CDU/CSU: Keine Rundfunkgebühren für Computer

Krogmann gegen "Internetsteuer" für PCs

Die von der Rundfunkkommission vorgeschlagene Ausweitung der Gebührenpflicht auf internetfähige PCs ist nach Ansicht von Martina Krogmann, Internetbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, nichts anderes als eine Internetsteuer. Die Fraktion lehnt daher eine entsprechende Ausweitung der Gebührenpflicht ab.

Artikel veröffentlicht am ,

Eine Gebührenpflicht für internetfähige PCs treffe vor allem Unternehmen und Privathaushalte, die weder Radio noch Fernseher besitzen und demnach bisher keine Rundfunkgebühren zahlen, aber dennoch einen PC nutzen. Vor allem betroffen seien dadurch kleine Unternehmen und Freiberufler, die im Betrieb vielleicht allenfalls ein Radio, aber kein Fernsehgerät haben, so Krogmann. Diese müssten in Zukunft durch die Ausweitung der Gebührenpflicht rund 10 Euro pro Monat zusätzlich zahlen.

Stellenmarkt
  1. Digitalkoordinator/in (w/m/d)
    Stadt NÜRNBERG, Nürnberg
  2. Senior IT-Projektmanager Cloud (m/w/d)
    BARMER, Wuppertal, Schwäbisch Gmünd
Detailsuche

Zwar sei die Zweitgerätefreiheit im bestehenden Gebührenmodell grundsätzlich sinnvoll, sie verzerre jedoch im Bereich der Wirtschaft die Abgabenlast zu Ungunsten der Kleinen. Nach Schätzungen des Branchenverbandes Bitkom summiere sich diese Mehrbelastung des Mittelstandes auf mindestens 180 Millionen Euro pro Jahr. "Eine solche Regelung ist ungerecht und mittelstandsfeindlich", erklärt Krogmann.

Aber auch das Hotelgewerbe sei betroffen: Nach dem "Hotelprivileg" müssen Hotels und Pensionen aus Rücksichtnahme auf nicht belegte Zimmer bisher nur für 50 Prozent ihrer Geräte Rundfunkgebühren zahlen. Diese Quote soll jetzt für Häuser mit mehr als 50 Betten auf 75 Prozent angehoben werden. "Angesichts einer Auslastung von im Bundesdurchschnitt nur 40 Prozent bedeutet diese Erhöhung der Gebührenpflicht reines Abkassieren und ist gerade für ländliche Ferienregionen mit Saisontourismus ein völlig falsches politisches Signal", kritisiert Krogmann die geplanten Änderungen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


getoba 29. Mai 2007

Also zu den Ausgaben für Dirty Harry kann ich grade auch nix sagen (Würde mal in die...

Ohne Worte 06. Aug 2006

Ganz Sauber kannst Du nicht sein, oder?

Herr Jan 22. Jan 2005

Sagt mal... Mit den Gebühren und der GEZ hat der Bund doch nichts zu tun, dass machen...

TomJones 21. Jan 2005

Das ist doch alles super bequem: Man richte eine Zwangsabgabe ein und kassiere die...

CE 21. Jan 2005

Man würde dann aber wahrscheinlich auch erst ab dem Eineinhalbfachen des...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Giga Factory Berlin
Warum Tesla auf über eine Milliarde Euro verzichten musste

Tesla kann die Milliarde Euro Förderung für die Akkufabrik Grünheide nicht beantragen - weil es sonst zu Verzögerungen beim Einsatz neuer Technik käme.

Giga Factory Berlin: Warum Tesla auf über eine Milliarde Euro verzichten musste
Artikel
  1. iPhone lädt Airpods: Apple soll an bidirektionalem Laden arbeiten
    iPhone lädt Airpods
    Apple soll an bidirektionalem Laden arbeiten

    Apple soll an Funktionen arbeiten, mit denen sich mobile Geräte gegenseitig laden lassen. Auch aus der Distanz soll das Laden künftig möglich sein.

  2. Doppelbildschirm: Kickstarterprojekt Slide brauchte 6 Jahre bis zum Erfolg
    Doppelbildschirm
    Kickstarterprojekt Slide brauchte 6 Jahre bis zum Erfolg

    Das Kickstarter-Projekt Slidenjoy kann nach 6 Jahren seinen Doppelbildschirm Slide für Notebooks ausliefern.

  3. Black Friday 2021 - Deals am Cyber Monday bei Amazon & Co.
     
    Black Friday 2021 - Deals am Cyber Monday bei Amazon & Co.

    Nach gut drei Wochen voller Rabatte und Schnäppchen endet heute Abend mit dem Cyber Monday die Black Friday Woche.
    Ausgewählte Angebote des E-Commerce-Teams

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Black Friday Wochenende • WD Blue SN550 2 TB ab 149€ • LG UltraGear 34GP950G-B 999€ • SanDisk Ultra 3D 500 GB M.2 44€ • Boxsets (u. a. Game of Thrones Blu-ray 79,97€) • Samsung Galaxy S21 128GB 777€ • Premium-Laptops • Cooler Master V850 Platinum 189,90€ • Astro Gaming Headsets [Werbung]
    •  /