Abo
  • Services:
Anzeige

Niederlande nun doch gegen Softwarepatent

Druck auf Bundesjustizministerin Brigitte Zypries wächst

Das niederländische Parlament hat am 1. Juli 2004 seine Regierung aufgefordert, im EU-Rat nicht für die Legalisierung von Softwarepatenten zu stimmen, sondern sich zu enthalten. Am 18. Mai hatte sich der niederländische Wirtschaftsminister Brinkhorst im Ministerrat für die Einführung von Softwarepatenten in Europa ausgesprochen.

Mit der Entscheidung würde die mit knapper Mehrheit Mitte Mai gefallene Entscheidung zur Einführung von Softwarepatenten in Europa ins Wanken geraten. Einen ähnlichen Vorgang gab es in der europäischen Politik bislang nicht. Auch dem Deutschen Bundestag liegt ein entsprechender Entschließungsantrag der FDP gegen die deutsche Haltung zu Softwarepatenten im EU-Rat vor.

Anzeige

Aber auch aus den eigenen Reihen schlägt der Deutschen Bundesregierung und insbesondere der Justizministerin Brigitte Zypries zum Teil heftige Kritik entgegen. So kritisierte Jörg Tauss, medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, die Entscheidung der Ministerin, die sich trotz gegenteiliger Ankündigung letztendlich für die Einführung von Softwarepatenten in Europa ausgesprochen hatte.

"Wir haben von Anfang an gesagt, dass die angebliche politische Einigung im EU-Rat am 18. Mai eine Farce war, eine bittere Stunde für die europäische Demokratie", erklärte Hartmut Pilch, Präsident des Fördervereins für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) e.V. "Wenn die Niederlande ihre Stimme zurückziehen, gibt es im EU-Rat keine qualifizierte Mehrheit mehr für Raubzüge gegen kleine und mittelständische Softwareentwickler auf Basis von Softwarepatenten. Die Position vom 18. Mai hat schon lange ihre Legitimation verloren. Es gab eine ganze Reihe von Täuschungen und Unregelmäßigkeiten. Der polnische Vertreter beschwerte sich, nicht einmal gefragt worden zu sein."


eye home zur Startseite
InTheNews 10. Jul 2004

- was natürlich nicht bedeutet, dass ich mit allem uneingeschränkt zufrieden bin.

InTheNews 10. Jul 2004

.. und ich muss gestehen, darum bin ich nicht böse. Schalte einfach einmal zur Primetime...

Anonymer Nutzer 05. Jul 2004

Ja, ja, kann man. Nennt sich "Wahlen","Volksabstimmung" und "Demokratie" und gibt es...

Nameless 02. Jul 2004

Eine Bombe und der Reichstag ist Weg!

Autor 02. Jul 2004

Und IBM, HP, .....



Anzeige

Stellenmarkt
  1. UTILITY PARTNERS GmbH, Raum Stuttgart
  2. Technische Universität Darmstadt, Darmstadt
  3. Paco Home GmbH, Eschweiler
  4. über Hays AG, Mannheim


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 17,99€
  2. 315,00€
  3. 22,99€

Folgen Sie uns
       


  1. WLAN

    Zahl der Vodafone-Hotspots steigt auf zwei Millionen

  2. Linux-Grafiktreiber

    Mesa 17.3 verbessert Vulkan- und Embedded-Treiber

  3. Gemini Lake

    Intel bringt Pentium Silver mit Gigabit-WLAN

  4. MG07ACA

    Toshiba packt neun Platter in seine erste 14-TByte-HDD

  5. Sysinternals-Werkzeug

    Microsoft stellt Procdump für Linux vor

  6. Forschungsförderung

    Medizin-Nobelpreisträger Rosbash kritisiert Trump

  7. Sicherheit

    Keylogger in HP-Notebooks gefunden

  8. IBM AC922

    In Deep Learning schlägt der Power9 die X86-Konkurrenz

  9. FTTH

    Telekom kündigt weitere Glasfaser-Stadt an

  10. 2-Minuten-Counter gegen Schwarzfahrer

    Das sekundengenaue Handyticket ist möglich



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Bundesregierung: Mit verdrehten Zahlen gegen die ePrivacy-Verordnung
Bundesregierung
Mit verdrehten Zahlen gegen die ePrivacy-Verordnung
  1. Steuerstreit Apple zahlt 13 Milliarden Euro an Irland
  2. Rechtsunsicherheit bei Cookies EU warnt vor Verzögerung von ePrivacy-Verordnung
  3. Datenschutz EU-Parlament stimmt ePrivacy-Verordnung zu

Dynamics 365: Microsoft verteilt privaten Schlüssel an alle Kunden
Dynamics 365
Microsoft verteilt privaten Schlüssel an alle Kunden
  1. Microsoft Kollaboratives Whiteboard als Windows-10-Preview verfügbar
  2. Microsoft-Studie Kreative Frauen interessieren sich eher für IT und Mathe
  3. Connect 2017 Microsoft setzt weiter auf Enterprise-Open-Source

Amazon Video auf Apple TV im Hands on: Genau das fehlt auf dem Fire TV
Amazon Video auf Apple TV im Hands on
Genau das fehlt auf dem Fire TV
  1. Amazon Verkaufsbann für Apple TV bleibt bestehen
  2. Smartphone-Speicherkapazität Wie groß der Speicher eines iPhones sein sollte
  3. Mate 10 Pro im Test Starkes Smartphone mit noch unauffälliger KI

  1. Re: Computerspiele? Mario?

    Trollversteher | 16:18

  2. Re: Über die Kosten erfährt man nichts

    march | 16:14

  3. Re: Zielgerichtete Forschung benötigt keine...

    EdwardBlake | 16:09

  4. Widerspruch ?!

    blaub4r | 16:06

  5. Re: Etwas irrefuehrend

    Dwalinn | 16:05


  1. 15:57

  2. 15:20

  3. 15:00

  4. 14:46

  5. 13:30

  6. 13:10

  7. 13:03

  8. 12:50


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel