Abo
  • Services:

Bußgeld für Spam geplant

CDU/CSU will auch Kommentar-Spam bestrafen

Mit der Änderung des Teledienstegesetzes will die Bundesregierung stärker gegen Spam vorgehen und "eine ärgerliche Lücke bei der Bekämpfung unerwünschter kommerzieller E-Mails" schließen. Geplant ist ein Bußgeld von bis zu 50.000 Euro für Spammer. Der CDU geht der Vorschlag aber noch nicht weit genug.

Artikel veröffentlicht am ,

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass mit einem Bußgeld bis zu 50.000 Euro belegt werden kann, wer seine Identität oder den kommerziellen Charakter der Nachricht in der Kopfzeile einer kommerziellen E-Mail verschleiert.

Inhalt:
  1. Bußgeld für Spam geplant
  2. Bußgeld für Spam geplant

Ein Vorgehen gegen Spam könne nur dann erfolgreich sein, wenn rechtliche, wirtschaftliche und technische Maßnahmen in ihrer Wirksamkeit optimal miteinander verzahnt werden, erklärt dazu Hubertus Heil, Sprecher der Arbeitsgruppe für Telekommunikation und Post der SPD-Bundestagsfraktion. Erforderlich sei ein abgestimmtes Vorgehen, das Service Provider, Verbraucher und den Staat als Akteur auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene einschließt.

Das 2004 geänderte Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) stellt in Paragraf sieben ausdrücklich klar, dass jedes, ohne Einwilligung des Adressaten erfolgte vorsätzliche Versenden elektronischer Werbe-E-Mails rechtswidrig ist und verbietet auch, die Identität des Absenders zu verschleiern oder zu verheimlichen.

Allerdings reiche die Verschleierung von Identität und kommerziellem Charakter alleine nicht für einen Straftatbestand aus, so Heil, der anmerkt: "Außerdem müssten dann die Staatsanwaltschaften jeden möglichen Verstoß ermitteln und wären in kürzester Zeit überlastet." Daher muss eine Stelle bundesweit für diese Ordnungswidrigkeiten zuständig sein, beispielsweise die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post. "Wir hoffen, dass die Länder sich dieser Notwendigkeit und Chance nicht verschließen werden."

Bußgeld für Spam geplant 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Logan, John Wick, Alien Covenant, Planet der Affen Survival)
  2. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)

Michael - alt 04. Feb 2005

Also Deine Form des Spaßes solltest Du Dir wirklich patentieren lassen. Ich würde noch...

Michael - alt 04. Feb 2005

(Man beachte, ich bin ausnahmsweise nicht der Ansicht von Ozzy) Als Anbieter ist man...


Folgen Sie uns
       


Dark Rock Pro TR4 - Test

Der Dark Rock Pro TR4 von Be quiet ist einer der wenigen Luftkühler für AMDs Threadripper-Prozessoren. Im Test schneidet er sehr gut ab, da die Leistung hoch und die Lautheit niedrig ausfällt. Bei der Montage und der RAM-Kompatibilität gibt es leichte Abzüge, dafür ist der schwarze Look einzigartig.

Dark Rock Pro TR4 - Test Video aufrufen
Apple Mac Mini (Late 2018) im Test: Tolles teures Teil - aber für wen?
Apple Mac Mini (Late 2018) im Test
Tolles teures Teil - aber für wen?

Der Mac Mini ist ein gutes Gerät, wenngleich der Preis für die Einstiegsvariante von Apple arg hoch angesetzt wurde und mehr Speicher(platz) viel Geld kostet. Für 4K-Videoschnitt eignet sich der Mac Mini nur selten und generell fragen wir uns, wer ihn kaufen soll.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Apple Mac Mini wird grau und schnell
  2. Neue Produkte Apple will Mac Mini und Macbook Air neu auflegen

IT: Frauen, die programmieren und Bier trinken
IT
Frauen, die programmieren und Bier trinken

Fest angestellte Informatiker sind oft froh, nach Feierabend nicht schon wieder in ein Get-together zu müssen. Doch was ist, wenn man kein Team hat und sich selbst Programmieren beibringt? Women Who Code veranstaltet Programmierabende für Frauen, denen es so geht. Golem.de war dort.
Von Maja Hoock

  1. Software-Entwickler CDU will Online-Weiterbildung à la Netflix
  2. Job-Porträt Cyber-Detektiv "Ich musste als Ermittler über 1.000 Onanie-Videos schauen"
  3. Bundesagentur für Arbeit Ausbildungsplätze in der Informatik sind knapp

Requiem zur Cebit: Es war einmal die beste Messe
Requiem zur Cebit
Es war einmal die beste Messe

Nach 33 Jahren ist Schluss mit der Cebit und das ist mehr als schade. Wir waren dabei, als sie noch nicht nur die größte, sondern auch die beste Messe der Welt war - und haben dann erlebt, wie Trends verschlafen wurden. Ein Nachruf.
Von Nico Ernst

  1. IT-Messe Die Cebit wird eingestellt

    •  /