Abo
  • Services:
Anzeige

Niederlande nun doch gegen Softwarepatent

Druck auf Bundesjustizministerin Brigitte Zypries wächst

Das niederländische Parlament hat am 1. Juli 2004 seine Regierung aufgefordert, im EU-Rat nicht für die Legalisierung von Softwarepatenten zu stimmen, sondern sich zu enthalten. Am 18. Mai hatte sich der niederländische Wirtschaftsminister Brinkhorst im Ministerrat für die Einführung von Softwarepatenten in Europa ausgesprochen.

Mit der Entscheidung würde die mit knapper Mehrheit Mitte Mai gefallene Entscheidung zur Einführung von Softwarepatenten in Europa ins Wanken geraten. Einen ähnlichen Vorgang gab es in der europäischen Politik bislang nicht. Auch dem Deutschen Bundestag liegt ein entsprechender Entschließungsantrag der FDP gegen die deutsche Haltung zu Softwarepatenten im EU-Rat vor.

Anzeige

Aber auch aus den eigenen Reihen schlägt der Deutschen Bundesregierung und insbesondere der Justizministerin Brigitte Zypries zum Teil heftige Kritik entgegen. So kritisierte Jörg Tauss, medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, die Entscheidung der Ministerin, die sich trotz gegenteiliger Ankündigung letztendlich für die Einführung von Softwarepatenten in Europa ausgesprochen hatte.

"Wir haben von Anfang an gesagt, dass die angebliche politische Einigung im EU-Rat am 18. Mai eine Farce war, eine bittere Stunde für die europäische Demokratie", erklärte Hartmut Pilch, Präsident des Fördervereins für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) e.V. "Wenn die Niederlande ihre Stimme zurückziehen, gibt es im EU-Rat keine qualifizierte Mehrheit mehr für Raubzüge gegen kleine und mittelständische Softwareentwickler auf Basis von Softwarepatenten. Die Position vom 18. Mai hat schon lange ihre Legitimation verloren. Es gab eine ganze Reihe von Täuschungen und Unregelmäßigkeiten. Der polnische Vertreter beschwerte sich, nicht einmal gefragt worden zu sein."


eye home zur Startseite
InTheNews 10. Jul 2004

- was natürlich nicht bedeutet, dass ich mit allem uneingeschränkt zufrieden bin.

InTheNews 10. Jul 2004

.. und ich muss gestehen, darum bin ich nicht böse. Schalte einfach einmal zur Primetime...

Anonymer Nutzer 05. Jul 2004

Ja, ja, kann man. Nennt sich "Wahlen","Volksabstimmung" und "Demokratie" und gibt es...

Nameless 02. Jul 2004

Eine Bombe und der Reichstag ist Weg!

Autor 02. Jul 2004

Und IBM, HP, .....



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  2. über Baumann Unternehmensberatung AG, Düsseldorf
  3. T-Systems International GmbH, München
  4. dSPACE GmbH, Paderborn


Anzeige
Top-Angebote
  1. 111€

Folgen Sie uns
       


  1. Trotz Förderung

    Breitbandausbau kommt nur schleppend voran

  2. Nvidia

    Keine Volta-basierten Geforces in 2017

  3. Grafikkarte

    Sonnets eGFX Breakaway Box kostet 330 Euro

  4. E-Commerce

    Kartellamt will Online-Shops des Einzelhandels schützen

  5. id Software

    Quake Champions startet in den Early Access

  6. Betrug

    Verbraucherzentrale warnt vor gefälschten Youporn-Mahnungen

  7. Lenovo

    Smartphone- und Servergeschäft sorgen für Verlust

  8. Open Source Projekt

    Oracle will Java EE abgeben

  9. Apple iPhone 5s

    Hacker veröffentlicht Secure-Enclave-Key für alte iPhones

  10. Forum

    Reddit bietet native Unterstützung von Videos



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Threadripper 1950X und 1920X im Test: AMD hat die schnellste Desktop-CPU
Threadripper 1950X und 1920X im Test
AMD hat die schnellste Desktop-CPU
  1. Ryzen AMD bestätigt Compiler-Fehler unter Linux
  2. CPU Achtkerniger Threadripper erscheint Ende August
  3. Ryzen 3 1300X und 1200 im Test Harte Gegner für Intels Core i3

Sysadmin Day 2017: Zum Admin-Sein fehlen mir die Superkräfte
Sysadmin Day 2017
Zum Admin-Sein fehlen mir die Superkräfte

Orange Pi 2G IoT ausprobiert: Wir bauen uns ein 20-Euro-Smartphone
Orange Pi 2G IoT ausprobiert
Wir bauen uns ein 20-Euro-Smartphone
  1. Odroid HC-1 Bastelrechner besser stapeln im NAS
  2. Bastelrechner Nano Pi im Test Klein, aber nicht unbedingt oho

  1. Und die Laptopsparte?

    Geigenzaehler | 11:31

  2. Bürokratiemonster

    rocketfoxx | 11:27

  3. Re: Sinn

    Niaxa | 11:26

  4. Re: Deshalb braucht man Konkurrenz

    narfomat | 11:20

  5. Re: Die Menschen schauen gerne in die...

    Ispep | 11:18


  1. 11:21

  2. 17:56

  3. 16:20

  4. 15:30

  5. 15:07

  6. 14:54

  7. 13:48

  8. 13:15


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel