Abo
  • Services:
Anzeige

Niederlande nun doch gegen Softwarepatent

Druck auf Bundesjustizministerin Brigitte Zypries wächst

Das niederländische Parlament hat am 1. Juli 2004 seine Regierung aufgefordert, im EU-Rat nicht für die Legalisierung von Softwarepatenten zu stimmen, sondern sich zu enthalten. Am 18. Mai hatte sich der niederländische Wirtschaftsminister Brinkhorst im Ministerrat für die Einführung von Softwarepatenten in Europa ausgesprochen.

Mit der Entscheidung würde die mit knapper Mehrheit Mitte Mai gefallene Entscheidung zur Einführung von Softwarepatenten in Europa ins Wanken geraten. Einen ähnlichen Vorgang gab es in der europäischen Politik bislang nicht. Auch dem Deutschen Bundestag liegt ein entsprechender Entschließungsantrag der FDP gegen die deutsche Haltung zu Softwarepatenten im EU-Rat vor.

Anzeige

Aber auch aus den eigenen Reihen schlägt der Deutschen Bundesregierung und insbesondere der Justizministerin Brigitte Zypries zum Teil heftige Kritik entgegen. So kritisierte Jörg Tauss, medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, die Entscheidung der Ministerin, die sich trotz gegenteiliger Ankündigung letztendlich für die Einführung von Softwarepatenten in Europa ausgesprochen hatte.

"Wir haben von Anfang an gesagt, dass die angebliche politische Einigung im EU-Rat am 18. Mai eine Farce war, eine bittere Stunde für die europäische Demokratie", erklärte Hartmut Pilch, Präsident des Fördervereins für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) e.V. "Wenn die Niederlande ihre Stimme zurückziehen, gibt es im EU-Rat keine qualifizierte Mehrheit mehr für Raubzüge gegen kleine und mittelständische Softwareentwickler auf Basis von Softwarepatenten. Die Position vom 18. Mai hat schon lange ihre Legitimation verloren. Es gab eine ganze Reihe von Täuschungen und Unregelmäßigkeiten. Der polnische Vertreter beschwerte sich, nicht einmal gefragt worden zu sein."


eye home zur Startseite
InTheNews 10. Jul 2004

- was natürlich nicht bedeutet, dass ich mit allem uneingeschränkt zufrieden bin.

InTheNews 10. Jul 2004

.. und ich muss gestehen, darum bin ich nicht böse. Schalte einfach einmal zur Primetime...

Anonymer Nutzer 05. Jul 2004

Ja, ja, kann man. Nennt sich "Wahlen","Volksabstimmung" und "Demokratie" und gibt es...

Nameless 02. Jul 2004

Eine Bombe und der Reichstag ist Weg!

Autor 02. Jul 2004

Und IBM, HP, .....



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Viscom AG, Hannover
  2. über D. Kremer Consulting, Gütersloh
  3. Controlware GmbH, Dietzenbach bei Frankfurt am Main
  4. Dataport, Altenholz bei Kiel (Home-Office)


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Hacksaw Ridge, Deadpool, Blade Runner, Kingsman, Arrival)
  2. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)

Folgen Sie uns
       


  1. Spielebranche

    Innogames wächst weiter stark mit Free-to-Play

  2. HP Omen X VR im Test

    VR auf dem Rücken kann nur teils entzücken

  3. Google

    Deep-Learning-System analysiert Augenscans nach Krankheiten

  4. Smartphone-Tastatur

    Nuance stellt Swype ein

  5. Homebrew

    Bastler veröffentlichen alternativen Launcher für Switch

  6. Telekom

    15 Millionen Haushalte sollen 2018 Super Vectoring erhalten

  7. Windows Phone 7.5 und 8.0

    Microsoft schaltet Smartphone-Funktionen ab

  8. Raja Koduri

    Intel zeigt Prototyp von dediziertem Grafikchip

  9. Vizzion

    VW zeigt selbstfahrendes Auto ohne Lenkrad

  10. iOS, MacOS und WatchOS

    Apple verteilt Updates wegen Telugu-Bug



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Star Trek Discovery: Die verflixte 13. Folge
Star Trek Discovery
Die verflixte 13. Folge
  1. Star Trek Bridge Crew Sternenflotte verlässt Holodeck

Fe im Test: Fuchs im Farbenrausch
Fe im Test
Fuchs im Farbenrausch
  1. Mobile-Games-Auslese GladOS aus Portal und sowas wie Dark Souls für unterwegs
  2. Monster Hunter World im Test Das Viecher-Fleisch ist jetzt gut durch
  3. Indiegames-Rundschau Krawall mit Knetmännchen und ein Mann im Fass

Materialforschung: Stanen - ein neues Wundermaterial?
Materialforschung
Stanen - ein neues Wundermaterial?
  1. Colorfab 3D-gedruckte Objekte erhalten neue Farbgestaltung
  2. Umwelt China baut 100-Meter-Turm für die Luftreinigung
  3. Crayfis Smartphones sollen kosmische Strahlung erfassen

  1. Wie die Telekom

    logged_in | 12:47

  2. Re: No public ip, no party!

    kendon | 12:46

  3. Gibt es da auch eine ethische Bewertung oder nur...

    Sicaine | 12:44

  4. Re: Ich bin dermaßen sauer

    quineloe | 12:43

  5. Re: Meine Güte...

    erzgebirgszorro | 12:42


  1. 12:25

  2. 12:03

  3. 11:07

  4. 10:40

  5. 10:23

  6. 10:04

  7. 08:51

  8. 06:37


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel