• IT-Karriere:
  • Services:

Urteil: Provider muss Kundendaten nicht herausgeben

Keine Auskunftspflicht bei Urheberrechtsverletzungen gegenüber Dritten

Ein Internet-Access-Provider ist grundsätzlich nicht verpflichtet, den Namen und die Anschrift eines Internetnutzers mitzuteilen, der im Internet Musikdateien zum Herunterladen anbietet und dadurch Urheber- oder sonstige Rechte Dritter verletzt. Zu diesem Schluss kommt das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in einem Berufungsurteil (AZ 11 U 51/04), mit dem eine einstweilige Verfügung gegen einen Provider aufgehoben wurde.

Artikel veröffentlicht am ,

Eine Plattenfirma sah durch einen Nutzer des Providers ihre Rechte am Musiktitel verletzt und verlangte deshalb Auskunft über den Namen und die Anschrift des unbekannten Anbieters von dessen Provider. Zwar bestehe ein gesetzlicher Anspruch auf Auskunft über die Herkunft und den Vertriebsweg gegen denjenigen, der das Recht des Urhebers durch die Herstellung oder Verbreitung von Vervielfältigungsstücken verletzt (§ 101 a Abs. 1 Urhebergesetz). Die auf das so genannte Produktpirateriegesetz zurückgehende Bestimmung erfasse nach ihrem Wortlaut aber nur die Herstellung und Verbreitung körperlicher Vervielfältigungsstücke, so das Gericht.

Stellenmarkt
  1. Hannover Rück SE, Hannover
  2. Kassenzahnärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KZV BW), Stuttgart

Der für das Urheberrecht zuständige 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat den Antrag auf Auskunft deshalb heute zurückgewiesen. Entscheidend war für den Senat, dass Access-Provider nur die technischen Voraussetzungen für die Durchleitung von Informationen schaffen, ohne von deren Inhalten Kenntnis zu haben. Auch von Überprüfungspflichten seien Provider daher weitgehend freigestellt, so das Gericht unter Verweis auf § 9 Teledienstegesetz.

Der Provider sei zwar verpflichtet, den Zugang zu sperren, sobald er von rechtswidrigen Inhalten Kenntnis erlangt, Auskunft über Dritte müsse er aber nicht erteilen, auch wenn diese den vermittelten Internetzugang für urheberrechtsverletzende Angebote nutzen, heißt es in der Entscheidung. Im vorliegenden Fall hatte ein Nutzer MP3-Dateien über einen FTP-Server angeboten.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 0,99€
  2. 2,99€
  3. 53,99€
  4. (-56%) 17,50€

Grossi 01. Apr 2005

Ich kann es imme rnoch nciht fassen, dass jemand nicht begreift, worum es in diesem...

Lord 26. Jan 2005

Würd mich aber auch interessieren, welcher Provider das ist. Es handelt sich scheinbar um...

Ben 26. Jan 2005

In Amerika vielleicht in Deutschland defenitiv NICHT! Du kannst hier zivil nur für...


Folgen Sie uns
       


Nintendo Ring Fit Adventure angespielt

Mit Ring Fit Adventure können Spieler auf der Nintendo Switch einen Drachen bekämpfen - und dabei gleichzeitig Sport machen.

Nintendo Ring Fit Adventure angespielt Video aufrufen
Amazon Echo Studio im Test: Homepod-Bezwinger begeistert auch als Fire-TV-Lautsprecher
Amazon Echo Studio im Test
Homepod-Bezwinger begeistert auch als Fire-TV-Lautsprecher

Mit dem Echo Studio bringt Amazon seinen teuersten Alexa-Lautsprecher auf den Markt. Dennoch ist er deutlich günstiger als Apples Homepod, liefert aber einen besseren Klang. Und das ist längst nicht alles.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Amazons Heimkino-Funktion Echo-Lautsprecher drahtlos mit Fire-TV-Geräten verbinden
  2. Echo Flex Amazons preiswertester Alexa-Lautsprecher
  3. Amazons Alexa-Lautsprecher Echo Dot hat ein LED-Display - Echo soll besser klingen

Power-to-X: Sprit aus Ökostrom, Luft und Wasser
Power-to-X
Sprit aus Ökostrom, Luft und Wasser

Die Energiewende ist ohne synthetische Treibstoffe nicht zu schaffen. In Karlsruhe ist eine Anlage in Betrieb gegangen, die das mithilfe von teilweise völlig neuen Techniken schafft.
Ein Bericht von Wolfgang Kempkens

  1. The Ocean Cleanup Interceptor fischt Plastikmüll aus Flüssen
  2. The Ocean Cleanup Überarbeiteter Müllfänger sammelt Plastikteile im Pazifik

Need for Speed Heat im Test: Temporausch bei Tag und Nacht
Need for Speed Heat im Test
Temporausch bei Tag und Nacht

Extrem schnelle Verfolgungsjagden, eine offene Welt und viel Abwechslung dank Tag- und Nachtmodus: Mit dem Arcade-Rennspiel Heat hat Electronic Arts das beste Need for Speed seit langem veröffentlicht. Und das sogar ohne Mikrotransaktionen!
Von Peter Steinlechner

  1. Electronic Arts Need for Speed Heat saust durch Miami

    •  /