Abo
  • Services:
Anzeige

Bußgeld für Spam geplant

CDU/CSU will auch Kommentar-Spam bestrafen

Mit der Änderung des Teledienstegesetzes will die Bundesregierung stärker gegen Spam vorgehen und "eine ärgerliche Lücke bei der Bekämpfung unerwünschter kommerzieller E-Mails" schließen. Geplant ist ein Bußgeld von bis zu 50.000 Euro für Spammer. Der CDU geht der Vorschlag aber noch nicht weit genug.

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass mit einem Bußgeld bis zu 50.000 Euro belegt werden kann, wer seine Identität oder den kommerziellen Charakter der Nachricht in der Kopfzeile einer kommerziellen E-Mail verschleiert.

Anzeige

Ein Vorgehen gegen Spam könne nur dann erfolgreich sein, wenn rechtliche, wirtschaftliche und technische Maßnahmen in ihrer Wirksamkeit optimal miteinander verzahnt werden, erklärt dazu Hubertus Heil, Sprecher der Arbeitsgruppe für Telekommunikation und Post der SPD-Bundestagsfraktion. Erforderlich sei ein abgestimmtes Vorgehen, das Service Provider, Verbraucher und den Staat als Akteur auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene einschließt.

Das 2004 geänderte Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) stellt in Paragraf sieben ausdrücklich klar, dass jedes, ohne Einwilligung des Adressaten erfolgte vorsätzliche Versenden elektronischer Werbe-E-Mails rechtswidrig ist und verbietet auch, die Identität des Absenders zu verschleiern oder zu verheimlichen.

Allerdings reiche die Verschleierung von Identität und kommerziellem Charakter alleine nicht für einen Straftatbestand aus, so Heil, der anmerkt: "Außerdem müssten dann die Staatsanwaltschaften jeden möglichen Verstoß ermitteln und wären in kürzester Zeit überlastet." Daher muss eine Stelle bundesweit für diese Ordnungswidrigkeiten zuständig sein, beispielsweise die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post. "Wir hoffen, dass die Länder sich dieser Notwendigkeit und Chance nicht verschließen werden."

Bußgeld für Spam geplant 

eye home zur Startseite
Michael - alt 04. Feb 2005

Also Deine Form des Spaßes solltest Du Dir wirklich patentieren lassen. Ich würde noch...

Michael - alt 04. Feb 2005

(Man beachte, ich bin ausnahmsweise nicht der Ansicht von Ozzy) Als Anbieter ist man...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. BWI GmbH, Bonn
  2. DFL Digital Sports GmbH, Köln
  3. Heintz van Landewyck GmbH, Trier
  4. Bosch Engineering GmbH, Abstatt


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-80%) 4,99€

Folgen Sie uns
       


  1. A350-1000

    Airbus' größter zweistrahliger Jet wird ausgeliefert

  2. Flightsim Labs

    Flugsimulator-Addon klaut bei illegalen Kopien Passwörter

  3. Entdeckertour angespielt

    Assassin's Creed Origins und die Spur der Geschichte

  4. Abwehr

    Qualcomm erhöht Gebot für NXP um 5 Milliarden US-Dollar

  5. Rockpro64

    Bastelplatine kommt mit USB-C, PCIe und Sechskernprozessor

  6. Jameda

    Ärztin setzt Löschung aus Bewertungsportal durch

  7. Autonomes Fahren

    Forscher täuschen Straßenschilderkennung mit KFC-Schild

  8. Fernsehstreaming

    Magine TV zeigt RTL-Sender in HD-Auflösung

  9. TV

    SD-Abschaltung bei Satellitenfernsehen steht jetzt fest

  10. PM1643

    Samsung liefert SSD mit 31 TByte aus



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sam's Journey im Test: Ein Kaufgrund für den C64
Sam's Journey im Test
Ein Kaufgrund für den C64
  1. THEC64 Mini C64-Emulator erscheint am 29. März in Deutschland
  2. Sam's Journey Neues Kaufspiel für C64 veröffentlicht

Star Trek Discovery: Die verflixte 13. Folge
Star Trek Discovery
Die verflixte 13. Folge
  1. Star Trek Bridge Crew Sternenflotte verlässt Holodeck

Fe im Test: Fuchs im Farbenrausch
Fe im Test
Fuchs im Farbenrausch
  1. Mobile-Games-Auslese GladOS aus Portal und sowas wie Dark Souls für unterwegs
  2. Monster Hunter World im Test Das Viecher-Fleisch ist jetzt gut durch
  3. Indiegames-Rundschau Krawall mit Knetmännchen und ein Mann im Fass

  1. Re: Das Produkt ist tot!

    stschindler | 03:20

  2. Re: Recht von Jameda

    bentol | 02:59

  3. Re: Damit man die Pimmelpickel erkennt ?

    wire-less | 02:57

  4. CPU Temp bei 93°C? Standart bei HP...

    Emoticons | 02:15

  5. Re: Airbus für mich ein NoGo

    masel99 | 02:00


  1. 23:10

  2. 17:41

  3. 17:09

  4. 16:32

  5. 15:52

  6. 15:14

  7. 14:13

  8. 13:55


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel