Abo
  • IT-Karriere:

MobilCom fordert 1,16 Milliarden Euro Umsatzsteuer zurück

Unternehmen wegen UMTS-Lizenz gegen die Bundesrepublik Deutschland

MobilCom will Ansprüche auf Rückerstattung von Umsatzsteuer im Zusammenhang mit dem Erwerb der UMTS-Lizenz per Gericht durchsetzen. Der Netzbetreiber moniert, dass weder auf der Mitteilung über den Zuschlag noch auf der endgültigen Zahlungsaufforderung Umsatzsteuer ausgewiesen wurde.

Artikel veröffentlicht am ,

Die MobilCom Multimedia GmbH (mcm) hatte im August 2000 eine UMTS-Lizenz für 8,43 Milliarden Euro erworben und bereits 2003 um die Ausstellung einer "korrekten" Rechnung mit ausgewiesener Umsatzsteuer gebeten. Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) hatte dies abgelehnt.

Stellenmarkt
  1. Deutsche Vermögensberatung AG, Aachen
  2. Universität Stuttgart, Stuttgart

Aus Sicht des Unternehmens, das sich auf vorliegende Gutachten stützt, hat die RegTP bei der Versteigerung der UMTS-Lizenzen unternehmerisch gehandelt und hätte deshalb nach deutschem Recht Umsatzsteuer ausweisen müssen. Dabei beruft sich MobilCom auf die 6. EU-Richtlinie.

Bei einem Klage-Erfolg sei mit einer Umsatzsteuer-Rückerstattung von rund 1,16 Milliarden Euro zu rechnen, so MobilCom. Davon stünden aber 90 Prozent der France Télécom zu.

"Nach sorgfältigem Abwägen von Chancen und Risiken haben wir uns entschlossen zu klagen", erläutert Dr. Thorsten Grenz, Vorstandsvorsitzender der Mobilcom AG den Schritt. Um den Anspruch durchzusetzen, will Mobilcom zwei Klagen einreichen. Vor dem Landgericht Bonn soll die Bundesrepublik Deutschland auf Erteilung einer Rechnung mit Umsatzsteuerausweis in Anspruch genommen werden. Vor dem Finanzgericht Köln soll auf Feststellung der Umsatzsteuerpflicht geklagt werden.

Das Kostenrisiko sei für MobilCom auf Grund des Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes, das seit dem 1. Juli 2004 gilt, begrenzt: Einem "Worst-Case"-Szenario von früher rund 370 Millionen Euro stünde nun ein maximales Kostenrisiko von 9 Millionen Euro gegenüber. Darin enthalten wäre das Beschreiten sämtlicher Rechtswege und Instanzen sowie sämtlicher möglicher Gebühren bei einer Niederlage in allen Instanzen. Die MobilCom-Anwälte gehen jedoch davon aus, dass das tatsächliche Risiko bei unter 4 Millionen Euro liegen dürfte.

Die Klagepläne waren schon vorab bekannt, konkretisiert und vom Aufsichtsrat abgesegnet wurden sie nun am 16. Dezember 2004.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-81%) 3,75€
  2. 4,19€
  3. 1,12€
  4. 4,99€

_Uzul_ 17. Dez 2004

jein. ich denke das die nicht ohne völlig darüber nachzudenken die umsatzsteuer...

ak24783 16. Dez 2004

Eins steht fest: M-com hat schon immer komische Fehler gemacht. Ich möchte fast sagen...

blaaaaze 16. Dez 2004

solange sie nicht alle auf der jagd nach jobs bei mobilcom sind sollte es für den bund...

ist harmlos 16. Dez 2004

kennt man ja! Es hätte gar nicht dazu kommen dürfen! So etwas legt man vorher fest. Wenn...

ist harmlos 16. Dez 2004

Genau das wollen Sie ja! Vorsteuer zahlt das Unternehmen wenn es Waren einkauft, MwSt...


Folgen Sie uns
       


OnePlus 7 Pro - Test

Das Oneplus 7 Pro hat uns im Test mit seiner guten Dreifachkamera, dem großen Display und einer gelungenen Mischung aus hochwertiger Hardware und gut laufender Software überzeugt.

OnePlus 7 Pro - Test Video aufrufen
Erasure Coding: Das Ende von Raid kommt durch Mathematik
Erasure Coding
Das Ende von Raid kommt durch Mathematik

In vielen Anwendungsszenarien sind Raid-Systeme mittlerweile nicht mehr die optimale Lösung. Zu langsam und starr sind sie. Abhilfe schaffen können mathematische Verfahren wie Erasure Coding. Noch existieren für beide Techniken Anwendungsgebiete. Am Ende wird Raid aber wohl verschwinden.
Eine Analyse von Oliver Nickel

  1. Agentur für Cybersicherheit Cyberwaffen-Entwicklung zieht in den Osten Deutschlands
  2. Yahoo Richterin lässt Vergleich zu Datenleck platzen

Kickstarter: Scheitern in aller Öffentlichkeit
Kickstarter
Scheitern in aller Öffentlichkeit

Kickstarter ermöglicht es kleinen Indie-Teams, die Entwicklung ihres Spiels zu finanzieren. Doch Geld allein ist nicht genug, um alle Probleme der Spieleentwicklung zu lösen. Und was, wenn das Geld ausgeht?
Ein Bericht von Daniel Ziegener

  1. Killerwhale Games Verdacht auf Betrug beim Kickstarter-Erfolgsspiel Raw
  2. The Farm 51 Chernobylite braucht Geld für akkurates Atomkraftwerk
  3. E-Pad Neues Android-Tablet mit E-Paper-Display und Stift

LEDs: Schlimmes Flimmern
LEDs
Schlimmes Flimmern

LED-Licht zu Hause oder im Auto leuchtet nur selten völlig konstant. Je nach Frequenz und Intensität kann das Flimmern der Leuchtmittel problematisch sein, für manche Menschen sogar gesundheitsschädlich.
Von Wolfgang Messer

  1. Wissenschaft Schadet LED-Licht unseren Augen?
  2. Straßenbeleuchtung Detroit kämpft mit LED-Ausfällen und der Hersteller schweigt
  3. ULED Ubiquitis Netzwerkleuchten bieten Wechselstromversorgung

    •  /