Abo
  • Services:

MobilCom fordert 1,16 Milliarden Euro Umsatzsteuer zurück

Unternehmen wegen UMTS-Lizenz gegen die Bundesrepublik Deutschland

MobilCom will Ansprüche auf Rückerstattung von Umsatzsteuer im Zusammenhang mit dem Erwerb der UMTS-Lizenz per Gericht durchsetzen. Der Netzbetreiber moniert, dass weder auf der Mitteilung über den Zuschlag noch auf der endgültigen Zahlungsaufforderung Umsatzsteuer ausgewiesen wurde.

Artikel veröffentlicht am ,

Die MobilCom Multimedia GmbH (mcm) hatte im August 2000 eine UMTS-Lizenz für 8,43 Milliarden Euro erworben und bereits 2003 um die Ausstellung einer "korrekten" Rechnung mit ausgewiesener Umsatzsteuer gebeten. Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) hatte dies abgelehnt.

Stellenmarkt
  1. CompuGroup Medical SE, Nürnberg, Erlangen
  2. Weinmann Holzbausystemtechnik GmbH, Sankt Johann

Aus Sicht des Unternehmens, das sich auf vorliegende Gutachten stützt, hat die RegTP bei der Versteigerung der UMTS-Lizenzen unternehmerisch gehandelt und hätte deshalb nach deutschem Recht Umsatzsteuer ausweisen müssen. Dabei beruft sich MobilCom auf die 6. EU-Richtlinie.

Bei einem Klage-Erfolg sei mit einer Umsatzsteuer-Rückerstattung von rund 1,16 Milliarden Euro zu rechnen, so MobilCom. Davon stünden aber 90 Prozent der France Télécom zu.

"Nach sorgfältigem Abwägen von Chancen und Risiken haben wir uns entschlossen zu klagen", erläutert Dr. Thorsten Grenz, Vorstandsvorsitzender der Mobilcom AG den Schritt. Um den Anspruch durchzusetzen, will Mobilcom zwei Klagen einreichen. Vor dem Landgericht Bonn soll die Bundesrepublik Deutschland auf Erteilung einer Rechnung mit Umsatzsteuerausweis in Anspruch genommen werden. Vor dem Finanzgericht Köln soll auf Feststellung der Umsatzsteuerpflicht geklagt werden.

Das Kostenrisiko sei für MobilCom auf Grund des Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes, das seit dem 1. Juli 2004 gilt, begrenzt: Einem "Worst-Case"-Szenario von früher rund 370 Millionen Euro stünde nun ein maximales Kostenrisiko von 9 Millionen Euro gegenüber. Darin enthalten wäre das Beschreiten sämtlicher Rechtswege und Instanzen sowie sämtlicher möglicher Gebühren bei einer Niederlage in allen Instanzen. Die MobilCom-Anwälte gehen jedoch davon aus, dass das tatsächliche Risiko bei unter 4 Millionen Euro liegen dürfte.

Die Klagepläne waren schon vorab bekannt, konkretisiert und vom Aufsichtsrat abgesegnet wurden sie nun am 16. Dezember 2004.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 103,90€
  2. (u. a. 32 GB 6,98€, 128 GB 23,58€)

_Uzul_ 17. Dez 2004

jein. ich denke das die nicht ohne völlig darüber nachzudenken die umsatzsteuer...

ak24783 16. Dez 2004

Eins steht fest: M-com hat schon immer komische Fehler gemacht. Ich möchte fast sagen...

blaaaaze 16. Dez 2004

solange sie nicht alle auf der jagd nach jobs bei mobilcom sind sollte es für den bund...

ist harmlos 16. Dez 2004

kennt man ja! Es hätte gar nicht dazu kommen dürfen! So etwas legt man vorher fest. Wenn...

ist harmlos 16. Dez 2004

Genau das wollen Sie ja! Vorsteuer zahlt das Unternehmen wenn es Waren einkauft, MwSt...


Folgen Sie uns
       


Kompaktanlage mit Raspi vernetzt

Wie kann eine uralte Kompaktanlage aus den 90er Jahren noch sinnvoll mit modernen Musik- und Videoquellen vernetzt werden?

Kompaktanlage mit Raspi vernetzt Video aufrufen
Thyssen-Krupp Testturm Rottweil: Herr Fetzer parkt die Aufzugkabine um
Thyssen-Krupp Testturm Rottweil
Herr Fetzer parkt die Aufzugkabine um

Ohne Aufzüge gäbe es keine Hochhäuser. Aber inzwischen sind Wolkenkratzer zu hoch für herkömmliche Systeme. Thyssen-Krupp testet derzeit einen neuartigen Aufzug, der beliebig hoch fahren kann. Inspiriert ist er vom Paternoster und dem Transrapid. Wir waren im Testturm.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Ceramic Speed Hätte, hätte - Fahrrad ohne Kette
  2. Geheimdienste und Bundeswehr Masterstudiengang für Staatshacker gestartet
  3. Sonitus Technologies Zahnmikrofon sorgt für klare Kommunikation

Pauschallizenzen: CDU will ihre eigenen Uploadfilter verhindern
Pauschallizenzen
CDU will ihre eigenen Uploadfilter verhindern

Absurder Vorschlag aus der CDU: Anstatt die Urheberrechtsreform auf EU-Ebene zu verändern oder zu stoppen, soll nun der "Mist" von Axel Voss in Deutschland völlig umgekrempelt werden. Nur "pures Wahlkampfgetöse" vor den Europawahlen, wie die Opposition meint?
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Europawahlen Facebook will mit dpa Falschnachrichten bekämpfen
  2. Urheberrecht Europas IT-Firmen und Bibliotheken gegen Uploadfilter
  3. Uploadfilter Fast 5 Millionen Unterschriften gegen Urheberrechtsreform

Google: Stadia tritt gegen Gaming-PCs, Playstation und Xbox an
Google
Stadia tritt gegen Gaming-PCs, Playstation und Xbox an

GDC 2019 Google streamt nicht nur so ein bisschen - stattdessen tritt der Konzern mit Stadia in direkte Konkurrenz zur etablierten Spielebranche. Entwickler können für ihre Games mehr Teraflops verwenden als auf der PS4 Pro und der Xbox One X zusammen.
Von Peter Steinlechner


      •  /