Hartz IV: Software verzögert sich
Die Verzögerungen bestätigte auch eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit der Berliner Morgenpost. Damit geraten Kommunen der 180 regionalen Arbeitsagenturen bei der Umsetzung der Hartz-IV-Reformen bis zum 1. Januar 2005 unter noch stärkeren Zeitdruck.
Die BA und die Telekom-Tochter T-Systems wollen die neue Software A2LL statt am 4. Oktober erst am 25. Oktober 2004 allen Arbeitsagenturen und Kommunen, die ihre Langzeitarbeitlosen in Eigenregie betreuen, zur Verfügung stellen. Mit der Software sollen die Transferzahlungen für die rund 3,2 Millionen Langzeitarbeitslosen berechnet werden. Das Projekt ist nach Angaben von BA-Projektleiter Kay Senius gegenüber dem Handelsblatt mit großen zeitlichen Risiken behaftet.
Zum ursprünglichen Starttermin soll zunächst nur in "einigen Agenturen" der Testbetrieb starten. Dies solle "die Stabilität des Systems sicherstellen" , so die BA. Die flächendeckende Einführung soll am 18. Oktober 2004 beginnen und eine Woche später abgeschlossen sein.
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Stephan Articus, sagte, es gebe keinen Zeitpuffer in den Städten mehr, um eine zwei bis drei Wochen spätere Einführung der Software für das Arbeitslosengeld II zu verkraften. "Eine solche Verzögerung birgt die große Gefahr in sich, dass die Bescheide an die Hilfeempfänger nicht mehr rechtzeitig fertig gestellt werden können" , sagte Articus.
Senius hingegen sagte, dass es zurzeit keinen Grund für die Annahme gäbe, dass der Auszahlungstermin nicht eingehalten werden kann. Die BA muss vermutlich bis zu 3.000 zusätzliche Mitarbeiter einsetzen, damit das Arbeitslosengeld II pünktlich Anfang Januar 2005 ausgezahlt werden kann.