Abo
  • Services:

MobilCom fordert 1,16 Milliarden Euro Umsatzsteuer zurück

Unternehmen wegen UMTS-Lizenz gegen die Bundesrepublik Deutschland

MobilCom will Ansprüche auf Rückerstattung von Umsatzsteuer im Zusammenhang mit dem Erwerb der UMTS-Lizenz per Gericht durchsetzen. Der Netzbetreiber moniert, dass weder auf der Mitteilung über den Zuschlag noch auf der endgültigen Zahlungsaufforderung Umsatzsteuer ausgewiesen wurde.

Artikel veröffentlicht am ,

Die MobilCom Multimedia GmbH (mcm) hatte im August 2000 eine UMTS-Lizenz für 8,43 Milliarden Euro erworben und bereits 2003 um die Ausstellung einer "korrekten" Rechnung mit ausgewiesener Umsatzsteuer gebeten. Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) hatte dies abgelehnt.

Stellenmarkt
  1. ICS IT & Consulting Services GmbH, Frankfurt am Main
  2. Schaeffler Technologies AG & Co. KG, Herzogenaurach

Aus Sicht des Unternehmens, das sich auf vorliegende Gutachten stützt, hat die RegTP bei der Versteigerung der UMTS-Lizenzen unternehmerisch gehandelt und hätte deshalb nach deutschem Recht Umsatzsteuer ausweisen müssen. Dabei beruft sich MobilCom auf die 6. EU-Richtlinie.

Bei einem Klage-Erfolg sei mit einer Umsatzsteuer-Rückerstattung von rund 1,16 Milliarden Euro zu rechnen, so MobilCom. Davon stünden aber 90 Prozent der France Télécom zu.

"Nach sorgfältigem Abwägen von Chancen und Risiken haben wir uns entschlossen zu klagen", erläutert Dr. Thorsten Grenz, Vorstandsvorsitzender der Mobilcom AG den Schritt. Um den Anspruch durchzusetzen, will Mobilcom zwei Klagen einreichen. Vor dem Landgericht Bonn soll die Bundesrepublik Deutschland auf Erteilung einer Rechnung mit Umsatzsteuerausweis in Anspruch genommen werden. Vor dem Finanzgericht Köln soll auf Feststellung der Umsatzsteuerpflicht geklagt werden.

Das Kostenrisiko sei für MobilCom auf Grund des Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes, das seit dem 1. Juli 2004 gilt, begrenzt: Einem "Worst-Case"-Szenario von früher rund 370 Millionen Euro stünde nun ein maximales Kostenrisiko von 9 Millionen Euro gegenüber. Darin enthalten wäre das Beschreiten sämtlicher Rechtswege und Instanzen sowie sämtlicher möglicher Gebühren bei einer Niederlage in allen Instanzen. Die MobilCom-Anwälte gehen jedoch davon aus, dass das tatsächliche Risiko bei unter 4 Millionen Euro liegen dürfte.

Die Klagepläne waren schon vorab bekannt, konkretisiert und vom Aufsichtsrat abgesegnet wurden sie nun am 16. Dezember 2004.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  2. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  3. (-20%) 47,99€
  4. (-15%) 23,79€

_Uzul_ 17. Dez 2004

jein. ich denke das die nicht ohne völlig darüber nachzudenken die umsatzsteuer...

ak24783 16. Dez 2004

Eins steht fest: M-com hat schon immer komische Fehler gemacht. Ich möchte fast sagen...

blaaaaze 16. Dez 2004

solange sie nicht alle auf der jagd nach jobs bei mobilcom sind sollte es für den bund...

ist harmlos 16. Dez 2004

kennt man ja! Es hätte gar nicht dazu kommen dürfen! So etwas legt man vorher fest. Wenn...

ist harmlos 16. Dez 2004

Genau das wollen Sie ja! Vorsteuer zahlt das Unternehmen wenn es Waren einkauft, MwSt...


Folgen Sie uns
       


Youtube Music - angeschaut

Wir haben uns das neue Youtube Music angeschaut. Davon gibt es eine kostenlose Version mit Werbeeinblendungen und zwei Abomodelle. Youtube Music Premium ist quasi der Nachfolger von Googles Play Musik. Das Monatsabo für Youtube Music Premium kostet 9,99 Euro.

Youtube Music - angeschaut Video aufrufen
Nasa-Teleskop: Überambitioniert, überteuert und in dieser Form überflüssig
Nasa-Teleskop
Überambitioniert, überteuert und in dieser Form überflüssig

Seit 1996 entwickelt die Nasa einen Nachfolger für das Hubble-Weltraumteleskop. Die Kosten dafür stiegen seit dem von 500 Millionen auf über 10 Milliarden US-Dollar. Bei Tests fiel das Prestigeprojekt zuletzt durch lockere Schrauben auf. Wie konnte es dazu kommen?
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Nasa Forscher entdecken Asteroiden, bevor er die Erde erreicht
  2. Nasa 2020 soll ein Helikopter zum Mars fliegen
  3. Raumfahrt Nasa startet neue Beobachtungssonde Tess

Esa: Sonnensystemforschung ohne Plutonium
Esa
Sonnensystemforschung ohne Plutonium

Forscher der Esa arbeiten an Radioisotopenbatterien, die ohne das knappe und aufwendig herzustellende Plutonium-238 auskommen. Stattdessen soll Americium-241 aus abgebrannten Brennstäben von Kernkraftwerken zum Einsatz kommen. Ein erster Prototyp ist bereits fertig.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Jaxa Japanische Sonde Hayabusa 2 erreicht den Asteroiden Ryugu
  2. Mission Horizons @Astro_Alex fliegt wieder
  3. Raumfahrt China lädt die Welt zur neuen Raumstation ein

Blackberry Key2 im Test: Ordentliches Tastatur-Smartphone mit zu vielen Schwächen
Blackberry Key2 im Test
Ordentliches Tastatur-Smartphone mit zu vielen Schwächen

Zwei Hauptkameras, 32 Tasten und viele Probleme: Beim Blackberry Key2 ist vieles besser als beim Keyone, unfertige Software macht dem neuen Tastatur-Smartphone aber zu schaffen. Im Testbericht verraten wir, was uns gut und was uns gar nicht gefallen hat.
Ein Test von Tobias Czullay

  1. Blackberry Key2 im Hands On Smartphone bringt verbesserte Tastatur und eine Dual-Kamera
  2. Blackberry Motion im Test Langläufer ohne Glanz

    •  /