich gilt die fehlende DSL-Versorgung heute als erheblicher Standortnachteil.

Harsche Kritik an diesen Subventionsplänen kommt vom Bundesverband der regionalen und lokalen Telekommunikationsanbieter (BREKO): "Wir halten dieses Vorgehen - gelinde gesagt - für erpresserisch", zeigt sich Verbandspräsident Peer Knauer empört. "Moderne TK-Infrastruktur ist für die Standortentscheidung von Gewerbetreibenden und Unternehmen mindestens so wichtig wie die Verkehrsanbindung, daher nutzt die Telekom schamlos den Druck von Städten und Gemeinden in ländlichen Regionen aus."

Beim Ausbau ihrer Netze würden City- und Regio-Carrier hingegen keinerlei Zahlungen von Kommunen erhalten, vielmehr müssten die alternativen Netzbetreiber für die Nutzung von Kabeltrassen - etwa in der Kanalisation - zahlen. Die Telekom schöne mit solchen Subventionen ihre Bilanzen auf Kosten der Steuerzahler auf und verzerre in erheblichem Maße den Infrastrukturwettbewerb, so Knauer weiter.

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Darkness 20. Sep 2005

Gast fick dich einfach. Da ich selber von einem Gebiet betroffen bin das kein DSL hat...

Jürgen 18. Jun 2005

wer keine ahnung hat, enfach mal nicht so viel sagen, das glasfasernetz wurde für...

gast 09. Apr 2005

was erwartest du denn? dass manager einer aktiengesellschaft auf das für ihr unternehmen...

gast 09. Apr 2005

das ist dochj etwas anderes. rein subjektiv würde ich auch sagen, dass es ein...


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