Abo
  • Services:
Anzeige

BGH: Fernseh-Werbeblocker sind zulässig

Bundesgerichtshof entscheidet gegen Fernsehsender RTL

Der Bundesgerichtshof hat am 24. Juni 2004 in dem Streit zwischen RTL und einem Anbieter von Fernseh-Webeblockern gegen den werbefinanzierten TV-Sender entschieden. Die zum Anschluss an Fernseher oder Videorekorder bestimmten Geräte ermöglichen es, dass, sobald im gewählten Programm Werbung erscheint, auf ein werbungsfreies Programm umgeschaltet und nach Ende des Werbeblocks zurückgeschaltet wird.

Der Fernsehsender RTL sah darin unter dem Gesichtspunkt der Behinderung und der allgemeinen Marktstörung nach Paragraf 1 UWG ein wettbewerbswidriges Verhalten. Dies hatte auch das Landgericht Berlin zunächst bestätigt. Auf die Berufung der Beklagten hatte das Kammergericht die Klage von RTL dann aber abgewiesen. Der Bundesgerichtshof hat dieses Berufungsurteil nun bestätigt.

Anzeige

Zwar stünden die Parteien in einem Wettbewerbsverhältnis, da sich beide, wenn auch mit umgekehrter Zielrichtung, an Fernsehkonsumenten wenden. Ein wettbewerbsrechtlich unzulässiges Verhalten der Beklagten liege aber nicht vor, denn "die Beklagte wirke auf die Sendebeiträge der Klägerin und namentlich auch auf die darin enthaltene Werbung nicht unmittelbar ein. Sie biete den Fernsehkonsumenten mit ihrem Werbeblocker lediglich eine technische Hilfestellung zum Ausblenden nicht gewünschter Werbung", so der BGH.

Die eigentliche Anwendung der Werbeblocker-Funktion bleibe jeweils dem Zuschauer überlassen. Daher berühre das Verhalten der Beklagten nicht die den Kern der Rundfunkfreiheit bildende Programmfreiheit der Klägerin.

Auch liege keine unzulässige allgemeine Marktbehinderung vor. Der Vertrieb des Werbeblockers durch die Beklagte erschwere zwar die geschäftliche Tätigkeit des durch Werbung finanzierten Fernsehens, bedrohe es aber nicht existenziell.


eye home zur Startseite
TV_experte 09. Jul 2004

also gut zum Anklicken is praktischer: www.download.tivion.de infos unter www.tivion...

TV_experte 09. Jul 2004

+ EPG + MediaCenter + Freewaremanager (Softwaretankstelle) + PDR + VoD + Tel/Fax on TV + + +

Ruediger 02. Jul 2004

Hat jemand vielleicht eine Bezugsquelle für so einen TV-Werbeblocker ??? Vorab schon mal...

Steve 29. Jun 2004

Wenn man wie ich gern Showview verwendet, hat man aber ein Problem. Ich seh oft einen...

c.b. 28. Jun 2004

Mahlzeit... gesetzlich in Germany festgesetzt (Ära Kohl) sind 20% Werbeanteil pro...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Papierfabrik Louisenthal GmbH, Gmund am Tegernsee
  2. Alfred Kärcher GmbH & Co. KG, Winnenden bei Stuttgart
  3. BG-Phoenics GmbH, München
  4. trinamiX GmbH, Ludwigshafen


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 18,99€ statt 39,99€
  2. 18,01€+ 3€ Versand

Folgen Sie uns
       


  1. Globalfoundries

    AMD nutzt künftig die 12LP-Fertigung

  2. Pocketbeagle

    Beaglebone passt in die Hosentasche

  3. Fifa 18 im Test

    Kick mit mehr Taktik und mehr Story

  4. Trekstor

    Kompakte Convertibles kosten ab 350 Euro

  5. Apple

    4K-Filme in iTunes laufen nur auf neuem Apple TV

  6. Bundesgerichtshof

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Google-Bildersuche

  7. FedEX

    TNT verliert durch NotPetya 300 Millionen US-Dollar

  8. Arbeit aufgenommen

    Deutsches Internet-Institut nach Weizenbaum benannt

  9. Archer CR700v

    Kabelrouter von TP-Link doch nicht komplett abgesagt

  10. QC35 II

    Bose bringt Kopfhörer mit eingebautem Google Assistant



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test: Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test
Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
  1. Adware Lenovo zahlt Millionenstrafe wegen Superfish
  2. Lenovo Smartphone- und Servergeschäft sorgen für Verlust
  3. Lenovo Patent beschreibt selbstheilendes Smartphone-Display

Wireless Qi: Wie die Ikealampe das iPhone lädt
Wireless Qi
Wie die Ikealampe das iPhone lädt
  1. Noch kein Standard Proprietäre Airpower-Matte für mehrere Apple-Geräte

Apples iPhone X in der Analyse: Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
Apples iPhone X in der Analyse
Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
  1. Face ID Apple erlaubt nur ein Gesicht pro iPhone X
  2. iPhone X Apples iPhone mit randlosem OLED-Display kostet 1.150 Euro
  3. Apple iPhone 8 und iPhone 8 Plus lassen sich drahtlos laden

  1. Re: Es nervt!!!

    Test_The_Rest | 07:58

  2. Re: "Vodafone sieht sich nicht betroffen"

    franzbauer | 07:54

  3. Re: Apple könnte das iPhone auch pünktlich...

    Skaarah | 07:53

  4. Re: Und bei DSL?

    WalterWhite | 07:51

  5. Re: Nicht mal auf Macs..

    slead | 07:43


  1. 08:11

  2. 07:21

  3. 18:13

  4. 17:49

  5. 17:39

  6. 17:16

  7. 17:11

  8. 16:49


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel