Apples iPod bald verboten?

...meint zumindest die Electronic Frontier Foundation (EFF). Mit einer Gesetzesvorlage für den so genannten "Inducing Infringement of Copyrights Act of 2004" sorgt der US-Senator Orrin Hatch derzeit für Wirbel in den USA. Hatch will erreichen , dass zukünftig nicht mehr unbedingt diejenigen von der Medienindustrie verklagt werden, die urheberrechtlich geschützte Werke zum Up- oder Download anbieten, sondern vielmehr diejenigen, welche die Nutzer zu einem derartigen Verhalten anstiften. Nach Meinung der Electronic Frontier Foundation (EFF) könnte dies unter anderem zu einem Verbot von Apples iPod führen.

25. Juni 2004 um 10:22 Uhr / Thorsten Wiesner

Laut EFF sei die Gesetzesvorlage derart unpräzise formuliert, dass zukünftig unzählige Personen und Firmen unter dem Vorwand verklagt werden könnten, dass sie zu Urheberrechtsverletzungen anstiften. Dabei würde es sich nicht nur um die Betreiber und Hersteller von P2P-Software handeln, sondern auch Unternehmen in ganz anderen Bereichen betreffen. Um dies auf möglichst drastische Art und Weise zu demonstrieren, hat der EFF bereits gemäß der neuen Gesetzesvorlage eine nicht ernst gemeinte, aber rechtlich durchaus mögliche Anklage formuliert – und wirft darin unter anderem Apple vor, Urheberrechtsverletzungen zu fördern.

Die Anklageschrift ist den üblichen Klageformulierungen großer Plattenfirmen nachempfunden und beschuldigt Apple, den iPod mit dem Werbeslogan "10.000 Songs in Deiner Hand" zu bewerben. Diese Kapazität würde aber bei weitem die Größe der Musiksammlung der meisten US-Bürger überschreiten – kaum jemand hätte so viele Original-CDs und legale Download-Dateien, dass er die Festplatte des iPod wirklich ausnutzen könnte. Apple würde somit offensichtlich genau wissen, dass iPod-Nutzer ihre Musik auch von Tauschbörsen beziehen – und durch den Verkauf des iPod die Nutzung von P2P-Software auch noch fördern.

Um die Absurdität des Inducement-Acts noch weiter zu verdeutlichen, formulierte man auch noch Klagen gegen Toshiba und CNET: Toshiba würde Festplatten exklusiv für den iPod bauen und somit die Urheberrechtsverletzungen unterstützen; CENT habe einen Testbericht des iPod veröffentlicht, in dem explizit darauf hingewiesen wurde, wie man Musik-Dateien zwischen mehreren Computern austauscht, was ebenfalls Urheberrechtsverletzungen unterstütze.

Nach Ansicht des EFF seien derartige Klagen kein Nonsens, sondern traurige Realität, sobald der Inducement-Act verabschiedet wird. Die Folge wäre eine Fülle von Rechtsstreitigkeiten, die nicht nur für erhebliche Prozesskosten sorgen, sondern auch das Innovationsklima erheblich einschränken würden – da sich kaum noch ein Unternehmen trauen würde, neue Geräte in diesen Markt einzubringen.