CDU/CSU fordert flächendeckende Breitband-Versorgung
Dr. Martina Krogmann, Internetbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, verweist auf die OECD, laut der leistungsfähige Breitbanddatenverbindungen und passende Inhalte für Internet und TV in den kommenden sechs Jahren die Produktivität der deutschen Volkswirtschaft um ein Drittel steigern könnten. Die Bundesregierung aber "verschlafe die Informationsgesellschaft und blockiert dadurch Wachstum, Innovation und zukunftsfähige Arbeitsplätze", so Krogmann.
Sie fordert die Bundesregierung daher auf, ein Konzept vorzulegen, um schnellstmöglich eine flächendeckende Versorgung mit breitbandigen Internetanschlüssen zu erreichen. Noch heute seien vor allem die neuen Bundesländer und einige westdeutsche Städte auf Dauer von schnellen DSL-Anschlüssen abgekoppelt, da hier Glasfaserleitungen verlegt wurden. Auch in vielen ländlichen Gebieten seien schnelle Internetanschlüsse oft nicht verfügbar. "Diese Regionen haben deshalb entscheidende Standortnachteile", warnt Krogmann.
Sie fordert einen Ausbau der Kabelnetze zur vollen Internetfähigkeit, klare Rahmenbedingungen für neue Investitionen in Übertragungswege und Technologien wie z.B. Portable-DSL, WiMAX und VoIP und mehr Wettbewerb bei den DSL-Anschlüssen.
Zudem spricht sich Krogmann gegen neue Rundfunkgebühren auf internetfähige PCs, zusätzliche Urheberrechtsabgaben auf PCs und eine unverhältnismäßige Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung zu Lasten der Unternehmen aus.
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