Abo
  • Services:

Telefonüberwachungen auch 2004 wieder stark angestiegen

Novellierung der Strafprozessordnung gefordert

Die Überwachungsmaßnahmen der Strafverfolger sieht der Bundesbeauftragte für den Datenschutz Peter Schaar mit Sorge. Die Zahl der Telefonüberwachungen, die nach den Paragrafen 100a und 100b Strafprozessordnung durchgeführt wurden, ist auch im Jahr 2004 weiter stark angestiegen. Dies belegen die Zahlen der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post.

Artikel veröffentlicht am ,

Die Telekommunikationsunternehmen haben der Regulierungsbehörde für das Jahr 2004 insgesamt 29.017 Anordnungen gemeldet. Zum Vergleich: Im Jahre 2003 waren es 24.501, 2002 21.874 und 2001 19.896 Anordnungen. Im Verhältnis zum Jahr 1995 mit damals lediglich 4.674 Anordnungen bedeutet dies eine Zunahme von mehr als 500 Prozent in weniger als einem Jahrzehnt.

Stellenmarkt
  1. ADAC Versicherung AG, München
  2. init SE, Karlsruhe

Für eine Novellierung der Strafprozessordnung fordert Schaar, dass der seit Einführung der Vorschrift regelmäßig erweiterte Straftatenkatalog nach Paragraf 100a Strafprozessordnung auf schwere Straftaten begrenzt wird. Zudem solle der gesetzliche Richtervorbehalt nicht gelockert werden und auf wenige Ermittlungsrichter konzentriert werden.

Zudem solle, um die Entwicklung bei Überwachungsmaßnahmen bewerten zu können, detaillierte Berichtspflichten für die Strafverfolgungsbehörden eingeführt werden und die Benachrichtigung der Betroffenen nach Ende der Maßnahmen erfolgen bzw. die Ausnahmen von der Benachrichtigungspflicht deutlich beschränkt werden.

Außerdem sollen Gespräche zwischen Beschuldigten und zeugnisverweigerungsberechtigten Personen grundsätzlich nicht verwertet werden dürfen.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 39,98€ (Vergleichspreis ca. 72€)
  2. ab 519€ bei Alternate lieferbar
  3. (heute Samsung HT-J4500 5.1-Heimkino-System für 149€ statt 168,94€ im Vergleich)
  4. (heute u. a. Be quiet Silent Base 601 104,90€, Zyxel-Switch 44,99€)

ThadMiller 13. Apr 2005

Tut mir leid, die Zahlen hab ich im Netz recherchiert. Hier ein Paar Infos, die zum...

tCfkaDA 31. Mär 2005

weiß man's ?


Folgen Sie uns
       


AMD Athlon 200GE - Test

Der Athlon 200GE ist ein 55 Euro günstiger Chip für den Sockel AM4. Er konkurriert daher mit Intels Celeron G4900 und Pentium G5400. Dank zwei Kernen mit SMT und 3,2 GHz sowie einer Vega-3-Grafikeinheit schlägt er beide Prozessoren in CPU-Benchmarks und ist schneller in Spielen, wenn diese auf der iGPU laufen.

AMD Athlon 200GE - Test Video aufrufen
Norsepower: Stahlsegel helfen der Umwelt und sparen Treibstoff
Norsepower
Stahlsegel helfen der Umwelt und sparen Treibstoff

Der erste Test war erfolgreich: Das finnische Unternehmen Norsepower hat zwei weitere Schiffe mit Rotorsails ausgestattet. Der erste Neubau mit dem Windhilfsantrieb ist in Planung. Neue Regeln der Seeschifffahrtsorganisation könnten bewirken, dass künftig mehr Schiffe saubere Antriebe bekommen.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Car2X Volkswagen will Ampeln zuhören
  2. Innotrans Die Schiene wird velosicher
  3. Logistiktram Frankfurt liefert Pakete mit Straßenbahn aus

Neuer Kindle Paperwhite im Hands On: Amazons wasserdichter E-Book-Reader mit planem Display
Neuer Kindle Paperwhite im Hands On
Amazons wasserdichter E-Book-Reader mit planem Display

Amazon bringt einen neuen Kindle Paperwhite auf den Markt und verbessert viel. Der E-Book-Reader steckt in einem wasserdichten Gehäuse, hat eine plane Displayseite, mehr Speicher und wir können damit Audible-Hörbücher hören. Noch nie gab es so viel Kindle-Leistung für so wenig Geld.
Ein Hands on von Ingo Pakalski


    Shine 3: Neuer Tolino-Reader bringt mehr Lesekomfort
    Shine 3
    Neuer Tolino-Reader bringt mehr Lesekomfort

    Die Tolino-Allianz bringt das Nachfolgemodell des Shine 2 HD auf den Markt. Das Shine 3 erhält mehr Ausstattungsdetails aus der E-Book-Reader-Oberklasse. Vor allem beim Lesen macht sich das positiv bemerkbar.
    Ein Hands on von Ingo Pakalski

    1. E-Book-Reader Update macht Tolino-Geräte unbrauchbar

      •  /