EU geht gegen Berliner DVB-T-Förderung vor
Förderung von DVB-T könnte Wettbewerb beeinträchtigen. Die Europäische Kommission nimmt das DVB-T-Projekt in Berlin und Brandenburg unter die Lupe. Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg soll privaten TV-Anbietern finanzielle Unterstützung für den Umstieg auf das digitale Antennenfernsehen gewährt haben.
Ausgelöst wurde die Untersuchung durch Beschwerden von einigen Kabelnetzbetreibern. Um die Vorwürfe und die Rechtmäßigkeit entsprechender Fördermittel zu klären, hat die EU-Kommission jetzt ein formales Verfahren eröffnet.
Die Förderung der Fernsehsender sei insofern zu untersuchen, da die Beihilfen vor allem T-Systems zu Gute kämen, die für die Ausstrahlung von DVB-T zuständig sind. Hierdurch seien Nachteile für Anbieter von DVB-C (Kabel) und DVB-S (Satellit) möglich.
Auch den Markt für DVB-T in Schweden will sich die Kommission vornehmen. Hier bietet das staatliche Unternehmen Teracom DVB-T-Dienste an, die Fernsehsender nutzen und bezahlen müssen.