Abo
  • Services:
Anzeige

CDU/CSU: Keine Rundfunkgebühren für Computer

Krogmann gegen "Internetsteuer" für PCs

Die von der Rundfunkkommission vorgeschlagene Ausweitung der Gebührenpflicht auf internetfähige PCs ist nach Ansicht von Martina Krogmann, Internetbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, nichts anderes als eine Internetsteuer. Die Fraktion lehnt daher eine entsprechende Ausweitung der Gebührenpflicht ab.

Eine Gebührenpflicht für internetfähige PCs treffe vor allem Unternehmen und Privathaushalte, die weder Radio noch Fernseher besitzen und demnach bisher keine Rundfunkgebühren zahlen, aber dennoch einen PC nutzen. Vor allem betroffen seien dadurch kleine Unternehmen und Freiberufler, die im Betrieb vielleicht allenfalls ein Radio, aber kein Fernsehgerät haben, so Krogmann. Diese müssten in Zukunft durch die Ausweitung der Gebührenpflicht rund 10 Euro pro Monat zusätzlich zahlen.

Anzeige

Zwar sei die Zweitgerätefreiheit im bestehenden Gebührenmodell grundsätzlich sinnvoll, sie verzerre jedoch im Bereich der Wirtschaft die Abgabenlast zu Ungunsten der Kleinen. Nach Schätzungen des Branchenverbandes Bitkom summiere sich diese Mehrbelastung des Mittelstandes auf mindestens 180 Millionen Euro pro Jahr. "Eine solche Regelung ist ungerecht und mittelstandsfeindlich", erklärt Krogmann.

Aber auch das Hotelgewerbe sei betroffen: Nach dem "Hotelprivileg" müssen Hotels und Pensionen aus Rücksichtnahme auf nicht belegte Zimmer bisher nur für 50 Prozent ihrer Geräte Rundfunkgebühren zahlen. Diese Quote soll jetzt für Häuser mit mehr als 50 Betten auf 75 Prozent angehoben werden. "Angesichts einer Auslastung von im Bundesdurchschnitt nur 40 Prozent bedeutet diese Erhöhung der Gebührenpflicht reines Abkassieren und ist gerade für ländliche Ferienregionen mit Saisontourismus ein völlig falsches politisches Signal", kritisiert Krogmann die geplanten Änderungen.


eye home zur Startseite
getoba 29. Mai 2007

Also zu den Ausgaben für Dirty Harry kann ich grade auch nix sagen (Würde mal in die...

Ohne Worte 06. Aug 2006

Ganz Sauber kannst Du nicht sein, oder?

Herr Jan 22. Jan 2005

Sagt mal... Mit den Gebühren und der GEZ hat der Bund doch nichts zu tun, dass machen...

TomJones 21. Jan 2005

Das ist doch alles super bequem: Man richte eine Zwangsabgabe ein und kassiere die...

CE 21. Jan 2005

Man würde dann aber wahrscheinlich auch erst ab dem Eineinhalbfachen des...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Brabender Technologie GmbH & Co. KG, Duisburg
  2. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  3. SWMH Service GmbH, München, Stuttgart
  4. über Hays AG, Stuttgart


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 59,90€
  2. 599€ + 5,99€ Versand

Folgen Sie uns
       


  1. A350-1000

    Airbus' größter zweistrahliger Jet wird ausgeliefert

  2. Flightsim Labs

    Flugsimulator-Addon klaut bei illegalen Kopien Passwörter

  3. Entdeckertour angespielt

    Assassin's Creed Origins und die Spur der Geschichte

  4. Abwehr

    Qualcomm erhöht Gebot für NXP um 5 Milliarden US-Dollar

  5. Rockpro64

    Bastelplatine kommt mit USB-C, PCIe und Sechskernprozessor

  6. Jameda

    Ärztin setzt Löschung aus Bewertungsportal durch

  7. Autonomes Fahren

    Forscher täuschen Straßenschilderkennung mit KFC-Schild

  8. Fernsehstreaming

    Magine TV zeigt RTL-Sender in HD-Auflösung

  9. TV

    SD-Abschaltung bei Satellitenfernsehen steht jetzt fest

  10. PM1643

    Samsung liefert SSD mit 31 TByte aus



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sam's Journey im Test: Ein Kaufgrund für den C64
Sam's Journey im Test
Ein Kaufgrund für den C64
  1. THEC64 Mini C64-Emulator erscheint am 29. März in Deutschland
  2. Sam's Journey Neues Kaufspiel für C64 veröffentlicht

Star Trek Discovery: Die verflixte 13. Folge
Star Trek Discovery
Die verflixte 13. Folge
  1. Star Trek Bridge Crew Sternenflotte verlässt Holodeck

Fe im Test: Fuchs im Farbenrausch
Fe im Test
Fuchs im Farbenrausch
  1. Mobile-Games-Auslese GladOS aus Portal und sowas wie Dark Souls für unterwegs
  2. Monster Hunter World im Test Das Viecher-Fleisch ist jetzt gut durch
  3. Indiegames-Rundschau Krawall mit Knetmännchen und ein Mann im Fass

  1. Re: Endlich das Hauptproblem erkannt

    stan__lemur | 00:17

  2. Re: Gibt es da auch eine ethische Bewertung oder...

    freebyte | 00:15

  3. Re: Wird irgendwo ein Blitzer aufgestellt...

    stan__lemur | 00:06

  4. Re: Illegal

    lear | 00:06

  5. Re: Die Praxis wird noch zunehmen

    Yash | 20.02. 23:57


  1. 23:10

  2. 17:41

  3. 17:09

  4. 16:32

  5. 15:52

  6. 15:14

  7. 14:13

  8. 13:55


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel